Thomas Thumm

Letzter Satz, Herr Präsident. Stimmen Sie unserem Antrag zu! Handeln Sie im Sinne Sachsens! Handeln Sie für unsere Jugend, für unsere Zukunft! Vielen Dank. (Starker Beifall bei der AfD)

Vielen Dank, Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Herr Dulig, unser Antrag schlägt nicht fehl. Es ist die mangelnde Leistung Ihrer Interpretationsfähigkeit, die Sie hier zu unserem Antrag an den Tag legen. (Beifall bei der AfD) Wenn für die Ausbildung unserer Jugend kein Geld da ist, wenn der ÖPNV im ländlichen Raum nur einmal täglich …

Zuhören!) Einige Positionen wie das ZEFAS, Arbeitsmarkt-, Mentoren-Programme etc. haben wir bereits im Antrag genannt, (Henning Homann, SPD: Das sind keine 150 Millionen Euro!) aber auch die Minderung des Titels 07 06/989 02 würde uns 10 Millionen Euro frei machen – Geld, das in jedem Doppelhaushalt veranschlagt wird, aber nie abgerufen …

Zu klugen Ansätzen haben Sie nichts beigetragen, das ist das Problem!)

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Liebscher von den GRÜNEN, ich muss jetzt noch einmal ganz kurz mit dem Narrativ aufräumen, das Sie hier setzen. Sie unterstellen diesem Antrag, dass die Umsetzung den Freistaat Sachsen jährlich 150 Millionen Euro kosten würde. Im Gegensatz zu den LINKEN geben wir grobe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Wir fordern mit unserem Antrag eine Führerscheinoffensive für alle sächsischen Auszubildenden – egal, ob auf dem Land oder in der Stadt –, die einen Beruf an einer betrieblichen Ausbildungsstätte oder einer berufsbildenden Schule in Sachsen erlernen. Mit „Offensive“ meinen wir einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kollegen! (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Herr Thumm, was wollen Sie uns denn jetzt noch sagen?) Zu den geplanten Heizungsverboten und Zwangssanierungen von Häusern haben wir heute ja schon vieles gehört. Meiner Ansicht nach wird hier ein schäbiger grüner Machtkampf der übelsten Sorte gegen …

Weil Sie uns ausgrenzen!) Als wir mit den Menschen gesprochen haben, kam immer wieder – das war die Meinung der Betroffenen –: Nun ja, die denken, wir sterben irgendwann aus und dann ist das Thema erledigt. Ich kann Ihnen nur sagen, dass jeder Soziologe weiß, dass solche Themen eben nicht aussterben, dass sie mindestens zwei Generationen …

Weil wir für Ihre Projekte so viel Geld ausgeben, Herr Gebhardt!) Und warum kostet der Strom dort 9 Cent und das Gas 2,5 Cent? In Ungarn wird der Strom hauptsächlich aus Kohle und Kernkraft produziert und eben nicht aus erneuerbaren Energien. Ungarn importiert Gas und Öl hauptsächlich aus Russland, und das auch weiterhin. Ja, wie geht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor einem Monat hieß es bei der SPD: „Die Arbeitswelt von morgen – Transformation meistern, Zukunftsindustrien ansiedeln, gute Arbeit sichern“. Das war im Februar 2023. Heute, im März, heißt die SPD-Debatte: „Für die Arbeitsplätze der Zukunft: kluge Investitionen und …

Also stimmen Sie unserem Antrag zu. Vielen Dank, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Thumm für die AfD-Fraktion mit dem Schlusswort. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Drucksache 7/12475. Wer dieser Drucksache die Zustimmung gibt, den bitte ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum Abschluss möchte ich noch einmal auf die Forderungen in unserem Antrag eingehen. Erstens: Die Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Medikamenten muss sichergestellt und die Abhängigkeiten von Ländern wie China und Indien erheblich reduziert werden. …

Herr Gebhardt, es ist schön, dass Sie sich mit dem Programm der AfD auseinandersetzen. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Macht keinen Spaß!) Natürlich ist die Marktwirtschaft eine sehr erfolgreiche Wirtschaftsform. Wir sprechen jedoch von sozialer Marktwirtschaft, (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Ach, Sie sprechen von sozialer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Wenn Mütter keine Schmerzoder Fiebermedikamente für ihre Kinder bekommen, weil Ibuprofenpräparate nicht lieferbar sind, wenn Frauen ihre Brustkrebstherapie abbrechen müssen, weil dafür keine Medikamente vorhanden sind, wenn eine 89-jährige Oma ihr Herzmedikament nicht mehr …

Ich will nur kurz zum Änderungsantrag sprechen. Ich habe in meiner vorhergehenden Rede ausgeführt, dass wir nicht in die kommunale Ebene zur Datenerhebung einbrechen wollen. Wir wollen das nur für die Stadtteile von Dresden, Leipzig und Chemnitz machen, die wesentlich mehr Einwohner und eine größere wirtschaftliche Dynamik als viele …

Ich möchte nur ganz kurz ein paar Sachen richtigstellen. Herr Kollege Flemming, Sie haben natürlich recht, dass das Gesetz zur Landesplanung vor drei Monaten geändert worden ist. Damit haben Sie vollkommen recht. Wie haben Sie, die CDU, es aber gemacht? Das haben Sie nämlich nicht gesagt. Sie haben es mit dem Haushaltsbegleitgesetz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe lange nach einem passenden Einstieg zu unserem Gesetz zur Änderung des vorhandenen Landesplanungsgesetzes gesucht. Es ist eine trockene Thematik, zugegeben eine Thematik, welche mit dem Landesentwicklungsplan verbunden ist, der durch die Staatsregierung nach § …

Wir diskriminieren nicht!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das habe ich nicht gehört, Entschuldigung! (Unruhe im Saal – Zurufe von der AfD)

Klimastraftäter!) Als solche werden sie auch von den zuständigen Behörden verfolgt und durch Gerichte geahndet. Derartige Vorfälle werden zur Anzeige gebracht und der eingetretene Schaden zivilrechtlich geltend gemacht. Auch das gehört zur Verantwortung der Museen und Sammlungen. Und Sie wissen, dass bei der Sixtinischen Madonna …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte hier etwas richtigstellen; ich habe das nämlich gerade noch einmal recherchiert: Die Firma GKN begründet die Schließung mit strukturellen Veränderungen in der Automobilindustrie. Herr Brünler, Ihre Äußerungen bezogen sich auf Äußerungen des Betriebsrates und …