Marika Tändler-Walenta

Die erste Überraschung bei der Vorbereitung für diesen Antrag: Ihr Antrag ist vom 7. Mai dieses Jahres, also gerade anderthalb Wochen alt. Demgegenüber ist der Abschlussbericht des Bundesprogramms „Lernort Praxis“ von 2017 schlappe vier Jahre alt. Das Bundesprogramm selbst lief von 2013 bis 2016. Angesichts der Kurzfristigkeit Ihres …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben von Frau Lang vieles zu dem Thema „Soziale Orte“ gehört. Natürlich ist ein solcher sozialer Ort auch der Sportverein. In Sachsen ist Sport ohne ehrenamtliches Engagement einfach nicht denkbar: Hunderttausende Menschen halten die Vereine am Laufen und schaffen mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Grundsätzlich kann man Folgendes sagen: In vielen Dingen, die hier vorgetragen wurden, und der Intention unseres Antrages stimmen wir überein. Den Stufenplan betreffend, muss ich ehrlicherweise Folgendes sagen: Wir sind Politiker. Ich möchte den Inzidenzwert nicht festlegen, wann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! „Alleinerziehende brauchen in dieser besonderen Situation besondere Unterstützung: Alleinerziehende bei einer schrittweisen Öffnung von Kindertageseinrichtungen nach Stufenplan vorrangig berücksichtigen!“ – so lautet der Titel unseres Antrags. Wir fordern in ebendiesem Antrag diese …

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Die Vorlage und Behandlung des Petitionsausschusses bedeutet mehrerlei. Es ist die Bilanz eines Jahres parlamentarischer Arbeit. Die Auflistung erfolgreich abgeschlossener Petitionen ist zugleich Würdigung der Arbeit des Ausschusses als Ganzes, seiner Mitglieder und des Sekretariats, ohne dessen …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Ich habe eine Nachfrage zur großen Zukunftskonferenz der EU, die im letzten Jahr von Frau Ursula von der Leyen angekündigt wurde. Das soll ein großer Beteiligungspool sein, der erstmalig die Bevölkerung mitnimmt. Selbstverständlich fand das wegen Corona nicht statt. Ich habe mir auch den Haushalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Frau Friedel, wir sehen, dass es einen Plan gibt, und das erkennen wir auch an. Ich kann an der Stelle nur sagen: Ja, auch innerhalb der Koalition merkt man, dass die SPD wirkt. Dennoch äußern wir auch Kritik, zum Beispiel zu dieser Beitragssatzregelung für den Hort mit 0 %. Das ist …

Danke schön, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Weigand, letztendlich entscheide ich als Frau, ob und wie viele Kinder ich haben möchte, und nicht Ihre rückschrittliche Politik. (Beifall bei den LINKEN und der Abg. Hanka Kliese, SPD – Zuruf von der AfD: Der Mann aber auch mit!) Das Thema der aktuellen Debatte lautet: …

Ja, ob es vielleicht schon Ideen für die Bezahlung der Schülerbeförderung gibt. Man kann ja einen Garantieschein oder Ähnliches in den Raum stellen.

Vielen Dank. Ich möchte gern das Thema Schülerbeförderung ansprechen. Es gab während des ersten Lockdowns ein wenig Unmut, vor allem aufseiten der Eltern, weil bezahlt, aber nicht zurückerstattet wurde. Das gleiche Problem werden wir jetzt wieder haben. Dieses Thema wird wieder auf den Tisch kommen. Deshalb die Frage, ob es dazu …

Vielen Dank. Zu den Personen, die prioritär geimpft werden sollen, gehören auch die Beschäftigten in Schulen und Kitas. Meine konkrete Nachfrage: Gehen Sie davon aus, dass die Impfungen noch vor Eröffnung von Schulen und Kitas stattfinden können? Sie haben ja Ihre Prioritäten genannt: Kitas und Primarstufe plus Abschlussklassen. Kann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Nun haben wir ja einiges über die Notwendigkeit und die Nichtnotwendigkeit unserer Forderungen gehört. Natürlich bitte ich an dieser Stelle um Zustimmung zu unserem Antrag. Aber – und das soll heute mein dringendster Appell an die Staatsregierung sein –: Schaffen Sie eine Perspektive, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Seit dieser Woche sind Kitas und Schulen geschlossen bzw. in Notbetreuung. Die letzten Monate waren geprägt von einem Hin und Her, einer äußerst unsicheren Zeit für alle, für Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, Eltern und Kinder. Nun ist die Pandemie nichts Vorhersehbares …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich erkennen wir die Bemühungen der Koalition mit diesem Gesetzesentwurf an. Aber aus Sicht der sächsischen Kindertagesbetreuung ist der Begriff „Bildungsstärkungsgesetz“ schlicht irreführend. Noch nie seit der Existenz des sächsischen Kitagesetzes – seit fast 20 Jahren …

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ja, wir feiern in diesem Jahr 30 Jahre deutsche Einheit. Dabei steht aber der ostdeutsche Fußball im Bundesvergleich mit fast leeren Händen da. Die Bundesregierung produziert wieder ihren Bericht zum Stand der Deutschen Einheit, und wieder fehlt das Kapitel zur Entwicklung des Fußballs. 30 Jahre …

– weder beim ostdeutschen Fußball noch darüber hinaus. (Beifall bei den LINKEN)

Nein. Lassen Sie uns heute gemeinsam auf die Langzeitschäden und Herausforderungen, die damit verbunden sind, schauen, die im Zuge von 30 Jahren deutscher Einheit eben vorliegen, einer Vereinigung, die noch lange nicht abgeschlossen ist, –

Fürs Rumjammern, für Opfergeheul sind in diesem Parlament andere zuständig. Wir wollen, dass im sächsischen Parlament eine Debatte zum Stand der Einheit stattfindet. Ich wundere mich, dass die CDU-Fraktion das nicht beantragt hat. Deswegen machen wir das.

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Am 19. Juli 1990 handelte der damalige DFB-Präsident mit dem Präsidenten des Deutschen Fußballverbandes der DDR die sogenannte DIE LINKE 21 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 18 Minuten, SPD 15 Minuten, Staatsregierung 30 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank. Wir als Fraktion haben Ihnen heute einen Entschließungsantrag vorgelegt, der sich überwiegend auf Punkte, die ich in der Rede angesprochen hatte, bezieht; aber natürlich möge zunächst der Landtag beschließen. Erst einmal ein großes Dankeschön an die ehrenamtlich tätigen Menschen in Sachsen, …