Marika Tändler-Walenta
Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Ich habe eine Nachfrage zur großen Zukunftskonferenz der EU, die im letzten Jahr von Frau Ursula von der Leyen angekündigt wurde. Das soll ein großer Beteiligungspool sein, der erstmalig die Bevölkerung mitnimmt. Selbstverständlich fand das wegen Corona nicht statt. Ich habe mir auch den Haushalt betrachtet. Dort sind ja gewisse Tendenzen zu sehen, und die Tschechische Republik hat ab nächstem Jahr die Ratspräsidentschaft. Zu meiner Frage: Ich habe das irgendwo gehört und gelesen, dass diese große Zukunftskonferenz im Rahmen dieser Ratspräsidentschaft stattfindet. Gibt es dazu bereits Vorüberlegungen oder Vorgespräche, weil eine solche Konferenz ja relativ groß angelegt ist? Das heißt, man muss sich vorstellen, dass nicht die ganzen Parlamente wie im Ausschuss der Region zusammenkommen, sondern die Bevölkerung soll vielmehr daran teilnehmen, um die europäische Idee der Öffentlichkeit nahezubringen. Meine konkrete Frage: Gibt es dazu schon Planungen? Denn das müsste man ja schon im Vorlauf machen?
