Reden (153)
31.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es erfreut mich immer, wenn ich den Kollegen Panter schon beeindrucken kann, bevor ich gesprochen habe; aber es wird leider mittlerweile zur Gewohnheit. (Heiterkeit) Insoweit müssen wir uns etwas Neues einfallen lassen. – Schon im Koalitionsvertrag haben wir …
24.03.2021
Hört, hört!) – Man kann auch selbstkritisch sein; keine Frage! Ja, die böse Zunge; davon sitzt eine hier vorne. (Heiterkeit bei Abg. Christian Hartmann, CDU) – Danke, Christian! Nein, Spaß beiseite: Das ist ein ernstes Thema. Es hat deshalb so lange gedauert, weil an diesem Staatsvertrag drei Regierungen und zehn verschiedene Fraktionen …
24.03.2021
Frau Präsidentin, könnten Sie bitte für Ruhe sorgen! Es ist etwas unverschämt, wie das jetzt hier läuft! – Oh! von der AfD und den LINKEN) Da ich jetzt ungefähr eine Minute angebrüllt worden bin, vielleicht noch einmal zum Abschluss: Es geht schließlich darum, die Perspektiven auch hier im Plenum noch einmal zu vergegenwärtigen. Wir …
24.03.2021
Wir werden aber in der Gesamtverantwortung zur Staatsregierung und den verantwortungsvoll handelnden Menschen stehen, um gut aus dieser Krise zu kommen. Herzlichen Dank, Herr Ministerpräsident, für Ihre Aussage. Wir gehen jetzt wieder an die Arbeit, um für dieses Land diese Krise zu bewältigen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den …
24.03.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss bei Ihnen von der AfD starke Spuren hinterlassen haben, weil Sie schon tief brummen, bevor ich ans Mikro getreten bin. Das muss aber nicht falsch sein. (Lachen bei der CDU –
03.03.2021
Sie beklagen, dass ich kritisierte, dass Sie inhaltsleer blieben, um mir vorzuwerfen, dass ich inhaltsleer sei. Da fällt mir der Spruch ein: „Wenn du Dickerchen zu mir Dickerchen noch einmal ‚Dickerchen‘ sagst.“ Aber zum Ernst der Situation zurück. Es braucht Ihren Antrag an der Stelle nicht, wenn Sie heute einen Härtefallfonds …
03.03.2021
Hierzu möchte ich darauf verweisen, dass Sie jetzt dem Fortgang meiner weiteren Ausführungen zuhören müssen; dann werden Sie eine Antwort auf diese Frage erhalten. (Ministerpräsident Michael Kretschmer: Na also!) Es ist meine Überzeugung, dass wir das Impfen so schnell wie möglich in dezentralen Strukturen ermöglichen müssen, um …
03.03.2021
Der entscheidende Punkt ist, jetzt sehr schnell die Impfkapazitäten zu stärken – dafür ist der Impfstoff entscheidend. Noch einmal: Wir sind jetzt in einer Situation, dass wir täglich mit steigenden Impfstoffen zu rechnen haben. Die Priorität hat jetzt als Schwerpunkt das Vogtland. Darüber hinaus brauchen wir eine Verstärkung der …
03.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines vorab: Debatten im Sächsischen Landtag sind dazu da, sich auch politisch hart miteinander auseinanderzusetzen, ja, auch zu streiten. Man kann über vieles streiten, aber doch nicht über das Faktische. Dass sich unser Land in dieser schwierigen Situation befindet, …
04.02.2021
Selbstverständlich, Herr Präsident. Ich würde gerne eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten abgeben. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mein Abstimmungsverhalten wie folgt erklären: Die hier vorgetragenen Argumente der AfD verfangen nicht – ich finde eher plausibel, was von der Koalition und der LINKEN …
04.11.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So ganz unkommentiert möchte ich das nicht stehen lassen. Herr Urban, Ihren Ausführungen ist zu entnehmen: Es gibt tatsächlich Gruppen, denen die Corona-Regeln offenbar egal sind. Wenn man Ihren Ausführungen zuhört, dann hat man den Eindruck: Da hat nicht nur Sachsen, da …
30.09.2020
Danke, Herr Präsident. Sie haben mein Begehren richtig erraten. – Ich möchte mich in der Sache nicht einbringen, aber ich verwahre mich gegen diesen Klamauk, den ich gerade erlebt habe. (Beifall bei der CDU und der SPD) Die friedliche Revolution 1989 und die ersten freien Wahlen in den Kontext der letzten Landtagswahl zu setzen, da muss …
15.07.2020
Sie machen hier den Max!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Reaktion von Herrn Kirste auf die Kurzintervention von Kollegen Hartmann für die CDU-Fraktion. Ich möchte an der Stelle nur sagen, dass Zwischenrufe selbstverständlich gestattet sind – in welcher Art und Weise, steht in der Geschäftsordnung. Ein …
15.07.2020
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin – und das Ganze in drei Minuten. Herr Kirste, das ist ja wohl das Allerhinterletzte! Nur, weil Sie das Bedürfnis haben, jetzt irgendwie auf sich aufmerksam zu machen, so eine Art von hilfloser Prophylaxe zu betreiben, ist peinlich. Ich stelle als Erstes einmal fest, dass der sächsische Bezug Ihres …
15.07.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Barth, herzlichen Dank für die Möglichkeit, mich in das Protokoll dieser Sitzung einbringen zu dürfen. Ich verwahre mich gegen einen Zusammenhang zwischen meiner Person und laissez faire. (Heiterkeit) Ich möchte an dieser Stelle deutlich sagen, dass ich in der damaligen Funktion eines innenpolitischen …
29.04.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin Familienvater eines zwei- und vierjährigen Sohnes. Das mögen Sie, Herr Dr. Weigand, der Sie offensichtlich auch ein hochkompetenter Virologe sind, jetzt nicht glauben: Meine Kinder, meine Frau, meine Familie machen das alles auch durch. Das betrifft auch unsere …
29.04.2020
Erstens glauben Sie das selber nicht, zweitens muss ich mir von Ihnen …) – Dann schauen Sie doch in Wahlstatistiken rein, da sehen Sie, was junge Menschen wählen. Die wählen nämlich jetzt AfD. Eine völlig aufgelöste Mutter berichtet: Ich habe mich gestern heulend auf den Küchenboden gelegt. Meine Zweijährige hat mir den Rücken …
29.04.2020
Das ist moralisch daneben! Danke. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung – Jörg Urban, AfD, steht am Mikrofon.)
29.04.2020
Herzlichen Dank, Herr Präsident! Ich denke, diesen Politklamauk kann man nicht unwidersprochen stehen lassen. (Oh-Rufe von der AfD) – Sie werden es sich gefallen lassen müssen. – Im März haben Sie diesem Hohen Haus und der Sächsischen Staatsregierung noch Untätigkeit vorgeworfen und gesagt, wir würden diese Krise nicht ernst nehmen. Sie, …
09.04.2020
Danke, Herr Präsident. Ich habe jetzt sehr lange an mich zu halten versucht, (Oh-Rufe von der AfD) aber ich denke, es sind einige klarstellende Punkte notwendig. – Hören Sie doch einfach mal zu! Ich bedauere zutiefst, jetzt zur Kenntnis nehmen zu müssen, dass eine so ernste Situation und dieses Plenum zu einem Politklamauk benutzt worden …
