Christian Hartmann

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin – und das Ganze in drei Minuten. Herr Kirste, das ist ja wohl das Allerhinterletzte! Nur, weil Sie das Bedürfnis haben, jetzt irgendwie auf sich aufmerksam zu machen, so eine Art von hilfloser Prophylaxe zu betreiben, ist peinlich. Ich stelle als Erstes einmal fest, dass der sächsische Bezug Ihres Antrages bis zum Ende nicht erkennbar war – außer festzustellen, dass es bisher in Sachsen dazu keine Übergriffe gegeben hat. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den GRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Zweitens, Herr Kirste: Sie stellen eine Prophylaxe her in einer Diskussion, dass Sie ein unter Denkmalschutz stehendes Bild am Kulturpalast in Dresden nicht entfernen wollen. Ja, Gott, das hatte gar keiner vor, Herr Kirste! Im Übrigen muss ich Ihnen deutlich sagen: Ich finde es schon unverschämt, wenn Sie glauben, mir eine Lektion in deutscher Geschichte geben zu müssen! Also ich bekenne mich ganz klar zu einer Geschichte, die auch von Bismarck, Friedrich dem Großen, Luther, Karl dem Großen und anderen Persönlichkeiten geprägt ist, und zwar immer als Kinder ihrer Zeit. Es ist schon durchaus legitim – und das ist das, was in diesem Land stattfindet –, dass wir auch das Geschichtsbild mit Erkenntnissen und Bewertungen treffen. Ich bin der Letzte, der sich mit der Frage beschäftigt, ob eine Arndtstraße umbenannt werden soll; aber wir nehmen das bitte mal als Ausdruck von Demokratie, wenn politische Mehrheiten solche Diskussionen miteinander führen! Ich bekenne mich auch, einer CDU-Stadtratsfraktion angehört zu haben, die mal die Intention hatte, eine Karl-MarxStraße in Dresden umzubenennen, und auch dafür hat sich keine politische Mehrheit gefunden. Ich verbitte mir von Ihnen eine Art und Weise eines Eindrucks, als ob Sie sich als Kronanwalt der Bewahrung der deutschen Geschichte aufspielen können – wo Sie wahrscheinlich noch nicht einmal im Ansatz diese deutsche Geschichte überhaupt erfasst haben! Sie werfen mit Namen um sich, wo man sich die Frage stellt, ob Sie überhaupt eine Erkenntnis haben, was dahintersteht! Der letzte Satz von mir an dieser Stelle – noch einmal: Stellen Sie keine Schaufensteranträge – und nichts anderes ist es –, mit denen Sie eine Diskussion führen, um den Eindruck zu erwecken, als ob hier etwas passieren könnte, von dem noch nicht mal im Ansatz etwas da ist! Hätten Sie diesen Klamauk – den Sie uns bitte hätten auch lieber ersparen können – darauf verwendet, wirklich eine Diskussion darüber zu führen, wie es um den 13. Februar herum auch zu Übergriffen auf Denkmäler und zu Schmierereien gekommen ist und sich die Frage gestellt hat, was wir alle gemeinsam dagegen tun können. Dann wäre es vernünftig gewesen. So diskreditieren Sie sich mit diesem Antrag. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den GRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Auf die Kurzintervention von Kollegen Hartmann kann reagiert werden. An Mikrofon 7, bitte, Herr Kirste. (Staatsminister Martin Dulig: Mit einer Antwort tun Sie sich jetzt keinen Gefallen!)