Reden (153)
09.04.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte meine Ausführungen an dieser Stelle mit einem ausdrücklichen Dank beginnen. Heute vor 18 Tagen sind die weitreichenden Ausgangsbeschränkungen in Sachsen in Kraft getreten. Schulen und Kitas waren schon etwas eher geschlossen. Sport-, Freizeit- und …
18.03.2020
Das reicht, das reicht!) Stimmenthaltungen? (Abgeordnete der Fraktion der BÜNDNISGRÜNEN melden sich.) Ich sehe zwei Stimmenthaltungen. Gut. Tagesordnungspunkt Wahl einer Drucksache 7/1455, Frau Abg. Sabine Friedel, SPD, hat am 21. Januar 2020 erklärt, das Amt als Schriftführerin niederzulegen. Nach § 7 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung …
18.03.2020
Sehr geehrter Herr Urban! Es hat sich schon im Sportunterricht gezeigt, dass man, wenn man Klimmzüge vor Publikum macht, auch in der Lage sein sollte, über das Reck zu kommen. Insofern: Was Sie im Deutschen Bundestag beantragen, ist für die Diskussion in diesem Hohen Hause völlig ungegenständlich; und die Diskussion und Ihr …
18.03.2020
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! (Christian Hartmann, CDU, desinfiziert sich die Hände. – Heiterkeit) – Schutz geht uns, glaube ich, an der Stelle alle etwas an. Dazu gehört auch das Desinfizieren von Händen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich als Erstes für dieses Szenario entschuldigen, das wir …
30.01.2020
Was?) durch eine kritische Haltung.
29.01.2020
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Urban, Sie scheinen mit Ihrer Rede auch Ihr eigenes Trauma und Ihre eigene Vergangenheit in der Grünen Liga aufarbeiten zu wollen. Das sei Ihnen durchaus zugebilligt. (Zurufe von der AfD – Beifall bei der CDU) „Erreichtes bewahren“ heißt, Herr Urban, vor allen Dingen …
20.12.2019
Ich möchte verfahrensleitend an der Stelle klarstellen – Frau Präsidentin, danke für die Gelegenheit, mich noch einmal dazu äußern zu können –, dass es für die CDU-Fraktion selbstverständlich ist, dass Fraktionen entsprechend den Regeln unseres Hauses Tagesordnungspunkt Erste Beratung Gesetz zur Verbesserung der zwischen dem Sächsischen …
20.12.2019
Das wären nach der Vorlage, die mir vorliegt, Herr Abg. Dr. Keiler und Herr Abg. Hein. (Zurufe von der AfD: Nein!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Also, ich habe jetzt als ordentliches Mitglied stehen: Dr. Volker Dringenberg. (Zuruf von der AfD: Ja, wir auch! – Die Präsidentin bespricht sich mit dem Juristischen Dienst. – Unruhe …
20.12.2019
Frau Präsidentin, wenn ich es richtig verstanden habe, geht es jetzt um die ordentlichen Mitglieder. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ja, stimmt.
20.12.2019
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Ich erkläre namens meiner Fraktion, dass wir unter Beachtung der parlamentarischen Spielregeln und der Tatsache, dass der AfD dieser Sitz auch im parlamentarischen Verfahren zusteht, genauso wie der LINKEN, bei dem wir entsprechend auch mitgestimmt haben, jetzt zugestimmt haben. Ich halte es für einen …
15.11.2019
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Die unqualifizierten Ausführungen von Herrn Urban führen mich dazu, dass ich mein Abstimmungsverhalten erklären möchte. Ich denke, darin auch im Namen meiner Fraktion zu sprechen. Erstens: Ich folge bei Abstimmungen meinem Gewissen. Zweitens: Ich stimme heute nicht gegen die Förderung und Entwicklung …
15.11.2019
Herzlichen Dank, Herr Präsident. Gott segne den sächsischen Parlamentarismus. Herr Barth, erstens: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag – nämlich dem zweijährigen Geburtstag des hier von Ihnen eingebrachten Antrages. (Heiterkeit) Denn genau vor zwei Jahren haben wir die Diskussion hier schon geführt. Insoweit, Herr Barth, sind neue …
30.10.2019
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich an dieser Farce nicht beteiligen, aber Sie haben es gerade geschafft. Ein kleingeistiger, spießbürgerlicher Erbsenzähler argumentiert an dieser Stelle – und man schreibt es noch in den Antrag; man entblödet sich nicht –, dass der fleißige …
