Valentin Lippmann

Na was denn nun?) – Hören Sie einfach mal zu! Es ist, glaube ich, auch für Sie interessant. (Zurufe der Abg. Dr. Stephan Meyer, CDU, Rico Gebhardt, DIE LINKE, und Sabine Friedel, SPD) Die Einsamen, die Müden, die an Leib und Seele Frierenden, die, die Sehnsucht haben nach Menschen, die, bei denen im Auge Kerzenschein anfängt zu glänzen, …

Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! In den letzten Wochen ist deutlich geworden, dass die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, aber auch der freien Religionsausübung ein immer stärkeres Gewicht – auch mit Blick auf die unbekannte Fortdauer der Maßnahmen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wie bereits im parlamentarischen Geschäftsgang angezeigt, beantragen wir, dass gemäß § 46 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung die zweite Beratung der Gesetzentwürfe, Drucksache 7/2097, Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020) und …

Sie haben keine Ahnung!) Nein, es gibt einen ganz klar geregelten Sachverhalt, und der heißt Katastrophenalarm. Nur darum ging es, damit einheitlich geführt wird und damit unsere Landkreise alle Unterstützung bekommen, die sie in dieser Lage brauchen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege …

Die AfD verknüpft mit diesem Antrag, der bereits am 4. März eingereicht worden ist, perfide zwei Themen, die nichts miteinander zu tun haben, die aber das kleine Weltbild ihrer Gift und Galle geifernden Mitglieder sehr eindrücklich darlegen: Deutschland wird von Flüchtlingen überrannt und diese bringen nun auch noch Corona mit. Damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zu dem Antrag nicht viel zu sagen. Kollege Anton und Kollege Schulze haben das Notwendige gesagt. Der AfD fällt auch in dieser schwierigen Situation nichts Anderes ein, als in ihrem Standardhandbuch nachzuschlagen, das nur aus „Flüchtlinge raus!“ und „Grenzen dicht!“ …

Die zentrale Studienplatzvergabe – also für die Fächer Medizin, Zahnmedizin, Pharmazie und Tiermedizin – ist seit vielen Jahren eine Dauerbaustelle und die Kritik daran ist genauso alt. Immer wieder wurde beklagt, dass es dabei höchst ungerecht zugeht. Besonders die starke Stellung der Abiturnote im Vergabeverfahren hat für Unmut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um das jetzt abzukürzen, zum einen, um das Risiko nicht unnötig weiter zu erhöhen, zum anderen, weil ja hier die Kollegin Dr. Maicher stehen müsste, die allerdings an diesem Viertes Gesetz zur Änderung Hochschulzulassungsgesetzes der Staatsregierung des Ausschusses für …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich weiß nicht, ob die Entgegnung von Herrn Urban auf diese Kurzintervention es noch besser macht, aber wir werden einmal schauen. Ich bin der festen Überzeugung, Herr Urban, dass ein Großteil der Bevölkerung gerade wesentliche und andere Probleme hat, als dem Stuss zu lauschen, den Sie hier erzählt haben. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen! Aus unserer Sicht muss man zwei Punkte zur Dringlichkeit sagen. Zum einen: Es gibt eine Fachregierungserklärung. Die AfD wäre gut beraten gewesen, sich diese anzuhören und in diesem Lichte einen Entschließungsantrag vorzulegen, wie es beispielsweise DIE LINKE getan hat. Das …

Verehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dann reden wir einmal über Korruption, nicht schön, aber selten. Am 9. Januar dieses Jahres stellte das Verwaltungsgericht Berlin fest, dass die AfD wegen der Annahme illegaler Parteispenden ein Bußgeld in Höhe von rund 270 000 Euro zu zahlen hat. (André Barth, AfD: Zum Antrag!) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nun ja, Sie haben bedauert, dass es keine Opfer gegeben hat, die Politiker waren. Daraus kann man seine Umkehrschlüsse ziehen. Herr Wippel, Sie haben das jetzt klargestellt. Sie reklamieren für sich etwas, nämlich, dass Sie sich im Nachhinein von etwas distanziert haben, was …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Debattentitel, in denen sich Fragen befinden, haben stets einen besonderen Reiz. Man kann sie sehr schnell abarbeiten. Kollege Modschiedler hat es bereits angesprochen. Die Antwort auf die Frage, wie viel Linksextremismus in Sachsen Platz hat, lautet: In Sachsen darf, …

Vorsicht!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Anton, bitte!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Connewitz haben viele Menschen erschüttert, nicht wenige empört und einen Großteil schlicht ratlos zurückgelassen. Mich hat diese Debatte bisher weitgehend ratlos zurückgelassen, aber vielleicht kommen wir ja noch zum Kern des …

Fragen Sie einmal Ihren Fraktionskollegen! Er war sehr stark dafür im letzten Ausschuss!) Auf Nachfrage des MDR am 22. Januar hat die grüne Justizministerin Meier diese Pläne sogar noch einmal bestätigt. Zitat: „Unser Ziel ist, den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten hier wieder mehr Handlungsspielraum zu geben.“ (Luise …

Als ordentliche Mitglieder! – Jan-Oliver Zwerg, AfD, geht zur Präsidentin.) Also hatte ich am Anfang doch recht. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja, ja!) Ich glaube, ich habe heute einen Glühwein von Herrn Hartmann verdient. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU und der AfD – Zurufe: Oh! – Dirk Panter, SPD: Mindestens!) Nun machen wir es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es nicht so traurig wäre, dann wäre es wenigstens unterTagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern für die des Sächsischen Landtags des Gesetzes über den § 16 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen schreibt die Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen …

Herr Präsident! Vielen Dank. Das mache ich gleich. Ich begehre für die Wahl der Mitglieder im nachfolgenden Tagesordnungspunkt der stellvertretenden Mitglieder die Abstimmungen nach Drucksachen, nach Wahlvorschlägen der jeweiligen Fraktion, nicht einzeln, sondern jeweiliger Wahlvorschlag. Danke.

Ja, postwendend. Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Kurzintervention, die auch wieder einiges offenbart. Erstens. Ich bin etwas irritiert, Herr Keiler, dass Sie schon von der Wahlprüfung sprechen. Das Wahlprüfungsverfahren hat überhaupt noch nicht begonnen, und der Wahlprüfungsausschuss hat …