Stephan Hösl

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Zur Verzögerung bei der Petition bin ursächlich auch ich verantwortlich, weil ich bis vor Kurzem Hauptberichterstatter der ganzen Thematik war. Ich habe mich intensiv damit auseinandergesetzt, was der Inhalt der Thematik ist, ich habe mich selbstverständlich auch mit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Wer kennt es nicht? Wenn man Schulklassen begleitet, kommt irgendwann die Frage: Wie stehen Sie als Abgeordneter zur Cannabislegalisierung? Heute sind ja auch viele Jugendliche hier im Saal; da ist das immer eine Thematik. Die Jugendlichen sind meist unter 18 Jahre alt …

Vielen Dank. Herr Präsident! Frau Čagalj Sejdi, kennen Sie die Studie der renommierten Techniker Krankenkasse? Sie belegt, dass der tägliche Konsum von Cannabis zu 50 % abhängig machen kann. Kennen Sie diese Studie? (Juliane Nagel, DIE LINKE: Die meisten konsumieren doch gar nicht täglich! – Zuruf von der AfD: Sie haben von Fakten …

– Die Fraktion der AfD macht mit dieser Thematik Wahlwerbung. In der Kürze der Zeit ist von diesem Untersuchungsausschuss kein vernünftiges Ergebnis zu erwarten. Vielen Dank. (Zuruf von der AfD)

– dem sächsischen Steuerzahler finanzielle Mehrbelastungen bescheren werden. Aber sind wir einmal ehrlich, sehr geehrte Damen und Herren von der AfD: –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der beantragte Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Förderpraxis im Sozialministerium beruht auf dem Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofes. In diesem Bericht werden einige Dinge angesprochen, die es aus meiner Sicht legitim erscheinen lassen, einmal genauer …

Mit der vorliegenden Petition streben die Antragssteller eine Änderung des Ansatzes bei der Feststellung des Grundsteuerwerts für die Grundstücke der Petenten an. Ziel ist der Nachweis eines individuellen Bodenwerts bei der Feststellung der Grundsteuerwerte. Grundlage für die Feststellung der Grundsteuer ist das Bewertungsgesetz, welches …

Schlussendlich möchte ich dazu einfach noch sagen, dass unsere Verbraucherzentralen in Sachsen sehr gute Arbeit leisten. Ich glaube, wenn man anständig mit ihnen spricht, bekommt man auch anständige Antworten. Ich glaube, sie machen dort gute Arbeit – auch für die Menschen, die keine digitalen Medien zu Hause haben, und helfen, die …

Vielen Dank. (Lebhafter Beifall bei der CDU – Zuruf: Herr Mayer hat eine Kurzintervention!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Das war Herr Hösl für die CDU-Fraktion. Herr Mayer, jetzt können Sie intervenieren – kurz.

Sie als Berichterstatter hatten jederzeit die Möglichkeit, den Bericht anders zu verfassen und anders zu formulieren und mit uns zu diskutieren. Deshalb finde ich es sehr schade, dass Sie als Berichterstatter dort die Petition für erledigt erklären. (Heiterkeit bei der CDU und der LINKEN – Zurufe der Abg. Nico Brünler, DIE LINKE, und …

Ja, selbstverständlich. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Mayer, bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich muss erst einmal eine Zwischenfrage stellen. Herr Mayer, das war ja Ihre Petition. Wir hätten das gern im Petitionsverfahren, im Petitionsausschuss einmal diskutieren können. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Aber da gab es wohl das Einvernehmen auch mit unserer Fraktion. Ich weiß gerade nicht, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte es so halten wie mein Kollege Kay Ritter. Wir haben uns darüber Gedanken gemacht und ich möchte meine Rede zu Protokoll geben. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ein zurückliegendes Jahr, ein neuer Jahresbericht des Petitionsausschusses: (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Schön!) Er beleuchtet den Umfang der Arbeiten aller Beteiligten im Petitionsverfahren oder lässt ihn zumindest erahnen. Wie ich bereits in meinem …

Frau Nagel, eine Frage: Wissen Sie, dass Cannabis psychisch abhängig macht?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal möchte ich mich dem Dank des Landtagspräsidenten anschließen, dass dieser Tagesordnungspunkt mit Gebärdendolmetschen untersetzt wird. Ich möchte auch den Hinweis geben, dass unser Livestream mit Untertiteln untersetzt ist. Das finde ich sehr gut. Vielen Dank …

Ja, Herr Weigand, ja!) Wir müssen die wirklichen Probleme in Sachsen anpacken. Die erste Lösung, die ich Ihnen vorschlage: Wir müssen den Lehrermangel in Sachsen beenden. In Sachsen fallen über 60 000 – 60 000! – Unterrichtsstunden (Lachen des Staatsministers Christian Piwarz) – ich würde da nicht lachen, Herr Piwarz, das ist Ihr …

Reden Sie zum Thema!) – Können Sie sich ansehen. Hinzu kommt jetzt die aktuelle Lage der Bauwirtschaft. Das hat wieder mit unserem Gesetzentwurf zu tun. Hier kann die von uns vorgeschlagene Senkung wieder zu einer deutlichen Belebung führen; denn wir müssen feststellen: Die Bauzinsen haben sich vervierfacht, Neubauprojekte werden häufig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Herr Mayer, das war wieder ein Beitrag aus der Rubrik „Täglich grüßt das Murmeltier“. Ich möchte an dieser Stelle dem Anliegen der AfD-Fraktion, die Beschlussempfehlungen von Petitionen zu den Corona-Schutzmaßnahmen des vergangenen Jahres erneut zu betrachten und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte und geschätzte Kolleginnen und Kollegen! „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ So benennt Artikel 17 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und …