Stephan Hösl

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Zur Verzögerung bei der Petition bin ursächlich auch ich verantwortlich, weil ich bis vor Kurzem Hauptberichterstatter der ganzen Thematik war. Ich habe mich intensiv damit auseinandergesetzt, was der Inhalt der Thematik ist, ich habe mich selbstverständlich auch mit dem Anliegen des Petenten auseinandergesetzt. Schlussendlich war ich auch bei den Besuchen in den SKD dabei, ich habe es mir deutlich angehört und bin zum Teil zu einem anderen Bild gekommen, als es Geert Mackenroth hier geschildert hat. Nichtsdestotrotz möchte ich den Hinweis darauf geben, dass man diese Thematiken nicht einfach in den Kunstsammlungen umbenennen kann. Rassistische und rechtswidrige Ausdrücke sollen natürlich gestrichen werden. Das ist ohne Frage auch mein Ansinnen. Dennoch: Kunstwerke, die 100 Jahre lang, auch wenn sie vom Künstler nicht benannt worden sind, einen Namen hatten, sollte man den Namen einfach lassen. Den Wert, den die Wissenschaft aus der Nachforschung heraus begründet hat, soll sie einfach mit dazuschreiben. Das ist nicht so gewesen. Schlussendlich war ich der Meinung, dass man dem Petenten der Petition teilweise abhelfen konnte. Somit finde ich die Beschlussempfehlung, dass man nicht abhelfen kann, nicht gerade sehr sinnvoll. Noch dazu gesagt: Das Petitionswesen ist ein zahnloser Tiger, das musste ich in den letzten 9,5 Jahren feststellen. Egal, welche Beschlussempfehlung wir als Petitionswesen zur Staatsregierung geben, die Staatsregierung ist nicht gehalten, dem Petitionswesen Folge zu leisten. Vielleicht findet man in der nächsten Legislaturperiode die Möglichkeit, das Petitionsrecht zu überarbeiten und dem Petitionswesen mehr Rechte gegenüber der Staatsregierung, den Ministerien zu erteilen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)