Stephan Hösl

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren der AfD! Ich werde nicht inhaltlich zu den Petitionen sprechen, weil dazu alles gesagt worden ist. Jeder Berichterstatter hat die Möglichkeit, seinen Bericht so zu verfassen, und ich weiß, dass das von den Kollegen immer richtig gemacht wird. Es …

Wie kann man das erklären?) Ich kenne das. Das beste Beispiel waren und sind die Bonuszahlungen, die erst versprochen und dann nur sehr zögerlich ausgezahlt wurden. Sie von der CDU-geführten Staatsregierung haben es versäumt, das Krankenhauspersonal zu halten oder sogar aufzustocken. (Daniela Kuge, CDU, steht am Mikrofon.) Wir haben eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte auch ich mich bei den Gebärdendolmetschern bedanken, dass diese Rede übersetzt wird. Einsteigen möchte ich mit einem Zitat. Dr. Eckart von Hirschhausen sagte einmal: „Anteil nehmen ist schön, Teilhabe ermöglichen besser. Und Menschen mit …

Was?) Das als schleppend zu beschreibende Fortkommen des Untersuchungsausschusses liegt unter anderem auch darin begründet, dass insbesondere der Ausschussvorsitzende und die Ausschussmitglieder der Regierungskoalition offensichtlich nicht an einem zügigen Aufarbeiten von Tatsachen interessiert sind. (Heiterkeit bei der CDU und des Abg. …

Tatä! Tatä!) – Genau. Und deshalb halten wir es für sinnvoll, nach zwei Jahren Tätigkeit dieses Ausschusses zu schauen, wie weit denn das große Werk für Demokratie und Gerechtigkeit gediehen ist. Als Ausschussmitglied erlaube ich mir, einem Zwischenbericht, den wir im Dezember gern hätten, in einem Punkt vorzugreifen. Dabei bin ich ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Bericht 2020 bilanziert das zurückliegende und stark frequentierte Arbeitsjahr des Petitionsausschusses. Der Petitionsausschuss ist zugleich mit seinen 28 Mitgliedern der größte Ausschuss des Sächsischen Landtags und gewährleistet als Anlaufstelle für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das machen wir kurz und schmerzlos. Aus der Menschenrechtskonvention lässt sich nicht ableiten, dass die Inklusion finanziell unbegrenzt zu untersetzen ist. Diese Maßnahmen müssen immer gegenfinanziert werden. Dazu brauchen wir die Mittel aus dem Haushalt. Deshalb lehnen wir den Antrag ab. – Vielen Dank. …

Nicht verhehlen möchte ich an dieser Stelle, dass ein solches Umdenken immer Entwicklungen zur Folge hat, die nicht zwingend zielführend sind. Ich erlaube mir in diesem Rahmen, die Verwendung des Taschengeldes als Beispiel zu nennen. Nicht über uns, ohne uns. Das bedeutet auch für uns: Menschen mit Behinderungen werden in die …

Ich selbst überzeugte mich bei diesem Thema bei einer sozialen Einrichtung, die sich um sozial Schwache kümmert und ihnen Mittagessen bereitet. Dort kamen mehrere Menschen mit Rollstühlen. Sie konnten die Treppen nicht überwinden. Durch diese Aktion, durch dieses Förderprogramm, ist den Menschen ermöglicht worden, dass sie zweimal in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich möchte gern noch einmal auf den vorhergehenden Redebeitrag eingehen. Es klang für mich so, als ob im Freistaat Sachsen in den letzten Jahren überhaupt nichts passiert ist. In den letzten Jahren, seit November 2016, hat die Landesregierung den Aktionsplan …

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Zunächst einmal finde ich es sehr schön, dass das heute mit einem Gebärdendolmetscher übersetzt wird. Dem vorliegenden Antrag „;Nichts über uns ohne uns‘ – Inklusion in Sachsen weiter voranbringen“ möchte ich ein Zitat voranstellen. Georg Riemann, ein Schweizer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Der erste Jahresbericht in der neuen Legislaturperiode ist etwas Besonderes. Zum einen ist er der endgültige Abschluss der 5. Legislaturperiode. Zum anderen ist er von einem Wechsel geprägt. So haben einige Mitglieder den Ausschuss verlassen, während neue …

Ihr Kollege redete über Doppelkopf!) Dann beginne ich einmal damit, wie das so war. Wir hatten in Leipzig Anfang September schwere, gewalttätige Auseinandersetzungen, die die ganze Stadt wieder einmal in Verruf brachten. Bereits am Donnerstag eskalierte im Leipziger Osten der Aufmarsch eines gewaltbereiten Mobs – ein Mob, der versuchte, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich nehme die Wahl an. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei der Arbeit! Dieser Tagesordnungspunkt ist beendet und ich rufe auf den Sorbische Angelegenheiten gemäß § 6 der Sorben im Freistaat Sachsen Wahlvorschlag der Domowina und und Gemeindetages und Marko Suchy. …