Sabine Friedel

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an meinen Vorredner und meine Vorrednerin, die ja schon ausführlich zum Antrag ausgeführt haben. Insofern sind Sie bestens darüber informiert, was im Antrag steht. Ich möchte noch einen oder zwei Aspekte aufgreifen, die nicht im Antrag stehen. Sie stehen deshalb nicht im Antrag, …

Aber von Demokratie haben Sie noch nichts gehört!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Ich rufe die Staatsregierung auf; Frau Ministerin Klepsch.

Sogar die eigenen Leute regen Sie auf!) Ich sprach über die Postminister in der DDR. Der erste Postminister in der DDR war Friedrich Burmeister, meine Damen und Herren. Er war bis 1963 tätig. Im Jahr 1954 gab es eine Beurteilung durch den zuständigen SED-Funktionär. Der schrieb, dass der Minister bei all seinen Entscheidungen die …

Das ist peinlich!) Wir betreiben hier ja keine Geschichtsstunde. Warum wird das hier im Parlament diskutiert, heute? Natürlich wäre es wünschenswert, wenn über die Geschichte der DDR etwas mehr in der Schule gebracht würde. Aber hier geht es doch darum – so habe ich Ihren Titel verstanden –, aufgrund dieses Gedenkens etwas für die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir das Schulgesetz 2017 novelliert haben, enthielt der Gesetzentwurf der Staatsregierung die Planungskompetenz für den Teilschulnetzplan „Berufliche Bildung“ nicht. Es war eine Entscheidung von CDU- und SPD-Fraktion, diese Kompetenz von den Schulträgern von den Kommunen auf die …

Wir haben keinen Mitgliederschwund!) Natürlich ist es so, dass sich in den Gewerkschaften plötzlich Leute tummeln, die dort gar nicht wissen, was sie tun. Es treten zum Beispiel Politologen und Soziologen gleich nach dem Studium in die IG Metall ein, obwohl sie noch nie einen Industriebetrieb von innen gesehen haben, und dann werden sie …

Wo leben Sie denn?) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

So nebenbei!) Auch das trägt zu einer positiven Lohnentwicklung bei, und zwar zu der eigenen. Während der Freistaat Sachsen beim Lohnniveau nämlich schon seit Jahren das Tabellenende im Bundesvergleich standhaft besetzt, bekommen nun Herr Panter, Herr Homann, Frau Friedel und wie sie alle heißen ab dem 1. April 2022 6 237 Euro. (Sabine …

Vielen Dank. Herr Präsident! Hierzu muss ich doch noch einmal etwas sagen. Das alles sind Anträge, damit Stellen für mehr Lehrkräfte geschaffen werden sollen, um beispielsweise eine Klassenleiterstunde einzurichten. Ich bin davon überzeugt, dass das richtig und gut ist; deswegen haben wir es auch in den Koalitionsvertrag geschrieben. Wir …

Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Dr. Weigand, Sie haben möglicherweise schon bei den Ausschussberatungen die umfangreichen Änderungsanträge der Koalition rund um den Themenbereich Investitionen und Bildungsinfrastruktur wahrgenommen. Dabei nehme ich gleich Bezug auf weitere vorliegende Anträge, die an der einen oder anderen Stelle über …

Der erste Änderungsantrag der LINKEN verdient eine kurze Reaktion. Es ist nicht der einzige, der im Bereich digitale Ausstattung gestellt wird. Wir halten es grundsätzlich für sinnvoll und richtig, dass das Thema digitale Ausstattung beim Schulträger als Aufgabe verbleibt, weil wir erleben, wie schwierig hier zentralistische Lösungen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin seit 2009 Mitglied des Sächsischen Landtags; das ist mein siebenter Doppelhaushalt. Auch wenn ich erst kürzere Zeit mit dem Einzelplan 05 befasst und dafür zuständig bin, so glaube ich schon, einschätzen zu können, dass das der unumstrittenste Kultushaushalt ist, den wir je zu einer …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt schauen wir einmal, wie ehrlich Sie es mit Ihrer Argumentation meinen, Herr Barth. Sie haben zutreffend gesagt: Die Fraktionen erhalten Mittel zur Erfüllung ihrer parlamentarischen Aufgaben. – Die Mittel, das wissen Sie selbst, sind aus drei Säulen zusammengesetzt: aus dem …

Können Sie zuhören?) und selbstverständlich muss ein Antrag, der die hier definierten Förderbedingungen erfüllt, dann auch positiv beschieden werden. Der Landtag, Herr Wippel, hat eine ganz andere Aufgabe: Wir definieren einerseits zwar in den Erläuterungen zu diesem Haushaltstitel den Rahmen für die Förderbedingungen, und im Sinne der …

Wir haben Zeit! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf ein, zwei Punkte eingehen. Das zum Schluss gemachte Angebot müssen wir erst in unserer Fraktion beraten und werden morgen darüber befinden. (Zuruf von den LINKEN: Mit einer Auszeit?) Ich komme nun zu zwei Punkten, die Herr Weigand angesprochen hat. Sie haben gesagt, der …

Vielen Dank, Herr Präsident! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um noch einmal auf einen oder zwei Punkte, die vorgetragen worden sind, kurz einzugehen. Herr Wiesner, Sie sprachen davon, dass sich die Koalition den Griff in die Staatskasse genehmigen wolle. Nun haben Sie Rechtswissenschaft studiert, möglicherweise nicht bis zum Ende, …

In der letzten Sitzung haben Sie erzählt, es gebe genug Lehrer!) Und die Bildungsschere geht auseinander. Wir müssen natürlich darüber sprechen. Auf der einen Seite haben wir bildungsaffine Eltern. Wir haben in der Grundschule nur Mathe und Deutsch, Sachkunde fällt seit Wochen aus. Das versuchen wir, zu Hause ein bisschen nachzuholen. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss gestehen, dass ich bei dem Debattentitel ein wenig ratlos war und nicht genau wusste, wie ich mich auf diesen Redebeitrag vorbereiten soll. Ich bin auch nach dem Redebeitrag des Herrn Kollegen weiterhin ratlos. All die Probleme, die Sie hier genannt haben, sind nicht neu. Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich zuerst bei Frau Leithoff für den Redebeitrag bedanken, weil er, glaube ich, deutlich gemacht hat, dass es aufgrund der besonderen Situation in dieser Pandemie, aber vielleicht auch grundsätzlich nicht verkehrt ist, mit einer Menge Empathie an das Thema Schule …