Reden (335)
25.03.2021
Frau Präsidentin, vielen Dank. Der Änderungsantrag umfasst eine Reihe von Punkten; ich möchte kurz zwei bis drei herausgreifen. Punkt 1: Sie möchten gern, dass wir im Antrag festhalten, dass die Umsetzung von Inklusion an sächsischen Schulen zunächst immer zum Wohle der Kinder stattfinden soll. (Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Das …
25.03.2021
Frau Präsidentin, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war nicht meine Absicht, Frau Kollegin Buddeberg zu überraschen, aber ich dachte, man kann ja mal schauen, was in der Debatte kommt. Möglicherweise gibt es ja auch den einen oder anderen Punkt, auf den es zu reagieren gilt. Nun hat uns Herr Weigand mit seiner Geschichte …
04.02.2021
Danke!) Wir erleben seit Jahren, dass die Anzahl öffentlicher Dienstleistungen zunimmt, dass technologische, rechtliche und gesellschaftliche Entwicklungen zu neuen gesetzlichen Aufgaben oder steigenden Fallzahlen führen. Hochwasser, Asyl, Digitalisierung, Strukturwandel, Klima und aktuell Corona sind prägende Beispiele für derartige …
04.02.2021
So ist es, Herr Präsident, herzlichen Dank! Herr Barth, Sie haben recht und Sie haben unrecht. Das ist doch schon mal eine Trefferquote von 50 %. Das ist gar nicht so schlecht. Wo Sie recht haben, ist natürlich die Frage: Wie viel Personal brauche ich, um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen? Die beurteilen Sie und ich, glaube ich, nicht …
04.02.2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vieles ist bereits gesagt worden von dem, was auch auf meinem Zettel steht. Deshalb will ich Ihnen die Zahlen noch etwas zurechtrücken. Der Bericht der Personalkommission besagt: Wir haben ungefähr 90 000 Stellen, 88 000 davon sind besetzt. Das ist weder zu viel noch zu wenig Personal. Das …
04.02.2021
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn Teile der Debatte zwischen AfD-Fraktion und den LINKEN darum gehen, wer zuerst und am meisten für die Alleinerziehenden tut, will ich auf die beiden Antragsteile kurz eingehen. Frau Tändler-Walenta hat in ihrer Einbringungsrede gesagt: Wir schlagen daher heute einen …
03.02.2021
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der fortgeschrittenen Zeit will ich mich kurzfassen und auf drei Punkte eingehen. Punkt 1. Selbstverständlich geht ein herzlicher Dank an den Ausländerbeauftragten für die vorgelegten Berichte und an das Team, das dahintersteht, sowie an die Menschen, mit denen Sie …
03.02.2021
Wir haben doch gemeinsam darüber gesprochen, was wir aus dieser Pandemie lernen. Haben Sie das mitbekommen? (Beifall bei der SPD)
03.02.2021
Vielen Dank, Herr Kollege Gebhardt. Ich muss das jetzt in eine Frage kleiden, weil das die Regeln so vorsehen. Sie haben doch sicher mitbekommen, dass dieser Landtag – Sie haben ja völlig recht: die Vertreter müssen das voneinander wissen – öffentliche Sachverständigenanhörungen in jedem einzelnen Fachausschuss durchgeführt hat. In jedem …
03.02.2021
Herr Präsident, vielen Dank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gebhardt hat beim Vorstellen des Antrags der LINKEN die zwei wesentlichen Säulen benannt: zum einen das Stichwort Corona-Bewältigungs-Exit-Strategie und alle Maßnahmen, die hier intensiv diskutiert worden sind, und zum anderen den Vorschlag eines runden Tisches. Weil die …
03.02.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich will die zweite Runde nur kurz dazu nutzen, um noch einmal auf ein, zwei Aspekte einzugehen. Zu Frau Tändler-Walenta: Dass Qualität zuallerletzt vom Namen des Gesetzes abhängt, welches die Mittel zur Verfügung stellt, darüber sind wir uns total einig. Deswegen war ich ein bisschen überrascht, dass Sie …
03.02.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten viel über das Thema Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung gesprochen und dabei sehr oft den Fokus auf Corona und die Pandemiesituation gelegt. Wir wollen heute die Gelegenheit nutzen, diesen Blick etwas zu weiten und …
03.02.2021
Oh Gott!) – Ja, so ist es. Hören Sie zu, Herr Gebhardt! Dann fordere ich: Bringen Sie hier und heute doch einmal ein Konzept für eine tragfähige alternative Energieversorgung ein! Das können Sie aber nicht. Sie haben apokalyptische Visionen, aber keine Lösungen. Kernenergie? – Nein. Kohle? – Nein. Gas? – Auch nicht, zumindest nicht mit …
07.01.2021
Aber diese Bildungsprogramme gibt es! Einfach mal ins Fernsehprogramm gucken! ARD-alpha!) – Es ist aber ein Unterschied, ob wir das genau auf Sachsen projizieren, und zwar ausschließlich auf Sachsen; denn das wäre angemessen, weil wir in Sachsen die Situation der Schulen kennen. Ich bleibe dabei: Kreativität ist gefragt, auch was den …
17.12.2020
Vielen Dank, Herr Präsident. In welcher Art und Weise wird abgesichert, dass die Schulvorbereitung stattfinden kann, dass wir also nach wie vor einen halbwegs geordneten Übergang vom Kindergarten zur Grundschule hinbekommen?
17.12.2020
Vielen Dank, Herr Präsident! Mir geht es um folgende Themen: Berufsorientierung und Praktika. Zum einen geht es um die Frage, wie die Berufsorientierung derzeit abgesichert werden kann. Was passiert insbesondere mit den Schulpraktika in der Sekundarstufe I? Zum anderen geht es um die Praktika. Es gibt auch vollzeitschulische …
17.12.2020
Liebe Frau Neuhaus-Wartenberg, ich verstehe nicht, dass Sie so tun, als ob wir über all diese Dinge nicht sprechen würden. Sowohl dieses Parlament als auch die Staatsregierung als auch die vielen Schulleiterinnen und Schulleiter beschäftigen sich seit März mit nichts anderem als mit der Frage: Wie gelingt es uns, die – unter den …
17.12.2020
Vielen Dank, Herr Präsident; eine Kurzintervention. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gern.
17.12.2020
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank. Sowohl Herr Kollege Gasse als auch Frau Melcher haben bereits inhaltliche Ausführungen gemacht. Danke insbesondere für den letzten Punkt, denn das war auch das, was ich mich gefragt habe. Wir hatten von März bis Mai geschlossene Kitas und Schulen. Wir haben uns dann langsam …
17.12.2020
Vielen Dank, Herr Präsident, Sie haben richtig vermutet. Ich bin etwas verblüfft über viele Punkte, die gerade angesprochen worden sind – beispielsweise, dass Herrn Dr. Weigand nicht geläufig ist, welche Unterschiede es zwischen dem Studium auf der einen Seite und der dualen Ausbildung auf der anderen Seite gibt und dass Gesellen und …
