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Sabine Friedel

SPD 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Der erste Änderungsantrag der LINKEN verdient eine kurze Reaktion. Es ist nicht der einzige, der im Bereich digitale Ausstattung gestellt wird. Wir halten es grundsätzlich für sinnvoll und richtig, dass das Thema digitale Ausstattung beim Schulträger als Aufgabe verbleibt, weil wir erleben, wie schwierig hier zentralistische Lösungen sind. Deshalb begrüßen wir es, dass der Digitalpakt des Bundes die notwendigen Mittel bereitstellt. Das letzte Paket – das haben Sie auch mitbekommen – unterstützt die Kommunen dabei, eine Administration einzurichten. Sie haben recht, dass es nicht Aufgabe der Lehrkräfte sein kann, sondern Schulträgeraufgabe ist, wozu es hauptamtliches Personal braucht – und auch gibt –, das sind die Medienpädagogischen Zentren, die wir zu MPZ plus weiterentwickeln. Hierfür sind im Haushalt entsprechende Mittel vorgesehen. Dort sind schon hauptamtliche Kräfte tätig, und wir wünschen uns sehr, dass es in den nächsten zwei bis drei Jahren gelingt, hier aufzustocken und so eine Art Digitalisierungsbegleitungs- und -unterstützungssystem hinzubekommen. Vielen Dank. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Frau Kollegin Friedel von der SPD-Fraktion. Wir schreiten jetzt zur Abstimmung, wenn – – (Christian Hartmann, CDU, steht am Mikrofon.) – Was ist Ihr Begehr?

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