Jörg Markert

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Glaube und Religionsausübung genießen für uns einen hohen Stellenwert. Artikel 19 Abs. 2 unserer Sächsischen Verfassung sagt: „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ Der sensible Umgang mit religiösen Gefühlen, die Unterbindung von Zerstörungswut gegen Kirchen und ihre …

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Frau Staatsministerin, Sachsen setzt im Bereich Aktivtourismus auch auf das Mountainbiking. Wir haben eine Fachplanung Mountainbike, die neue Zielgruppen erschließen möchte. Mich würde interessieren, welche Maßnahmen dort in der Vergangenheit schon ergriffen wurden. Was hat man dort noch vor und …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Ich habe folgende Frage: Wir haben in Sachsen das Projekt Wander- und Pilgerakademie Sachsen. Damit stärkt der Freistaat Sachsen den Wander- und Pilgertourismus in den Regionen. Welche Ergebnisse wurden im Rahmen der Projektrealisierung erreicht? Wie werden diese mit dem Ausbau entsprechender Angebote …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Zukunft des Tourismus gibt es viel zu sagen. Investitionen in den Ganzjahrestourismus zu ermöglichen – ich hatte es schon angesprochen –, dafür hat sich die CDU-Fraktion in diesem Hohen Hause eingesetzt. Wir müssen den Tourismus widerstandsfähiger, wettbewerbsfähiger, aber auch zukunftsfähiger …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zurück zum Thema: Der Tourismus in Sachsen bedeutet natürlich auch Camping und Caravaning; das hatte ich vorhin schon angesprochen. Wir haben diesbezüglich einen Nachholbedarf. Nur 3 % der Stellflächen liegen im Freistaat Sachsen. Hier müssen wir besser werden, das wollen wir ausbauen. Der …

Wir haben einen Nachholbedarf an Stellplätzen, was wir auch mit unserem Programm unterstützen. Dazu komme ich in der nächsten Runde. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU, der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN und der Staatsregierung)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sachsen zeigt sich heute wieder von seiner Schokoladenseite. Die Sonne scheint, die Urlaubszeit steht bevor. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) nen und der Staatsregierung können auf die Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem …

Herr Präsident, ich vertrete Herrn Kollegen Hippold – der heute als Leiter der Wahlkommission ja deutlich eingespannt ist – und würde hier seine Rede vortragen. Meine Damen und Herren! Zum Antrag der LINKEN ist zunächst einmal zu fragen: Über welche Fälle sprechen wir hier eigentlich? Inhaltlich kommt es bei der späteren Schlussfolgerung …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zur Bedeutung der Bundeswehr im ländlichen Raum am Beispiel der Garnisonsstadt Marienberg sprechen. Meine Heimatregion Marienberg ist seit dem Jahr 1753 Garnisonsstadt. Die Bundeswehr ist dort heute auf 1 700 Hektar präsent. Sie ist für unsere strukturschwache Region …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kirste, manchmal hilft schon ein Blick in den Geschäftsverteilungsplan der Staatsregierung, um festzustellen, dass Denkmalförderungen in all ihren Facetten nicht zum Geschäftsbereich unserer Staatsministerin Klepsch gehören. (Beifall bei der CDU, den LINKEN und der …

Herr Barth, ich gehe auch auf mehr ein als nur auf den Berichtsteil. Folgen Sie einfach weiter meinen Ausführungen, dann werde ich Ihnen eine Fülle von Möglichkeiten aufzeigen, warum dieser Antrag heute einfach nicht hierhergehört. Insofern wünsche ich Ihnen eine weitere schlaue Debatte, in der Sie vielleicht noch etwas mitnehmen können. …

Auch dazu wäre gestern bei der Fachregierungserklärung des SMI Gelegenheit gewesen. – Ja, natürlich, bitte. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Danke schön. An Mikrofon 7; es kann losgehen, Herr Barth.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, Herr Wippel, Sie haben gerade gesagt, dass Sie unsere Antwort schon kennen. Jetzt hoffe ich nicht, dass Sie enttäuscht sind, wenn Sie feststellen, dass dem nicht so ist. Vielleicht komme ich gleich zum Ergebnis. Das Ergebnis ist, dass Ihr Antrag heute und hier im Plenum überflüssig ist. …

Ich kann natürlich kurz etwas dazu sagen. Natürlich gibt es die entsprechenden Hilfsangebote: die Überbrückungshilfe, Härtefallhilfen, die Dezemberhilfe. Sie wissen selbst, welche Hilfen im ganzen Bereich Corona angeboten wurden. Im Vergleich zu anderen Branchen, denke ich, dass der ganze Bereich Gastgewerbe, Gastronomie relativ gut …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kumpf, es ist schon verwunderlich, dass Sie das jetzt noch einmal herausziehen. Das Thema wurde ja auch in zwei Ausschusssitzungen schon ausreichend inhaltlich besprochen. Man kann es einfach so sagen: Es gibt Programme für die Gaststättenkultur in Sachsen, für die Gastrowirtschaft, für das …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute soll mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Staatsregierung und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, wie es im Innenausschuss beschlossen wurde, ein Gesetz beschlossen werden, das für die Zukunft des Freistaates von grundlegender Bedeutung ist; denn es geht darin um …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte kurz auf Folgendes eingehen: Herr Peschel, ja, das bayerische Gaststättenmodernisierungsprogramm ist in Bayern ein Erfolg gewesen. Das habe ich auch so wahrgenommen. Wir haben in die Richtlinie „Regionales Wachstum“ in Sachsen die Komponente Gastronomie eingearbeitet. Das heißt, die Gastrobranche …

Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Reiseverhalten der Menschen hat sich verändert. Wir wissen aus der Marktforschung, dass man bereit ist, höhere Reiseausgaben zu akzeptieren, dass man längere Reiseaufenthalte wählt, aber auch Mietunterkünfte mit weniger Kontaktpunkten. Das heißt, die Reisenden werden …

Herr Präsident! Meine Damen und Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit je fraktionslosem Abgeordneten beträgt 5 Minuten; es wurde jedoch angezeigt, dass auch heute kein Redebedarf besteht. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt 9, …

Frau Ministerin, es wurde schon viel über Geld gesprochen. Mich würde interessieren: Was ist aus Ihrer Sicht bei der Weichenstellung für den neuen Doppelhaushalt im Bereich Kultur und Tourismus besonders wichtig, und was ist für Sie bei diesen Entscheidungen besonders überlebenswichtig?