Jörg Markert
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zur Bedeutung der Bundeswehr im ländlichen Raum am Beispiel der Garnisonsstadt Marienberg sprechen. Meine Heimatregion Marienberg ist seit dem Jahr 1753 Garnisonsstadt. Die Bundeswehr ist dort heute auf 1 700 Hektar präsent. Sie ist für unsere strukturschwache Region Erzgebirge ein wichtiger Standortfaktor und Arbeitgeber. Das Panzergrenadierbataillon 371 trägt den Ehrennamen „Marienberger Jäger“. Dieser Ehrenname wurde 1996 verliehen, weil das die enge Verbundenheit der Bürgerschaft mit ihren Soldaten und ihrer Garnison zum Ausdruck bringen soll. Überhaupt: Die Zusammenarbeit der Bergstadt Marienberg mit der Bundeswehr vor Ort könnte enger nicht sein. Das ist ein gutes Beispiel, wie man gemeinsam Dinge leben kann, wie man zusammenarbeiten kann. Ich glaube, besser geht es nicht. Insofern herzlichen Dank an dieser Stelle an die Bürgerschaft der Stadt Marienberg und die Bundeswehr. (Beifall bei der CDU) Die Bundeswehr in Marienberg hat circa 750 Soldatinnen und Soldaten vor Ort und circa 100 Zivilbeschäftigte, also insgesamt knapp 1 000 Arbeitsplätze. Darin enthalten sind Sanitätskräfte, Beschäftigte des Bundeswehrdienstleistungszentrums, des zivilen Wachschutzes und des Heeresinstandhaltungslogikzentrums. Das bedeutet, dass viel vorgehalten wird. Circa zwei Drittel der Beschäftigten kommen aus der Region Erzgebirge, Vogtland oder Mittelsachsen und pendeln jeden Tag nach Marienberg, und ein Drittel ist vor Ort präsent oder hat ein neues Zuhause gefunden. Man kauft sich ein Häuschen, zieht in die Region oder unterstützt als Mieter den Wohnungsmarkt in der Stadt Marienberg und der Umgebung. Das alles hilft; die Bundeswehr ist ein Wirtschaftsfaktor in dieser Region. (Beifall bei der CDU) Die Bundeswehrgarnison hat große Auswirkungen auf den Dienstleistungssektor. Welche Leistungen werden denn nachgefragt? Sie hat Auswirkungen auf den Handel und die Gastronomie; aber auch Werkstatt- und Handwerkerdienstleistungen werden nachgefragt. Auch die Kultur profitiert davon, dass Angehörige der Bundeswehr die Angebote nutzen. Vor der Tür der Kaserne liegt das Erlebnisbad Aqua Marien, das genutzt wird und der Stadt Marienberg hilft, entsprechende Angebote vorzuhalten. Denken wir auch an die Versorgung der Soldaten, für die viele Hundert Portionen Mittagessen, Frühstück oder Abendversorgung bereitgehalten werden müssen. Auch das strahlt auf die regionale Wirtschaft aus und man profitiert vor Ort davon. Wir haben vorhin von meinem Kollegen gehört, dass in der Erzgebirgskaserne Marienberg Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von circa 45 Millionen Euro bis 2028 geplant sind. Das stärkt die regionale Wirtschaft. Hier werden nicht nur eine Tankstelle und eine Ausbildungshalle neu gebaut; die Küche wird modernisiert, und es werden auch zwei Unterbringungsgebäude bzw. ein Gebäude für die Fernmeldeausbildung entstehen. Das Fazit ist deswegen: Die Bundeswehr bleibt vor Ort, investiert in ihre eigene Zukunft und ist damit ein fester Wirtschaftsfaktor in unserer Region. Ein Thema ist mir noch besonders wichtig: Die Bundeswehr investiert in die Bahnstrecke Marienberg – Pockau, eine aktive Bahnstrecke für diesen Bereich, die momentan nur von der Bundeswehr genutzt wird. Leider sind wir noch nicht so weit, dass wir die Strecke an den Schienenpersonennahverkehr anschließen können, aber das ist unser Ziel. Ich bitte die Staatsregierung weiterhin um Unterstützung in dieser Angelegenheit. Wir sind der Bundeswehr dankbar, dass man hier investiert und die Strecke in diesem Zustand erhält. Ohne diese Hilfe sähe es dort sicherlich nicht so gut aus. (Beifall bei der CDU) Einen Punkt möchte ich noch ansprechen: Städtepatenschaften. Es gibt Patenschaften zwischen Kompanien und verschiedenen Städten in der Region. Olbernhau, Zschopau, Augustusburg, Brand-Erbisdorf, PockauLengefeld und Mittweida sind Zeugnisse dafür, dass man eng vor Ort mit den Kommunen, mit den Bürgern in der gesamten Region zusammenarbeitet. Das ist ein gutes Zeichen. Man erlebt es immer wieder auf entsprechenden Veranstaltungen, bei denen Abordnungen der Bundeswehr vor Ort präsent sind. Das hilft uns allen. Auch in der CoronaZeit wurden Hotelunterkünfte durch die Bundeswehr gebucht, was der Gastronomie und Hotellerie geholfen hat. Alles in allem: Die Bundeswehr ist ein großer Anker im ländlichen Raum für die Wirtschaft, für die Menschen, für die Gemeinden. Vielen Dank, dass Sie vor Ort sind, vielen Dank für Ihren Dienst, vielen Dank für Ihren Dienst für unser Land. Danke schön. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Markert für die CDU-Fraktion. Für die AfDFraktion jetzt bitte Herr Wendt.
