Jörg Markert

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Mich interessiert: Wie eng sind die Themen Kultur und Tourismus in Sachsen verbunden? Wo sehen Sie Potenziale beim Neustart von Kultur und Tourismus?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schurig! Ich darf mich dem Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten für das Jahr 2020 widmen. Schon bei der Nennung des Berichtszeitraumes wird klar, welche Mehrbelastung dieses Jahr, bedingt durch die Corona-Pandemie, mit sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um die Abstimmung über das Sächsische Zensusausführungsgesetz. Das ist ein Gesetzentwurf der Staatsregierung, zu dem der Ausschuss für Inneres und Sport eine abschließende Beschlussempfehlung verfasst hat. Was genau ist der Zensus? Aufgabe des Zensus ist das Erfassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Schurig, wir haben soeben etwas zum Datenschutzbericht des Jahres 2019 gehört. Der Datenschutzbeauftragte hat uns heute – und dies überhaupt erst zum zweiten Mal – im Sächsischen Landtag seinen Bericht vorgestellt. Aus meiner Sicht ist es richtig, gut und …

Danke schön, Frau Präsidentin! Ich möchte erklären, warum ich den Antrag abgelehnt habe. Inhaltlich hat es mein Kollege Nowak schon erklärt, warum man ihn ablehnen muss. Ich persönlich habe es nicht deswegen abgelehnt, weil mich irritiert, dass Herr Böhme weiß, wann ich wie und warum durch Sachsen fahre und weil mein Name heute mehrfach …

Ich möchte mein Abstimmungsverhalten erklären, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte im Folgenden zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 sprechen. Lassen Sie mich zunächst den derzeitigen Stand darlegen, dann auf die Neuerungen des Gesetzes eingehen und schließlich eine zusammenfassende Beschlussempfehlung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Staatsministerin Kleppsch hat dargelegt, wie es derzeit um die Kultur und den Tourismus im Freistaat Sachsen steht. Wir erleben eine Zeit von großer Sorge, mit Wut und Verzweiflung, von großen persönlichen Risiken, gesetzten Hoffnungen und Erwartungen, aber auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schurig. Uns liegt der Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten für die Zeit vom 1. April 2017 bis zum 31. Dezember 2018 vor. Zunächst einmal möchte ich, Herr Schurig, einen herzlichen Dank für diesen Bericht, in dem Sie die Anforderungen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über das Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport. Das Ausführungsgesetz ist notwendig geworden, da durch die Änderung des …

Zur TMGS, können Sie dazu noch etwas sagen?

Frau Staatsministerin, wir gehen in Zukunft von der Stärkung des Binnentourismus aus, der davon partizipiert. Wie können die DMO, der Landestourismusverband und die TMGS diesen Prozess unterstützen, und was ist dort geplant, um das Ganze zu flankieren?

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatsministerin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen. Ich möchte im Bereich Tourismus den Bereich Gastronomie/Hotellerie ansprechen. Seit dem 15. Mai ist die Branche wieder zurück am Start in diesem Bereich. Ich möchte gern von Ihnen wissen, mit welchen Maßnahmen die Staatsregierung das begleitet und …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte kurz fortfahren. Wichtig ist natürlich in diesen Tagen auch – so wie heute früh –, dass wir mit den Branchen im Gespräch sind. Ich freue mich, dass die Gespräche auf Ebene der Staatsregierung laufen und dort auch aktiv koordiniert werden. Es ist wichtig, dass wir die Ideen und die …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kumpf, wenn Sie sagen, dass die Regierung einen Totalausfall der Branche in Kauf genommen hat, dann frage ich mich natürlich: Warum hat die AfD-Fraktion in unserer letzten Sondersitzung im ICC der Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation für den …

Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ich habe folgende Frage zum Tourismusbereich; Sie haben es vorhin schon kurz angesprochen: Welche Vorhaben und Unterstützungsmaßnahmen plant die Staatsregierung für die Zeit nach der Corona-Krise, und welche konkreten Forderungen hat der Freistaat Sachsen an den Bund mit …