Reden (93)
01.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte einige wenige Minuten nutzen, um auf einige Punkte der vorhergehenden Redebeiträge einzugehen. Herr Dr. Weigand, an einem Punkt konnte ich Ihre Ausführungen nicht nachvollziehen. Sie haben zum einen ganz besonders auf das Thema wettbewerbsgeleitete Forschung …
01.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Seit Jahrhunderten kommen viele bahnbrechende Erfindungen aus Sachsen: von europäischem Hartporzellan über Kaffeefilter, Mundwasser und Zahnpasta bis hin zur ersten Rollen-Offset-Druckmaschine, der ersten Kleinbild-Spiegelreflexkamera oder auch der …
05.05.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dann möchte ich von dieser Gelegenheit auch noch mit einer Frage Gebrauch machen, die ein wenig über die bisher angesprochenen Themen hinausgeht: Im Rahmen des Strukturwandels soll im Mitteldeutschen Revier und im Lausitzer Revier jeweils ein Groß-Forschungszentrum entstehen. Können Sie uns zum aktuellen …
05.05.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatsminister, ich möchte nur noch eine Frage stellen, und zwar nicht in Bezug auf ukrainische Studentinnen und Studenten und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, sondern mir geht es um Folgendes: Ich möchte wissen, ob dem SMWK zum jetzigen Zeitpunkt Berichte oder Besorgnisse von …
05.05.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatsminister, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Sie sind zum Ende Ihrer Ausführungen auf die Rolle der außeruniversitären Forschungseinrichtungen eingegangen. Könnten Sie vielleicht auch schon heute etwas zu Art und Umfang sagen und in welchem Maße sich Ihr Haus an diesem Prozess …
04.05.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Frau Gorskih! Einige der Punkte, die Sie dargestellt haben, haben Ihrer Darstellung nach im Ausschuss so noch keine Rolle gespielt und gehen nach meinem Empfinden ein Stück weit über das hinaus, was Sie im vorliegenden Antrag thematisieren. Ich …
24.03.2022
Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich möchte noch einmal an das anknüpfen, was bereits gesagt wurde. Zu den Rahmenbedingungen möchte ich nicht weiter ausführen. Herr Wendt, Sie haben es thematisiert, und auch Dr. Weigand ist darauf eingegangen. Ich will jetzt keine Debatte unter der …
30.09.2021
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann es kurz machen, da viele der Dinge schon in den Redebeiträgen zur Sprache gekommen sind. Uns war es wichtig, sie in einem Entschließungsantrag zusammenzufassen. Wichtig ist mir an dieser Stelle der Hinweis auf das 20- Punkte-Programm zur medizinischen Versorgung 2030. Die Landarztquote ist ein …
30.09.2021
Sie müssten Claudia Maicher auch noch mit einbauen. Das wird dann die Aufgabe für das nächste Mal. (Heiterkeit) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Wir würden das dann mit Doppelnamen probieren. Bitte schön!
30.09.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich werde noch etwas zum zweiten Änderungsantrag, zum Thema Verfasste Studentenschaft, aus Sicht der CDUFraktion sagen, da Herr Dr. Weigand das auch an unsere Reihen adressiert hat. Ich bin der Überzeugung, dass man die Frage diskutieren kann, ob Gemeinschaft nur durch Mitgliedschaft nach freier …
30.09.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Gestatten Sie mir, zu Anfang meines Redebeitrags mit einer Analyse zu beginnen. Wir haben schon ein paar Fakten über die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Freistaat Sachsen gehört, aber ich möchte dennoch einige Punkte erneut aufrufen, da sie …
30.09.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Weigand, wir haben uns inhaltlich im Ausschuss zum vorliegenden Gesetzentwurf schon ausgetauscht. Es wird Sie auch nicht überraschen, dass mit Blick auf den nachfolgenden Tagesordnungspunkt, den Gesetzentwurf der Staatsregierung, den die …
30.09.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erlauben Sie mir in dieser zweiten Runde, noch einmal einen Blick auf das Thema KI aus der Richtung der Forschung und Wissenschaft zu werfen, zu beleuchten, wie unsere Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in diesem Bereich aufgestellt sind, welche …
22.07.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten und Damen und Herren Abgeordneten! Ich wollte an dieser Stelle noch einmal für eines werben, und zwar, dass wir uns bemühen zu versuchen, einen differenzierten Blick auf den Instrumentenkasten zu werfen. Es ist deutlich geworden, dass es eine Vielzahl von wohnungsmarktpolitischen …
22.07.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir zu Beginn eine Vorbemerkung an Frau Nagel. Der Zuzug in die Ballungszentren und der Zwang zum Umzug aus den Ballungszentren sind zwei völlig verschiedene Dinge und sollten nicht in einen Topf geworfen werden. Sie sind unterschiedlich zu bewerten. …
24.06.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist mir und meiner Fraktion besonders wichtig, gleich zu Beginn einen besonderen Dank an die Hochschulen sowie die Lehrenden auszusprechen; denn dank dem umsichtigen und verantwortungsvollen Handeln ist es insgesamt gelungen, die Infektionszahlen an den …
20.05.2021
Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Weigand, wir haben das Thema bereits in der letzten Legislatur mit öffentlicher Anhörung sehr intensiv diskutiert, sind aber wieder an dem Punkt angelangt, dass eine isolierte Sonderregelung an dieser Stelle eben nicht den gesetzlichen Grundlagen entspricht. Das verändert sich auch …
20.05.2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Barth! Mit Blick auf die Arbeit der Personalkommission und unter der Voraussetzung, dass das Personal natürlich selbstverständlich auch der Aufgabe zu folgen hat, ist eine entsprechende Ergänzung des Vermerks aus unserer Sicht weder zweckmäßig noch entspricht sie den Empfehlungen und auch …
20.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen ist ein Land der Wissenschaft, Sachsen ist ein Land der Kultur und Sachsen ist Tourismusland. Der heute zu beschließende Einzelplan 12, der Entwurf der Staatsregierung und die in einem intensiven Diskussionsprozess innerhalb der Koalition auf den Weg …
25.03.2021
Auch eine Diskussionskultur bewegt sich im Rahmen einer Staatsräson oder – –, mir fehlt der Begriff. Aber ich finde, wir pflegen hier miteinander doch eine sehr offene Diskussionskultur. Jeder kann sagen, was ihn beschäftigt. Unsere Leidensfähigkeit ist mittlerweile auch relativ hoch. Aber an bestimmten Punkten müssen Sie doch …
