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Oliver Fritzsche

CDU 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Barth! Mit Blick auf die Arbeit der Personalkommission und unter der Voraussetzung, dass das Personal natürlich selbstverständlich auch der Aufgabe zu folgen hat, ist eine entsprechende Ergänzung des Vermerks aus unserer Sicht weder zweckmäßig noch entspricht sie den Empfehlungen und auch dem Auftrag der Personalkommission an sich. Deshalb lehnen wir Ihren Änderungsvorschlag ab. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Fritzsche für die CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf zu diesem Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. Dann können wir über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion in der Drucksache 7/6480 abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Vielen Dank. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Wer enthält sich? – Bei Stimmen dafür, aber mehr Stimmen dagegen ist diesem Änderungsantrag nicht entsprochen. Wir kommen zum Änderungsantrag wiederum der AfDFraktion in der Drucksache 7/6481. Herr Dr. Weigand, bitte.

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