Oliver Fritzsche

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sachsen ist ein Land der Wissenschaft, Sachsen ist ein Land der Kultur und Sachsen ist Tourismusland. Der heute zu beschließende Einzelplan 12, der Entwurf der Staatsregierung und die in einem intensiven Diskussionsprozess innerhalb der Koalition auf den Weg gebrachten Änderungen – eher möchte ich von Ergänzungen sprechen –, macht eindrucksvoll deutlich, dass wir bestrebt sind, auch zukünftig ideale Rahmenbedingungen dafür zu bieten. Der Einzelplan 12 steht dabei nicht nur für Kontinuität und Stabilität, sondern auch für Weiterentwicklung. Sachsen ist ein erstklassiges Hochschul- und Forschungsland. Die Universitäts- und Hochschullandschaft im Freistaat ist vielfältig und breit aufgestellt. Vier Universitäten, fünf Kunsthochschulen und fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften bilden das Herz des Hochschullandes Sachsen. Sie bieten ein breites und modernes Fächerspektrum von den Geisteswissenschaften bis zu den naturwissenschaftlichen Fächern. Die hervorragende Qualität der Ausbildung, ein effizienter Studienaufbau, verbunden mit guter Betreuung, sowie die sehr gute Ausstattung genannten Kapiteln plus Stellenplan zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? – Sehe ich einige. Die Fürstimmen waren in der Mehrheit; somit ist diesen Kapiteln und dem Stellenplan zugestimmt worden. Jetzt stimmen wir noch einmal über den Einzelplan 05, Staatsministerium für Kultus, insgesamt ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Die Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Die Stimmenthaltungen? – Auch einige Stimmenthaltungen, aber die Mehrheit war bei den Jastimmen. Somit ist auch dem Einzelplan 05 zugestimmt worden, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Ich rufe auf den 1.5 Kultur und Tourismus der Hochschulen mit modernen Laboren, Bibliotheken und Arbeitsplätzen sprechen für sich. Kurzum, hier herrschen beste Studienbedingungen für über 100 000 Studenten. Mit diesem Haushalt bekennen wir uns zu einer leistungsfähigen Wissenschafts- und Hochschullandschaft in Sachsen und setzen damit zugleich Impulse für die Zukunft unseres Freistaates. Die Übertragung der Ergebnisse aus der Wissenschaft in unser tägliches Leben kann nicht nur unsere Lebensqualität verbessern; sie kann helfen, Krankheiten zu heilen, und natürlich auch Arbeitsplätze in Sachsen schaffen. Sachsen ist ein Forschungsland und damit das so bleibt, wollen wir die besten Köpfe der Welt nach Sachsen holen. Wir wollen aber nicht nur die besten Forscher in unser Land holen, sondern diese auch selbst an unseren Hochschulen ausbilden. Um dies noch besser umsetzen zu können, haben sich die Koalitionsfraktionen verständigt, den vorliegenden Entwurf der Staatsregierung weiter zu verbessern. Erstens, mehr Geld für Forschung und Exzellenz in Sachsen. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Landesforschungsförderung, für die in 2021/2022 rund 45 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden. Wir unterstützen damit weiterhin gezielt den Wissenstransfer. Besonders die Hochschulen für angewandte Wissenschaften können ihre Forschungspotenziale so besser hervortreten lassen. Wir unterstützen die Hochschulen auf ihrem Weg zur Exzellenz. Spitzenforschung in Sachsen wollen wir zusätzlich zu Bundesmitteln mit mehr als 21 Millionen Euro fördern. Damit stärkt der Freistaat Initiativen, zum Beispiel in den Bereichen Nanotechnologie, Biodiversität, nachhaltige Rohstoffwirtschaft, aber auch in der modernen Medizinforschung. Darüber hinaus sollen auch in Sachsen vorhandene Kompetenzen im Bereich künstlicher Intelligenz gebündelt und im Rahmen eines Netzwerkes fortentwickelt werden. Mit unseren Änderungsanträgen wenden wir uns auch sehr konkreten Dingen zu. Ein Beispiel dafür ist das Kooperationsprojekt „OptLa“. Mit Blick auf den hohen Fachkräftebedarf der sächsischen Wirtschaft stärken wir gezielt die Berufsschullehrerausbildung im Freistaat. Insgesamt 1,7 Millionen Euro stehen für die Fortführung und Weiterentwicklung dieses Projektes bereit. Neben der TU Dresden als zentrale Ausbildungsstätte für Berufsschullehrer in Sachsen können so bereits bestehende zusätzliche Ausbildungsmöglichkeiten in den sächsischen Regionen gestärkt bzw. neu geschaffen werden. Wir fördern die Studentenwerke als wichtigen und unverzichtbaren Baustein unserer Hochschullandschaft. Hier haben wir nachgebessert, sodass die Studentenwerke zusätzlich 8 Millionen Euro und somit insgesamt 32 Millionen Euro für laufende Ausgaben und Investitionen im Bereich der Wohnheime, der Mensen und Cafeterien erhalten. Wir stärken außerdem die Berufsakademie Sachsen als festen Bestandteil der sächsischen Bildungslandschaft, denn wir sind überzeugt vom Wert einer praxisintegrierten dualen Ausbildung, welche akademische Qualifikation mit beruflicher Erfahrung vereint. Mit dem neuen Doppelhaushalt geben wir den Startschuss zur Weiterentwicklung zur dualen Hochschule. Dadurch wird die Attraktivität dieser lokal und regional besonders verankerten Studienstätten weiter wachsen. Zu einem Studium gehört gute Lehre. Wir als Koalitionsfraktionen haben dabei auch die Situation der Lehrbeauftragten an den sächsischen Musikhochschulen im Blick. Um ihre wirtschaftliche Situation gerade in diesen schwierigen Zeiten zu verbessern und auch ein Signal der Wertschätzung auszusenden, stellt die Koalition dafür zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Dieser Punkt leitet über zum zentralen Bereich der Kultur und zeigt die gleichsam enge Verzahnung. Sachsens Kulturlandschaft ist reich und vielfältig, sie bewahrt Traditionen und schafft gleichzeitig Neues. Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt 2025 wird ein besonderer Höhepunkt und wir werden den Weg dahin unterstützen. Dazu kommen die zahlreichen freien Künstler. Uns ist eine stabile und verlässliche Förderung der Kulturschaffenden gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Situation sehr wichtig. Insgesamt beträgt der Kulturhaushalt weit über 500 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren. Damit schaffen wir eine gute Balance zwischen den Kultureinrichtungen von weltweiter Ausstrahlung in den Großstädten und einem vielfältigen Kulturangebot im ländlichen Raum. Die sächsischen Kulturräume leisten dabei einen wichtigen Beitrag. Daher unterstützen wir die Kulturräume auch weiter bei den notwendigen Investitionen. Hierfür stehen im neuen Doppelhaushalt zusätzlich mehr als 6 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus erhalten die Kulturräume jetzt zusätzlich weitere 3,2 Millionen Euro pro Jahr, da künftig der Anteil der Sächsischen Landesbühnen separat im Doppelhaushalt ausgewiesen wird. Wir halten damit Wort und setzen die im Koalitionsvertrag vereinbarte sogenannte Entfrachtung der Kulturräume von den anteiligen Kosten der Landesbühnen um. Auch die sächsischen Musikschulen und der ländliche Raum sind weiter im Fokus. Wer in Sachsen aufwächst, ist eingebettet in eine reiche Kulturlandschaft. Wir wollen, dass auch unsere Kinder davon profitieren. Bereits geförderte Musikschulen werden mit zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Vermittlung musikalischer Bildung unterstützt. Dadurch wollen wir sowohl die Situation der Musikpädagoginnen und -pädagogen als auch die Qualität der musischen Ausbildung weiter verbessern. Für Kunst und Kultur außerhalb der großen Zentren stellt die Koalition zusätzlich 700 000 Euro pro Jahr zur Verfügung, beispielsweise für Projekte auf dem Schloss Hubertusburg oder auch im Zusammenhang mit „300 Jahre Herrnhut“. Weitere Maßnahmen im Kulturbereich ließen sich anführen. Aber lassen Sie mich abschließend auch noch zum Tourismus sprechen, denn nicht zuletzt die reiche sächsische Kultur ist ein großer Anziehungspunkt für Touristen aus der ganzen Welt und wird es nach der Überwindung der Corona-Pandemie auch wieder sein. Ebenso wie unsere Kultur sind unsere touristischen Angebote vielfältig und bieten Möglichkeiten für jedermann. 2020 war ein hartes Jahr für Sachsens Tourismus und auch 2021 ist eingetrübt, vor allem durch die große Unsicherheit. Die Tourismusbranche leidet unter den Beschränkungen durch die Coronakrise wie kaum eine andere. Mit rund 4,8 Millionen Touristen in 2020 weist die Statistik einen Einbruch von 43 % aus. Bei den Ankünfte- und Übernachtungszahlen sind wir aktuell auf dem Niveau von vor 20 Jahren. Das trifft vor allem die kleinen und mittelständischen und die vielen Familienbetriebe im Freistaat. Diesen gilt unser besonderes Augenmerk. Dabei gibt es durchaus auch hoffnungsvolle Zeichen, denn insgesamt kamen zwischen Januar und Ende August 2020 mehr als 3,3 Millionen Touristen nach Sachsen. Der Freistaat liegt damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Neue Ideen und Konzepte sind gefragt, um weiterhin einen sicheren und erfolgreichen Tourismus zu ermöglichen. So wollen wir in diesem Jahr einen sächsischen Innovationswettbewerb zu Zukunftsthemen starten. Damit sollen Ideen und Projekte für einen nachhaltigen und wirtschaftlich zukunftsfähigen Tourismus mit jährlich 1 Million Euro prämiert werden. Hier gehen wir neue Wege. Im Rahmen dieses Wettbewerbs sollen die besten regionalen Projekte ausgewählt und deren Umsetzung unterstützt sowie als Best-Practice-Beispiele anderen Regionen und Destinationen zur Nachahmung empfohlen werden. Wir investieren in Gastgewerbe und in Camping und Caravaning. Wir wollen besser, moderner und nachhaltiger werden. Wir sehen Unterstützungsbedarf bei Unternehmensnachfolgen und im Bereich der ländlichen Gastronomie. Aus diesem Grund stehen in der Richtlinie Regionales Wachstum dafür insgesamt 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Wir wollen Trends aufgreifen, beispielsweise das Mountainbiking. Der Freistaat Sachsen erarbeitet hierzu gerade eine Fachplanung, um regionale Möglichkeiten auszuloten und deren Umsetzung vorzubereiten. Für das notwendige Projektmanagement, um diese Angebote auch in der Fläche zu vernetzen und anzustoßen, stellen wir zusätzlich 300 000 Euro zur Verfügung. Auch das Wandern und Pilgern hat sich nicht nur aufgrund der aktuellen Situation stetig weiterentwickelt. Es erreicht alle Schichten der Gesellschaft und lockt Gäste aus nah und fern, da es auch unter gesundheitlichen Gesichtspunkten attraktiv ist und im besten Sinne nachhaltig. Deshalb werden wir im neuen Doppelhaushalt mit insgesamt 600 000 Euro diese Bereiche gesondert unterstützen. Wir wollen dabei beispielsweise regionale Initiativen beim Ausbau von Angeboten, der Schulung von Wanderführern oder der Erschließung weiterer Wander- und Pilgerrouten helfen und setzen beim Thema Pilgern auf die enge Zusammenarbeit mit den sächsischen Landeskirchen. Abschließend möchte ich mich an dieser Stelle bei Claudia Maicher und Holger Mann für die gute, verlässliche und faire Zusammenarbeit bedanken. Ich bedanke mich für die Unterstützung bei den Wissenschafts-, Kultur- und Tourismuspolitikern, den Finanzpolitikern meiner Fraktion und auch dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus für die fachliche Begleitung. Ich bitte um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Fritzsche für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion spricht Herr Kollege Dr. Weigand.