Oliver Fritzsche

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist mir und meiner Fraktion besonders wichtig, gleich zu Beginn einen besonderen Dank an die Hochschulen sowie die Lehrenden auszusprechen; denn dank dem umsichtigen und verantwortungsvollen Handeln ist es insgesamt gelungen, die Infektionszahlen an den Hochschulen gering zu halten und somit Mitarbeiter und Studierende vor einer Infektion zu schützen und gleichzeitig den Hochschulbetrieb so weit wie möglich und verantwortbar aufrechtzuerhalten. (Beifall bei der CDU und des Staatsministers Sebastian Gemkow) Innerhalb kürzester Zeit ist es gelungen, in andere, vorwiegend digitale, teilweise auch hybride Formate zu wechseln und somit das Studium unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen. Ein Dank geht aber auch an alle Studentinnen und Studenten, die sich auf die überwiegend digitale Form der Lehre eingelassen, ihr studentisches Leben massiv eingeschränkt und so einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie geleistet haben. (Beifall des Abg. Geert Mackenroth, CDU) Natürlich ist es uns bewusst, dass die Online-Formate die Präsenzlehre nicht ersetzen können. Ein Studium – das klang bereits an – lebt nicht zuletzt auch vom Zusammentreffen mit Kommilitoninnen und Kommilitonen auf dem Campus, von Gesprächen mit den Dozentinnen und Dozenten sowie der Vermittlung von praktischen Inhalten vor Ort. Um es noch einmal klar zu sagen: Aus unserer Sicht können und sollen Online- und Hybrid-Semester kein Dauerzustand sein. Unser Ziel ist die Rückkehr zum Normalbetrieb an den Hochschulen. Wann dies möglich sein wird, hängt vor allem vom Pandemiegeschehen ab. Die Rektorin der Universität Leipzig hat in meinen Augen zu Recht in ihrem gestrigen Interview, veröffentlicht in der „LVZ“, auf die erhöhten Risiken durch die Delta-Variante hingewiesen. Die Fraktion DIE LINKE fordert hier und heute die Erarbeitung einer Strategie für Studium und Lehre unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Dies ist nach meiner Überzeugung und der Überzeugung meiner Fraktion in der aktuellen Situation weder realisierbar noch zielführend. Ich werde Ihnen auch erläutern, warum. Zum einen – das klang auch in Ihrem Redebeitrag an – ist es gemäß dem Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz nun einmal so, dass unsere Hochschulen in weitgehender Autonomie handeln, und zwar auch in diesem Fall. Sie entscheiden vor dem Hintergrund der geltenden CoronaSchutzmaßnahmen des Bundes und des Landes zum großen Teil selbst, welche Festlegungen sie an ihren jeweiligen Einrichtungen und bezüglich der Durchführung von Veranstaltungen und Prüfungen treffen, und bewerten die Situation anhand des Infektionsgeschehens weitestgehend selbstständig. Dass dies funktioniert und auch unter Pandemiebedingungen der richtige Weg ist, zeigen die doch geringen Infektionszahlen an den Hochschulen. Die Hochschulen tragen eine besondere Verantwortung und nehmen diese auch wahr. Eine generelle Festlegung für die gesamte sächsische Hochschullandschaft, so wie sie hier von der Faktion DIE LINKE gefordert wird, geht nach unserer Überzeugung an der Realität und den unterschiedlichen Bedürfnissen der sächsischen Hochschulen vorbei und wird verschiedenen regionalen, akademischen, künstlerischen und nicht zuletzt den baulichen Gegebenheiten vor Ort nicht gerecht. Wir können uns die Situation in Sachsen anschauen und haben dort bis vor wenigen Wochen eine durchaus unterschiedliche Entwicklung im Inzidenzgeschehen über die letzten Monate bzw. das gesamte letzte Jahr verzeichnen können. Die sächsischen Hochschulen haben vor dem Hintergrund ihrer Autonomie umfassende Hygienekonzepte erarbeitet und eigenständig Strategien für den Hochschulbetrieb unter Pandemiebedingungen entwickelt, die sie stetig unter Berücksichtigung der geltenden bundes- und landesweiten Regelungen aktualisieren und weiterentwickeln. Dazu zählen insbesondere auch Strategien zur schrittweisen Wiederaufnahme des Präsenzbetriebes, sobald das Pandemiegeschehen dies zulässt. Bereits im jetzigen Sommersemester zeigen die Hochschulen, dass eine allmähliche Erhöhung der Präsenzlehre bei entsprechend niedrigen Infektionszahlen realisierbar und durchführbar ist. Gerade der heutigen Tagespresse können Sie zahlreiche Beispiele dafür entnehmen. Wir erfahren, dass an der TU Dresden in kleineren Gruppen bereits wieder Hochschullehre stattfindet. In Zwickau gibt es besondere Präsenztage. An der TU Chemnitz gibt es klare Regelungen zum eingeschränkten Präsenzbetrieb unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen, zum Beispiel zur Obergrenze für die Teilnehmer, zur Kontaktnachverfolgung und zur Durchführung von entsprechenden Testungen. An der Universität Leipzig werden in regelmäßigen Rundmails die Studierendenschaft, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über aktuelle Maßnahmen und Änderungen informiert. Dabei ist klar, dass alle das Ziel eint, so viel Präsenz wie möglich anzubieten, aber eben immer auch die aktuelle Situation und das aktuelle Infektionsgeschehen im Blick zu haben und zu würdigen. Dieses Pandemiegeschehen kann nämlich nach wie vor dynamisch sein und sich quasi von heute auf morgen verändern. Darauf müssen wir vorbereitet sein. Auch wenn die sächsischen Hochschulen gewillt sind, mit möglichst vielen Präsenzveranstaltungen in das kommende Semester zu starten, kann derzeit niemand verlässliche Prognosen treffen, wann und unter welchen Umständen ein vollständiger Normalbetrieb an den Hochschulen möglich sein wird. Jetzt heißt es für die Hochschulen, wachsam zu bleiben und so zu planen, dass man gerade mit Blick auf das Wintersemester 2021/2022 auf jede Entwicklung der Pandemie vorbereitet ist. Auch ich setze natürlich große Hoffnungen auf das Thema Nachfrage nach einem Impfangebot. Wir erfahren aus unseren Impfzentren, dass dort durchaus Termine verfügbar sind, die gezielt von Studenten nachgefragt werden können. Natürlich – da sind wir offen – könnte dies durch weitere Kampagnen unterstützt werden, die gezielt auf diese Angebote aufmerksam machen und durchaus Sonderkontingente, sofern sie denn verfügbar sind, bereitstellen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Oliver Fritzsche für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion Herr Kirste, bitte.