Oliver Fritzsche

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte einige wenige Minuten nutzen, um auf einige Punkte der vorhergehenden Redebeiträge einzugehen. Herr Dr. Weigand, an einem Punkt konnte ich Ihre Ausführungen nicht nachvollziehen. Sie haben zum einen ganz besonders auf das Thema wettbewerbsgeleitete Forschung hingewiesen und gesagt, das sei das, was Sie erwarten. Im nächsten Atemzug jedoch haben Sie das dafür notwendige Antragsverfahren als nicht zielführend verteufelt und gesagt, das könne man so nicht machen, das sei eine zu hohe Belastung. Ich frage mich, gerade im Wissenschaftsbereich, wie es denn sonst gehen soll, wenn wir nicht die Besten entsprechend fördern wollen. Eine Anmerkung zum Beitrag von Frau Gorskih: Mein Blick auf das Thema Drittmittel ist ein wenig anders; denn ich glaube, dass gerade Drittmittel ein Indikator für Innovationskraft sein können, und unsere Hochschulen und viele Forschungsinstitute sind in diesem Bereich sehr erfolgreich. Um ehrlich zu sein: Beim Thema Drittmittel geht es eben nicht nur um Drittmittel, die unmittelbar von Unternehmen oder von der Industrie zur Verfügung gestellt werden, sondern es gibt auch viele öffentliche Stellen, die Drittmittel – mitunter werden sie auch als Zweitmittel bezeichnet– zur Verfügung stellen. Auf zwei Punkte möchte ich speziell hinweisen, da diese meiner Fraktion besonders wichtig sind: Das ist zum einen das Thema Landesforschungsförderung, im Haushalt in der Titelgruppe 70 abgebildet. Diese Mittel, die wir dort zur Verfügung stellen, sind uns besonders wichtig, weil sie der gezielten Stärkung der wissenschaftlichen Leistungsfähigkeit unserer Forschungsinstitute und Hochschulen dienen und weil wir sie aus eigenem Landesgeld im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger in Sachsen zur Verfügung stellen. Unser Ziel ist dabei eine kontinuierliche Profilierung der sächsischen Wissenschaftseinrichtungen. Dadurch wollen wir innovative Forschungsanschübe auslösen, die insbesondere dazu befähigen, die wissenschaftliche Expertise zu erweitern und die sogenannte Anschlussfähigkeit an andere exzellente Forschungsförderungen auf weiteren Ebenen zu erzielen, nicht zuletzt mit Blick darauf, was der Bund, die EU oder weitere Geldgeber maßgeblich fördern. Eine Besonderheit in diesem Bereich ist, dass wir ganz bewusst ein Viertel, also 25 %, der Mittel für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften reservieren. Diese sind dafür vorgesehen; denn es ist eine sächsische Besonderheit, dass unsere Fachhochschulen, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften, besonders forschungsstark sind. An dieser Stelle soll nicht verschwiegen werden, dass über 10 % der Mittel in der Landesforschungsförderung für die Geistes- und Sozialwissenschaften vorgesehen sind; denn auch in Sachsen haben wir eine wegweisende Forschung in diesem Bereich zu verzeichnen, und es ist richtig, diesen Bereich nicht ganz außer Acht zu lassen. Abschließend möchte ich auf etwas hinweisen, was uns in Zukunft noch stärker beschäftigen wird: Das ist das Thema Transfer. Es muss uns noch mehr als in der Vergangenheit gelingen, aktuelle Forschungsergebnisse möglichst zeitnah in die Unternehmen, in die Industrie und nicht zuletzt in die Gesellschaft hinein zu transferieren, damit diese zum Wohle und zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger unseres Freistaates Sachsen wirken können. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Fritzsche für die CDU-Fraktion. Für die AfD-Fraktion jetzt bitte Herr Peschel.