Oliver Fritzsche

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Seit Jahrhunderten kommen viele bahnbrechende Erfindungen aus Sachsen: von europäischem Hartporzellan über Kaffeefilter, Mundwasser und Zahnpasta bis hin zur ersten Rollen-Offset-Druckmaschine, der ersten Kleinbild-Spiegelreflexkamera oder auch der Linkslenkung im Automobilbau. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Links!) – Die Linkslenkung im Automobilbau. – (Heiterkeit) All diese Erfindungen traten von hier aus ihren weltweiten Siegeszug an. Viele namenhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben hier ihre Karriere oder zumindest einen großen Teil davon verbracht. Sachsen ist ein traditionsreicher Forschungsstandort. Bis heute arbeiten sächsische Forscher an intelligenten Lösungen, die unsere Leben einfacher und vor allem besser machen. Sachsen ist auch heute ein Forschungs- und Wissenschaftsstandort auf Spitzenniveau. Vier staatliche Universitäten, fünf HAW, eine Vielzahl an unglaublich forschungsstarken Hochleistungsinstituten der HelmholtzGemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Leibnitz-Gemeinschaft prägen unsere sächsische Forschungslandschaft. Studien belegen immer wieder eindrucksvoll die hohe Innovationskraft, auch im europäi- (Martin Dulig, SPD: Das sagt der Wendehals!) Wenn Sie jetzt sagen, Sie wollen den Sozialismus wiederhaben, Sie wollen die Staatsintervention mit Mindestlohn und Vorschriften für Unternehmen, dann kommen wir am Ende genau dorthin, wo wir 1990 angekommen waren. (Martin Dulig, SPD: Herr Urban, Sie sind ein Demagoge!) Ich möchte nicht zurück in den Sozialismus. Wenn Sie das wollen Herr Dulig, dann wissen wir, was wir von Ihnen als Wirtschaftsminister zu erwarten haben! (Beifall bei der AfD – Zurufe) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass ich die erste Aktuelle Debatte beenden darf. – Ich sehe keinen Widerspruch. Ich rufe auf Debatte Innovationsstandort aus Tradition Fraktion CDU schen Vergleich. Auch die Ausbildung an unseren sächsischen Hochschulen genießt einen ausgezeichneten Ruf, gerade das ist nicht zuletzt die Basis für unseren sächsischen Erfolg. Oft sind es nur kleine Meldungen in der Tagespresse, die auch für die breite Öffentlichkeit über sächsische Forschungserfolge berichten. So war beispielsweise am Dienstag in der „Leipziger Volkszeitung“ zu lesen, dass Dresdner Forschern weltweit erstmalig die dreidimensionale Abbildung magnetischer Nanowirbel gelungen ist. In diesen Nanowirbeln liegt enormes Potenzial für die neuartige Speicherung und Verarbeitung großer Informationsmengen. Völlig zu Recht wurde diese Leistung von der Europäischen Gesellschaft für Mikroskopie ausgezeichnet. Besondere Forschungsstärken liegen in Sachsen traditionell im MINT-Bereich – Sachsen ist das Land der Ingenieure –, aber auch in der Medizin. Egal ob in der Krebsforschung, bei Forschung zu Adipositas und anderen Zivilisationserkrankungen, bei Forschungen zur Kindergesundheit wird hier Herausragendes geleistet. Jede weitere Aufzählung anderer exzellenter Forschungsbereiche wäre zwangsläufig unvollständig. Wo liegen aber nun die Herausforderungen für unsere Forschungslandschaft? Diese sind zweifellos vielfältig und drehen sich nicht nur um das Thema finanzielle Ausstattung, auch wenn diese natürlich wichtig ist. Wir sind durch viele Vereinbarungen, nicht zuletzt mit dem Bund, dazu verpflichtet, entsprechende Ausstattungen der gemeinsam finanzierten, oftmals außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu leisten. Das ist für uns hier im sächsischen Haushalt eine große Kraftanstrengung. Aber ich bin sicher, wir können diese auch für die nächsten Jahre gemeinsam bewältigen. Klar ist, dass es daneben weitere Themen gibt. Einige möchte ich kurz ansprechen: Denken wir beispielsweise an das Thema Internationalisierung. Themen wie Kooperations- und Verbundforschung werden immer wichtiger, und diese müssen wir weiter befördern. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich unseren Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth in seinem Plädoyer für mehr Zuwanderung von qualifizierten Zuwanderern unterstützen und seine Ausführungen zu den genannten Bereichen – er hatte auf die Themenfelder Service, Handwerk und Dienstleistung hingewiesen – um die Bereiche Wissenschaft und Forschung ergänzen; denn in diesen Bereichen werden wir in den kommenden Jahren auf eine stärkere Internationalisierung, auf eine stärkere Zuwanderung angewiesen sein, damit wir unsere Innovationskraft dort erhalten können. Ich bitte Sie alle: Setzen wir gemeinsam auf gute Rahmenbedingungen für Forschung und Wissenschaft im Freistaat Sachsen; denn nur Innovation und Tradition sichern eine gute Zukunft hier im Freistaat. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die AfDFraktion Herr Dr. Weigand, bitte.