Holger Gasse

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der Einzelplan 05 ist einer der wichtigsten Teile des Doppelhaushalts 2021/2022 für den Freistaat Sachsen. Er umfasst – mit Ausnahme des Hochschulbereichs – alle Elemente erfolgreicher Bildungspolitik im Freistaat Sachsen. Ich rufe Kapitel 01 06 auf. Dazu gibt es keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Herr Dr. Weigand, ich wollte eigentlich nicht noch einmal sprechen, denn Frau Friedel hat wirklich ein nettes Schlusswort gesprochen; aber die Dinge, die Sie sagten, kann ich einfach nicht so stehen lassen. Es ist ein Problem, wenn man sich immer die Dinge herauspickt, die einem passen. …

Getreu Ihrem Motto, gegen alles zu sein, alles im Nachhinein besser gewusst zu haben, hätte mich Ihr Debatten-Titel vielleicht doch nicht überraschen dürfen. Von einem Bildungsdesaster zu sprechen, ist daher nicht nur ahnungslos und ignorant. Es ist einfach unverschämt. (Beifall bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der AfD, Ihr Debattentitel macht mich wirklich sprachlos und ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten. Ich frage mich bei dem, was Sie ausgeführt haben, ob wir im selben Land leben. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Auf der einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die pandemiebedingte häusliche Lernzeit der vergangenen Wochen und Monate hat uns unter anderem gezeigt, dass kein Medium allein in der Lage ist, gute Bildung zu erzeugen. Ein Buch, ein Schreibheft, eine Kreidetafel und selbst eine noch so gut funktionierende digitale …

Vielen Dank, Herr Präsident. Die Pandemie hat uns deutlich gezeigt, wie wichtig digitale Endgeräte sind. Deshalb möchte ich gern eine Nachfrage zum Digitalpakt des Bundes stellen: Können Sie etwas dazu sagen, wie weit der Sachstand der Abarbeitung mit besonderem Blick auf die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler aus sozial schwachen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde gern beim Thema LernSax noch einmal nachhaken. Sie haben jetzt ausgeführt, was aktuell die Situation betrifft, aber es schwingt unterschwellig immer mit, dass es keine Vorbereitung gab. Welche Maßnahmen hat die Staatsregierung seit dem Frühjahr unternommen, um LernSax weiterzuentwickeln – und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift Ihres Antrages, meine Damen und Herren der LINKEN, liest sich im Lichte der gestrigen Debatte zum Pandemiegeschehen im Freistaat Sachsen und Ihren Vorwürfen hinsichtlich des zu späten Reagierens der Staatsregierung mit Blick auf die Umsetzung dieses harten …

In der vergangenen Debatte ist schon alles dazu gesagt worden. Es ist auch ausgeführt worden, warum diese Änderungsanträge, auch der vorhergehende, für uns nicht zustimmungsfähig sind. Aus diesem Grund lehnen wir beide Änderungsanträge ab. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Das war Kollege Gasse für die CDU-Fraktion. Gibt es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Nichts ist so beständig wie Veränderung. Dieses Sprichwort kam mir in den Sinn, als ich mir die Beratung zu dem heute hier vorliegenden Gesetzentwurf des Bildungsstärkungsgesetzes noch einmal vor Augen geführt habe. Die Staatsregierung hat das Bildungsstärkungsgesetz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen zweiten Beratung des Gesetzentwurfes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen stellen wir die Rechtmäßigkeit der sächsischen Regelungen her. Nachdem die Europäische Kommission in den Mitgliedsstaaten die Umsetzung …

Ich wollte auf Ihre beiden Anträge jetzt noch einmal zusammenfassend reagieren. Erstens. Berufsorientierung findet an sächsischen Oberschulen schon statt. Wir haben auch beschlossen, die Praxisberater zu verstärken. Das passiert alles schon. Insofern brauchen wir dort nicht zu reagieren. Zweitens. Ihre schärfere Bildungsempfehlung ist am …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Weigand, ich wollte eigentlich nicht auf Sie reagieren; aber Ihre unqualifizierten Ausführungen zwingen mich fast dazu. Sie scheinen nicht zugehört zu haben. Ich habe mehrfach erwähnt: „… im Rahmen unseres erfolgreichen gegliederten sächsischen Schulsystems“. Ich habe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutigen zweiten Lesung des Volksantrages „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“, Gesetzentwurf zur Einführung von Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen, ging ein umfassendes und geordnetes parlamentarisches Verfahren voraus, welches für unsere Fraktion bereits im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal mehr beschäftigen wir uns heute mit einem eher rückwärtsgewandten Antrag der AfD-Fraktion. (Lachen bei der AfD – Carsten Hütter, AfD: Da müssen Sie doch selber lachen!) Frei nach der Devise: Wie schön war es doch in der guten alten DDR. (Oh-Rufe von der AfD) Unter …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Taubert, das Hohe Haus hat sich in den zurückliegenden Legislaturperioden wiederholt mit Volksanträgen und Volksbegehren auseinandergesetzt – Sie haben es bereits erwähnt –, auch mit solchen, in denen es um die Zukunft und Entwicklung unseres sächsischen Schulsystems …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte gern in der zweiten Runde der Debatte etwas zu der generellen Forderung nach Schulgeldfreiheit sagen und noch einmal darauf eingehen. Die Schulgeldfreiheit ist natürlich schon immer Teil der bildungspolitischen Diskussion. Für meine Fraktion und mich ist ein …

Nicht zugehört!) So muss es sich die stärkste Oppositionspartei im Sächsischen Landtag gefallen lassen, am staatlich finanzierten Schauspielhaus Dresden als in blaue SS-Mäntel gekleidete Mörderbande dargestellt zu werden. Pfui! (Zurufe von den LINKEN und der SPD) Glaubt man dem neuen Koalitionsvertrag, kommt es bald noch schlimmer: Im …