Henning Homann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Mindestlohn von 12 Euro ist das Mindeste an Respekt und Anerkennung für harte Arbeit. Deshalb ist es gut, dass der Deutsche Bundestag den Mindestlohn von 12 Euro in dieser Woche auf den Weg bringt. Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD halten damit Wort – mehr …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass in dieser internationalen Krise aufgrund des Angriffs auf die Ukraine noch einmal klar und deutlich wird, was der Wert einer demokratisch geprägten Friedensordnung ist. Der große Vorteil von Demokratien in einer Friedenszeit ist, dass ein ehrlicher …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin froh, in einem Land leben zu können, das die wirtschaftliche Stärke besitzt, Krisen wie einer Pandemie, der eine wirtschaftliche Delle folgte, durch Handlungsfähigkeit begegnen zu können. Wir leben in einem Land, das die Unternehmerinnen und Unternehmer und damit …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gut. Das war eine Kurzintervention. Herr Peschel, möchten Sie darauf reagieren? – Nein. Jetzt spricht Herr Nico Brünler für die Fraktion DIE LINKE.

Vielen Dank Frau Präsidentin! Ich möchte auf zwei Dinge hinweisen. Ich möchte darauf hinweisen, dass Sie viele Dinge gesagt haben. Wir haben in Sachsen viele Menschen, die von der Einführung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren werden. Das wird dazu führen, dass sich in Sachsen, wie schon bei der Einführung des Mindestlohns auf 8,50 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Arbeit ist zentraler Bestandteil des Lebens. Arbeit ist Identität. Arbeit ist Würde. Arbeit bedeutet auch das Auskommen für das eigene Leben und die eigene Familie. Die Sachsen arbeiten mit den Händen, mit dem Kopf und oft mit ganzem Herzen. Das macht Sachsen aus und …

Also, ich begrüße es außerordentlich, dass das Wirtschaftsministerium mit den Verkehrsverbünden im Gespräch ist. (Beifall bei der SPD – Oh–Rufe von der AfD) Ich will an der Stelle aber auch sagen, Sie machen Politik – das zeigt auch Ihre Frage gerade eben – mit Gerüchten und Hörensagen. (André Barth, AfD: Das sind kein Gerüchte!) Wir …

Ja, bitte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Kollege Barth, bitte schön.

Die Sächsische Staatsregierung hat es in einem gemeinsamen Kraftakt geschafft, ein Klimaschutzprogramm für den Freistaat Sachsen aufzulegen. Sie wissen, wie das ist. Dabei gibt es unterschiedliche Interessen zu berücksichtigen. Sicherlich ist auch der eine oder andere Kompromiss gemacht worden, über den man noch einmal nachdenken muss. …

Ja, selbstverständlich. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege Böhme.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen in Sachsen vor der größten Modernisierung unserer Industrieund Wirtschaftsstruktur seit 1990. Die Bewahrung der in den letzten 30 Jahren hart erarbeiteten Erfolge im Freistaat Sachsen hängt in Zukunft auch davon ab, dass wir Infrastruktur und Fertigkeiten für …

Herr Urban verkürzt die Sache natürlich; denn es gibt nicht nur einen 300-Euro-Zuschuss. Es gibt viele andere Maßnahmen, am Ende auch die Entlastungen beim ÖPNV. Dazu kommt die temporäre Senkung der Energiesteuer. Das wird weitere Dinge bringen. Deshalb, finde ich, argumentieren Sie an dieser Stelle zu kurz. Das Problem ist, dass Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was ich aktuell gut finde, ist, dass man in diesem Land sowohl der Regierung als auch der Opposition – das gilt für den Sächsischen Landtag genauso wie für den Deutschen Bundestag – ehrlich dabei zusehen kann, wie man um gute Lösungen in einer schwierigen Situation …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die steigenden Kosten bei Energie und generell für die Lebenshaltung sind natürlich für viele Menschen in diesem Land eine Belastung. Wir leben in einer Zeitenwende, in der viele Dinge gleichzeitig zusammenkommen. Am prägendsten ist sicherlich der Überfall Russlands auf …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Bildungsticket in Sachsen ist ein Erfolg. An 365 Tagen im Jahr, 24 Stunden, verbundweit – so hebt das Bildungsticket die Mobilitätsangebote für junge Menschen auf eine neue, bessere Ebene. Dafür haben viele in diesem Land lange gekämpft, auch die SPD. Der Erfolg gibt uns recht: …

Ich bin gleich fertig. – Ich habe die Tränen der Angst in den Augen meines Freundes nie vergessen. Das hat damals vieles verändert. Ich habe damals gelernt: Der Wunsch nach Frieden und Freiheit ist weder etwas Abstraktes noch etwas Naives oder wie es Egon Bahr, der am 18. März 100 Jahre alt geworden wäre, formulierte: „Im Frieden leben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Europa herrscht Krieg. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat Präsident Putin nicht nur das Völkerrecht gebrochen, der Angriff Putins markiert auch einen Bruch mit der europäischen Friedensordnung. Das ist ein Angriff auf unsere gemeinsamen demokratischen Werte. Er bedient …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Abbiegeassistenten retten Leben. Darüber sind sich nicht nur die Verkehrsexpertinnen und -experten einig, sondern auch die meisten Mitglieder dieses Hohen Hauses. Abbiegeassistenten helfen vor allem den vermeintlich schwachen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stehen vor der größten Modernisierung unserer Industrie und unserer Mobilitätssysteme seit über 100 Jahren. Ich glaube, es ist für uns alle elementar, dass wir ein gemeinsames Verständnis davon haben, was vor uns liegt und worauf es jetzt ankommt. Denn in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD-Fraktion bekennt sich klar zu der Idee eines Testzentrums für Eisenbahntechnik im Freistaat Sachsen. Wir bekennen uns klar dazu, dass die Oberlausitz dafür ein hervorragender Standort ist. Moderne Mobilitätskonzepte sind eine Zukunftsbranche, und zwar nicht nur …