Christoph Rudolf Schaufert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mit unserer heute vorgelegten Gesetzesänderung möchten wir die wohnortnahe Grundversorgung sichern und die kommunale Mitsprache stärken. Es geht um den Kernbereich staatlicher Daseinsvorsorge. Es geht um die Gesundheit. Wir müssen uns bewusst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Nach der Drohnenabwehr eben gehen wir nun weiter in der saarländischen Verteidigungspolitik zum Gesetz zur Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr. Ich sage schon vorweg für die AfD: Wir lehnen diesen Entwurf ab - nicht weil wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In einer Welt, die wie eh und je von Unsicherheiten und Krisen geschüttelt wird, ist es selbstverständlich die Pflicht des Staates, seine Bürger vor Bedrohungen jeglicher Art zu schützen. Dazu gehört unbestritten auch die Prävention vor neuen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es ist heute an mir, das Statement der AfD-Fraktion zu der vorliegenden geplanten Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes zu geben. Das ist keine ganz triviale Aufgabe, nicht aus dem Grund, wie Sie vielleicht denken, denn wir und vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die uns heute vorgelegten Anträge der CDU und SPD greifen beide ohne Zweifel ein Problem auf und schlagen mehr oder weniger blumige und halbgare Lösungen vor. Es sind eher Appelle. Unser Gesundheitssystem steht finanziell und strukturell unter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wer die kritische Infrastruktur angreift, der trifft nicht den Staat, sondern der trifft Krankenhäuser, Familien, Betriebe, Pendler, Rettungswege - das tägliche Leben. Genau deshalb stellt unser Antrag zu Recht fest: Die kritische Infrastruktur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Zuhörer! Liebe Saarländer! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Für die AfD im Saarland muss ich klarstellen: Dieser Plan ist in Teilen ein Paradebeispiel für ideologische Verirrung und für eine grün-rote Wahnvorstellung, die unser Saarland in den Ruin treibt. Die SPD-Regierung unter …

Vor allem sage ich etwas zum ersten Vorwurf beziehungsweise dem Hauptvorwurf, wir hätten ein Geschäftsmodell auf sozialer Not oder sonst etwas aufgebaut. (Zuruf: Ja, das ist so.) Erstens geht das mit Ihnen allen nach Hause. Wer regiert die Bundesrepublik seit ihrem Bestehen abwechselnd alleine beziehungsweise mit wechselnden Partnern? - …

Herr Scharf, danke für die Einwürfe Ihrerseits. Ich fange mit dem letzten an. Natürlich muss man aus der Geschichte lernen. Sie sagten, Sie schlagen für die Kriegsgräberfürsorge zwei neue Mitarbeiter vor. Das ist alles schön und gut, aber auf der anderen Seite erkenne ich schlicht und ergreifend Tendenzen, dass Sie alle daran beteiligt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Zuhörer! Liebe Saarländer! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Nun sind wir bei Einzelplan 05 angelangt, der erste Einzelplan für den heutigen Plenartag. Gestern hatte ich es bereits erläutert und meine Vorrednerin hat es wieder angesprochen und uns vorgeworfen, warum wir uns nicht daran …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Saarländer! Heute befassen wir uns abschließend mit der Stellungnahme des Landtags zum Gutachten des Bürgerrats „Klimaschutz im Saarland“. Ein Dokument, dass, wie wir von der AfD es erwartet haben, die Empfehlung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Zuhörer! Liebe Saarländer! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Jetzt geht es um den Einzelplan 03. Bevor wir in die Zahlen eintauchen, lassen Sie mich etwas ansprechen, was in der Generaldebatte mehrfach anklang und durch den Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr bereits gut entkräftet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren Zuhörer! Liebe Abgeordnete! Zunächst einmal: Lassen Sie uns ehrlich sein. Wer (Abg. Schaufert (AfD)) wäre schon gegen eine gute flächendeckende ambulante Gesundheitsversorgung durch Hausärzte? - Die AfD-Fraktion sicherlich nicht. Wir stehen voll und ganz hinter dem Ziel einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren Zuhörer! Sehr geehrte Abgeordnete! Unser vorliegender Antrag fordert eine grundlegende Neuausrichtung der Geschwindigkeitsüberwachung im Saarland. Der Antrag ist kein Angriff auf die Verkehrssicherheit, sondern ein Plädoyer für eine intelligentere, flexiblere und vor allem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Nur ganz kurz: Ich kann das nicht unkommentiert stehen lassen. Was Sie erzählt haben, zeugt von einer absoluten, völligen Unkenntnis der Lage. Wie ich eben gesagt habe: Über was sprechen wir? Sprechen wir tatsächlich über Drohnen, wie sie in Russland und in der Ukraine im Einsatz sind, oder sprechen wir ‑ ‑ …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Zuhörer! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Ich glaube, wir müssen bei beiden Anträgen zuerst einmal sortieren, über was wir überhaupt reden. Ich habe einen Drohnenführerschein, weil es beruflich für mich notwendig war, mit Luftbildern zu arbeiten. Wir reden im Moment über Drohnen, wie andere über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren Zuhörer! Sehr geehrte Abgeordnete! Als AfD-Fraktion stimmen wir diesem Entwurf wie auch dem Abänderungsantrag zu. Die Videoüberwachung ist ein Versuch, um die zunehmende illegale Müllablagerung in unserem Land zu bekämpfen und um Ordnung in unseren Kommunen wiederherzustellen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren Zuhörer! Sehr geehrte Abgeordnete! In der Ersten Lesung dieses Gesetzentwurfes haben wir eine intensive Debatte geführt, die gezeigt hat, wie sehr uns allen doch der Naturschutz und unsere Landschaften im Saarland am Herzen liegen. Da möchte ich niemanden hier ausnehmen. Wir von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Zuhörer! Dafür muss ich noch nicht mal das Pult hochstellen. Es war auch im Ausschuss völlig unstreitig, dass wir diesen Änderungen des kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes und auch, wie es mein Vorredner gesagt hat, dem Weg in die Zukunft zustimmen und uns dem in keiner …

Ja. - Im Verfassungsschutzschreiben aus Rheinland-Pfalz in der Causa Joachim Paul auf Seite 5 von 11 ist es nachzulesen. Ihm wurde die Aussage über die Neuverfilmung der Nibelungensaga als Geschichte großer Männer und Frauen, die tun, was getan werden muss, weil sie ihren Werten und damit sich selbst treu bleiben, staatlich vom …