Ellen Demuth

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, guten Morgen! – Ich war etwas übereifrig, weil ich, ein wenig getriggert von Frau Stuppys Rede, gern sofort antworten wollte. Also, danke, Frau Bätzing-Lichtenthäler, dass Sie mir den Vortritt lassen. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Gerne!) Meine Damen und Herren, eigentlich hatte ich etwas anderes vorbereitet, aber, Frau Stuppy, da Sie zum heutigen Tag vollkommen richtig ausgeführt haben, dass wir den Gender Paygap schließen und Frauen und Mädchen stärken möchten, muss ich doch einige Dinge zu Ihren Ausführungen sagen. Meine Damen und Herren, richtig ist, es gibt große Baustellen in diesem Bereich in Rheinland-Pfalz, in Deutschland, sogar in ganz Europa, nicht in allen Ländern Europas, aber in vielen. Allerdings gibt es in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst und auch darüber hinaus große Potenziale, die wir noch zu heben haben. Sie haben richtig gesagt, wir haben eine hohe Beteiligung von Frauen im öffentlichen Dienst, das ist korrekt, aber ich habe es einmal nachgeschlagen: Von 120.000 Beschäftigten, die für das Land Rheinland-Pfalz arbeiten, arbeiten über 30 % in Teilzeit. 77.000 Menschen in Rheinland-Pfalz, die für das Land arbeiten, arbeiten in Vollzeit, und fast 40.000 in Teilzeit, meine Damen und Herren. Wenn Sie richtig sagen, dass Teilzeitbeschäftigung auch zu Armutsrisiken beiträgt, dass wir Frauen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen herausholen wollen und mehr Frauen in Vollzeit haben möchten, dann haben wir in Rheinland-Pfalz noch einen großen Handlungsbedarf im öffentlichen Dienst. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Darüber hinaus, glaube ich, könnte man fragen: Warum arbeiten denn Frauen in Teilzeit für das Land Rheinland-Pfalz und auch in ganz Rheinland-Pfalz? – Dazu sage ich Ihnen, das liegt nicht nur an den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, sondern vor allen Dingen an den Rahmenbedingungen, die für Frauen vorherrschen. Es ist doch so, dass man die Kinderbetreuung und die Vollzeitarbeit kaum unter einen Hut bringt. Wir haben eine Beschäftigungsquote von Frauen in Rheinland-Pfalz von 56 %. Nur ein bisschen mehr als die Hälfte aller Frauen in Rheinland-Pfalz geht überhaupt einer Arbeit nach, geringfügig oder sozialversicherungspflichtig. Die andere Hälfte, meine Damen und Herren, zwischen 15 und 65 Jahren arbeitet nicht. Warum ist das so? – Das ist nicht gottgegeben. In anderen Ländern Europas ist das nicht so. In Island, in den skandinavischen Ländern, in Kanada und in Australien liegen die Beschäftigungsquoten von Frauen um die 80 %, in Rheinland-Pfalz nur bei 56 %. Wir haben also vor allen Dingen Schwierigkeiten, Frauen die richtigen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU –