Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne ist, wenn man als Letzter spricht, hat man die Chance, noch einmal auf alles einzugehen, was hier gesagt wurde. In dem Zusammenhang möchte ich an vorderster Stelle betonen, dass Vieles, was heute diskutiert wurde, eigentlich mit dem, was wir jetzt hier zu …

– Wie schön. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Entschließungsantrag ist vom Umfang her recht kurz gefasst, was allerdings nicht darauf schließen darf, dass das Thema keine Relevanz besitzen würde. Ich wage sogar zu behaupten, dass vor dem Hintergrund von Glasgow das, was wir hier zum Gegenstand der Entschließung machen, eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend, sie ist vor dem Hintergrund der Folgen der Corona-Pandemie, des Erstarkens des …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Joachim Streit hat mir gerade mit auf den Weg gegeben, Herr Hoch, noch eine Meldung zu machen. Sie hatten vorhin gesagt, wenn man etwas melden kann, gingen Sie der Sache nach. Berufsschule Impfbus in Bitburg am 8. November. Eine lange Schlange, eine Stunde Wartezeit. Einer hat angestanden, als er …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss in gebotener Kürze noch einmal ein Thema ansprechen, das mich umtreibt. Wir haben in Koblenz ein großes Energieunternehmen. Viele Koblenzer arbeiten da. Ich habe da viele Kontakte und kenne die Leute. Ich muss also sagen, was die mir erzählt haben, was in den letzten zurückliegenden …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal bin ich sehr erfreut, vonseiten der SPD vernommen zu haben, dass man offen ist, solche Zukunftsperspektiven zu entwickeln. Darum geht es uns auch bei dem Aufschlag heute. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wissen Sie, ich bin neu in diesem Laden. Was damals beim Hahn war, interessiert mich …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Man kann die professoralen Ausführungen des Kollegen Spies (Abg. Michael Hüttner, SPD: Das ist ein kluger Mann!) – diese Art Rechtsfortbildung war für mich auch rechtsgeschichtlich interessant – zusammenfassen, dass man sagt, Justizministerium, vielen Dank, dass Ihr uns vor diesem bürokratischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es vorhin schon gehört: Wie die jährliche Wohnungsnotfallstatistik aufzeigt, gibt es aktuell über 6.000 Wohnungslose in Rheinland-Pfalz. Zudem ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, insbesondere bei Frauen. Wohnungslosigkeit wird meist als männliches …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie sich aus der Praxis eines „Kommunalos“ gesagt sein, nur weil man Geld in den Haushalt einstellt, heißt das noch nicht, dass sich die Baumaßnahme auch realisiert. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU) Ich kann Ihnen tatsächlich von vielen traurigen Projekten berichten, weil die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wohl nicht wirklich sinnvoll, erneut auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Förderung und Unterstützung unserer Innenstädte und der dort ansässigen Einzelhändler, Unternehmer und Selbstständigen hinzuweisen. Das habe ich an derselben Stelle vor einer Stunde beim …

Koblenz hat bereits eine Klimaschutzkommission eingerichtet! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft verändert sich. Dies ist nichts Neues, doch noch nie haben sich solche nachhaltigen Entwicklungen, wie wir sie heutzutage erleben, so schnell abgespielt. Im vergangenen Jahrzehnt haben große Konzerne, aber auch kleine Startups …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz besagt: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“ Herr Braun, der Blick in die Landesverfassung erleichtert die …

Danke schön. – Für uns ist entscheidend, dass die Botschaft angekommen ist, und sie ist angekommen. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Debatte hat eines gezeigt: Es tut gut, in einer Aktuellen Debatte auch einmal Themen zu diskutieren, die der Bevölkerung draußen tatsächlich auf den Nägeln brennen. Ich betrachte das sehr nüchtern. Ich habe auch diese Debatte heute sehr unaufgeregt verfolgt, weil sie der Bevölkerung einfach …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits seit anderthalb Jahren ist unsere Gesellschaft mit einer gewaltigen Bedrohung und Herausforderung konfrontiert: Eine Pandemie, ausgelöst durch ein Virus, welches mittlerweile für Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, hat zu Maßnahmen und Einschränkungen …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst zu Protokoll geben, dass ich meine Fraktion gebeten hatte, nicht zu applaudieren, weil ich dies persönlich der Sachlage für nicht angemessen erachte. Meine Damen und Herren, in den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrophe im Ahrtal standen die Menschen, standen …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss mich an die Diktion hier im Hause noch gewöhnen. Es ist sehr laut gewesen. Man hat hier gern geschrien, habe ich gemerkt. Ich muss noch etwas üben, damit ich den Level von Herrn Weber oder anderen beherrsche. Eigentlich wollte ich eine Sachfrage ansprechen. Frau Spiegel hat …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich einmal die Ehre der Koblenzer herstellen. Ich komme wie Frau Kollegin Köbberling aus Koblenz. Man kann die Kolleginnen Demuth und Beilstein für Geschwister halten, aber die Rednerin war die Kollegin Demuth. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt …