Stephan Wefelscheid

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Joachim Streit hat mir gerade mit auf den Weg gegeben, Herr Hoch, noch eine Meldung zu machen. Sie hatten vorhin gesagt, wenn man etwas melden kann, gingen Sie der Sache nach. Berufsschule Impfbus in Bitburg am 8. November. Eine lange Schlange, eine Stunde Wartezeit. Einer hat angestanden, als er dran kam, gab es keinen Impfstoff mehr. Das hat die Menschen dort ziemlich frustriert. Montag, 8. November, Berufsschule Impfbus Bitburg, zu wenig Material gehabt, um die Versorgung dort durchführen zu können. Gut, ich habe es ausgerichtet. Dem können Sie nachgehen oder nicht. Ich habe jetzt meinen Job, was Bitburg betrifft, getan. (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Frustration, die sicherlich bei den Menschen dort aufkam, wird auch an anderer Stelle aufkommen, nämlich dann, wenn der Druck auf Nichtgeimpfte zum Beispiel durch die Methodik, Tests nur für Geimpfte anzubieten, zunimmt. Wir haben diese Problematik gerade in Koblenz. Dort wurde auf Wunsch des Oberbürgermeisters eine Vorlage eingebracht, der leider der Rat so mehrheitlich zugestimmt hat, wonach mit eigenen Mitteln der Kommune das Testangebot aber nur für Geimpfte kostenlos gelten soll. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Unsolidarisch! – Heiterkeit des Abg. Damian Lohr, AfD) Das heißt, wer nicht geimpft ist, der eigentlich gerade den Test braucht, der muss zahlen. Die Idee dahinter ist klar, man möchte den Druck ausüben, aber jetzt sage ich Ihnen eines ganz deutlich: Mit Druck werden Sie bei überzeugten Impfgegnern wenig erreichen. Ich habe die härteste Nuss in den eigenen Reihen gehabt. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Mit Hubert Aiwanger gab es in Deutschland eine Figur, die, sagen wir einmal, bekanntermaßen sehr impfskeptisch war. Ich habe auch dazu gezählt, Herrn Aiwanger immer wieder davon zu überzeugen, dass es sicherlich besser ist, sich impfen zu lassen. Er hat es heute getan. Er hat es getan, auch aus Solidarität gegenüber dem ganzen Krankenhaussystem, weil er gesagt hat, es ist solidarisch, es ist notwendig, sich impfen zu lassen. (Beifall bei der AfD) Das ganze Kabinett Söder ist jetzt geimpft. Ich weiß nicht, wie es im Kabinett in Rheinland-Pfalz aussieht, ob alle geimpft sind. (Zurufe der Ministerpräsidentin Malu Dreyer und des Staatsministers Clemens Hoch – Vereinzelt Heiterkeit im Hause –