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Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER 11.11.2021 Sitzungen 18/10

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst einmal bin ich sehr erfreut, vonseiten der SPD vernommen zu haben, dass man offen ist, solche Zukunftsperspektiven zu entwickeln. Darum geht es uns auch bei dem Aufschlag heute. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Wissen Sie, ich bin neu in diesem Laden. Was damals beim Hahn war, interessiert mich tatsächlich nur bedingt. Denn das ist in erster Linie etwas für Politikhistoriker. Unsere Aufgabe ist es auch, ein Stück weit die Zukunft zu betrachten. Herr Stich, der einzige Punkt, der mich aus der Vergangenheit noch interessiert – das hatten wir im Rechtsausschuss diskutiert –, ist die Frage, wie das Optionsrecht rückabgewickelt werden kann. Sie hatten zugesichert, dass Ihre Juristen das prüfen. Es wäre für die Zukunft sehr wichtig, dass das Land wieder die Kontrolle über diese Optionsflächen bekommt. Damit bin ich bei dem, was der Innenminister gesagt hat. Es geht darum, sukzessive mithilfe des Landes um den Flughafen herum die Zukunftstechnologie auf diesen Flächen anzusiedeln. Das wird dann Ihre Aufgabe sein, Frau Wirtschaftsministerin. Ich kann Ihnen empfehlen, noch einmal einen Blick nach Bayern zu werfen, wo die Freien Wähler den Wirtschaftsminister stellen. (Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN) Dort wurde eine Arbeitsgruppe Clean Tech in der Luftfahrt eingerichtet. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Schauen Sie sich das auf der Homepage an. Das ist ein sehr erfolgreiches Konzept, das alle an den Tisch gebracht hat. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Homepage ist erfolgreich, aber der Minister nicht!) Daraus ist eben diese Firmengründung entstanden. Das wäre auch eine Vorlage für Rheinland-Pfalz. Danke schön. (Beifall der FREIEN WÄHLER)

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