Stephan Wefelscheid

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Debatte hat eines gezeigt: Es tut gut, in einer Aktuellen Debatte auch einmal Themen zu diskutieren, die der Bevölkerung draußen tatsächlich auf den Nägeln brennen. Ich betrachte das sehr nüchtern. Ich habe auch diese Debatte heute sehr unaufgeregt verfolgt, weil sie der Bevölkerung einfach einmal zeigt, wo die verschiedenen Fraktionen stehen. Es ist ein Erkenntnisverfahren, das wir durchlaufen haben, welches am Ende des Tages dazu führt – das ist vielleicht auch ganz gut vor der Bundestagswahl –, dass ein jeder einmal sieht, wo die einzelnen Parteien stehen und sich positioniert haben. Zu den Dingen selbst möchte ich sagen, Frau Anklam-Trapp, ich empfand es als einen Tiefschlag, den Sie versucht haben zu setzen, indem Sie versuchen, diesen schlimmen Mord, der passiert ist, irgendwie in einen Kontext mit dem Antrag setzen zu wollen, wenngleich Sie es in einer Negativform getan haben, aber die Klammerwirkung war schließlich bezweckt. Ich finde, gestern hat Herr Präsident Hering sehr gut zu dem Vorgang gesprochen, und ich habe auch meiner Kollegin, die gleich dazu sprechen wird, gesagt, dass man im Grunde eigentlich gar nicht viel mehr zu dem Vorgang sagen kann, als es der Präsident gestern getan hat. Es ist ein abscheulicher Mord von einem Wahnsinnigen, der wahrscheinlich in einer Spirale gefangen ist. Zu den Motiven kann man im Moment nur so viel sagen, wie die Presse verlautbart hat. Ein Mensch, im Wahn gefangen, der einen anderen Menschen kaltblütig ermordet hat, das lehnen wir natürlich grundsätzlich ab. Das ist so, und das haben wir auch gestern ganz klar zum Ausdruck gebracht, indem wir klatschten. Deswegen fand ich das an der Stelle auch nicht gut; denn hier ging es darum, eine andere Frage zu klären, nämlich wie die aktuelle Corona-Politik zu bewerten ist. Ich bitte, auch in Zukunft derartige Versuche zu unterlassen. Herr Dr. Gensch, Ihre Ausführungen kann ich insofern unterstreichen. Sie haben sich überwiegend auf die Vergangenheit bezogen. Ich habe selbst in meiner Rede gesagt, dass die Maßnahmen, die man bei Aufkommen der Pandemie getroffen hat, nachvollziehbar und sicherlich in dem Moment auch richtig waren. (Glocke des Präsidenten) Mit der Zeit muss man allerdings die Dinge auch einmal einer neuen Betrachtung unterziehen. Zu Herrn Köbler möchte ich nur sagen, Sie haben sich in meiner Erwartung bewegt. (Heiterkeit und Zurufe von der AfD: Der war gut!) Grüne Verbotspartei, der sozusagen der Mut fehlt, die Dinge auch entsprechend thematisieren zu wollen. Herr Fernis, ich kann nur unterstreichen, was Sie gesagt haben, ich bin ganz bei Ihnen. (Glocke des Präsidenten –