Dr. Bernhard Braun

Herr Präsident, soweit ich weiß – ich weiß nicht, ob es noch so ist –, gibt es auch die Möglichkeit einer Zwischenfrage. Sie können gern eine Zwischenfrage stellen, meine Damen und Herren, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Reden Sie doch mal zum Thema!) wenn Ihnen eine Frage einfällt, die vernünftig ist. (Zuruf von der CDU: Wir wollen Sie …

– – dann ja, aber nicht so, meine Damen und Herren, dass Sie hier jemanden vorschicken, der keine Ahnung hat, die Sitzung geleitet hat (Anhaltend starke Unruhe bei der CDU –

Freut mich sehr, Herr Präsident. – Es freut mich auch, dass wir eine muntere Debatte haben. Das hätte ich bei dem Punkt so gar nicht erwartet. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Das ist das Problem! –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Vor einem oder zwei Jahren hätten wir gedacht: Wer will denn heutzutage noch Bausparen? Das ist doch völlig out. – Ich glaube, die jetzige Erhöhung von Zinsen ist aber ein neues Modell. Viele wollen nun wieder Groschen oder auch mehr anlegen, um später bauen zu können, um sich …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich hätte Ihnen gern noch eine Viertelstunde zugehört, aber das können Sie dann nachher noch vortragen. Meine Damen und Herren, der Mittelstand ist das Rückgrat der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Natürlich nicht nur in Rheinland-Pfalz, aber Rheinland-Pfalz ist auch dabei ein besonderes Land. Wir …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich bin eigentlich davon ausgegangen, dass wir eine ernsthafte Debatte führen. Daran muss ich jetzt doch langsam zweifeln. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Unruhe bei CDU, AfD und FREIEN WÄHLERN) Wenn Sie sagen, unsere Kindergärten wären bedeutend schlechter als …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden, es fehlen Arbeitskräfte in Deutschland. Geschätzt wird, dass 240.000 Arbeitsplätze im Jahr 2026 nicht besetzt werden können. Das ist mehr als die Energiekrise und mehr als alle anderen Krisen, die wir haben, ein Hemmnis im Wachstum der Wirtschaft in …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bedankt habe ich mich gestern schon in der Rede. Deswegen möchte ich darauf verweisen, dass wir natürlich auch als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankbar sind für alle Arbeiten, die gemacht wurden. Das war in diesem Jahr eine besondere Leistung, weil wir den zweiten Haushalt verabschieden und …

Also gar nicht mehr!) Ja, wir brauchen einen starken Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft. Ja, wir brauchen eine bessere und schnellere Erkundung der Möglichkeiten der Tiefengeothermie, weshalb wir hierfür ein Deckblatt eingebracht haben. Ja, wir brauchen in unserem Land vor allem mehr Photovoltaik. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir …

Nein, brauchen wir nicht!) Die Region Trier macht es uns vor. Dort wird aktuell jede fünfte Kilowattstunde, die in der Region Trier verbraucht wird, nachhaltig aus Wasserkraft erzeugt. Die Region Trier sollte uns in diesem Punkt Vorbild sein für ganz Rheinland-Pfalz; denn – ich wiederhole es noch einmal, Frau Kollegin Eder – Wasserkraft, …

Manchmal muss man ihn auch davon abhalten!) aber in der Analyse, was gemacht werden müsste – im Wissing-Sprech heißt das natürlich, was andere einmal machen müssten –, liegt er nicht immer falsch. (Beifall der CDU und der FREIEN WÄHLER) Zur Bedeutung der Straßeninfrastruktur und ihres Zustands äußerte sich Minister Wissing wie folgt: …

Ich dachte, das wäre auf die Redezeit bezogen. – Vielen Dank. Wichtig bei der Familienpolitik und der Politik im sozialen Bereich ist das Wahlalter ab 16. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Meine Damen und Herren, wir werden in diesen Räumen erleben – dafür muss man kein Prophet sein –, dass das Wahlalter ab 16 …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich für diesen Haushalt danken. Ich habe bei der Einbringung des Haushalts schon gesagt, dass ich ein Fan dieses Haushalts bin und begeistert bin, dass man einen solchen Haushalt in einer solchen Krisenzeit vorlegen kann. Deswegen ganz herzlichen Dank an die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich möchte mich bedanken – das ist nach den Diskussionen in der Rechnungsprüfungskommission so üblich –, vor allem natürlich beim Rechnungshof und seinem Präsidenten, aber auch bei der Landtagsverwaltung, die das alles sehr gut vorbereitet hat. Herr Mayer leistet da immer eine …

Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

Herr Schreiner, man hört Sie immer. (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Eines hat er Ihnen voraus, er weiß, von was er spricht!) Die Frage, die sich uns stellt, ist, was wird mit dem Geld in vielleicht zwei bis drei Jahren. Man muss irgendwann evaluieren. Das ist vorgesehen. Es ist nicht so, dass wir sagen, wir machen ein Gesetz, und wir schauen …

Herr Reichert, ich fange einmal bei Ihrer letzten Aufforderung an. Die Arbeit der Kommunen schätze ich mehr wert, und ich glaube, ich war bisher länger im kommunalen Parlament als Sie. Ich weiß, welche Arbeit dort geleistet wird. Deswegen war und bin ich froh, dass wir sagen können, den Kommunen steht mehr Geld zur Verfügung. Jetzt …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist nicht das erste Mal, dass wir hier echauffiert über den kommunalen Finanzausgleich diskutieren, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Zu Recht!) sondern das trägt sich seit vielen Jahren. Herr Schnieder, auch vor Ihrer Zeit war das immer eine aufgeregte Diskussion. Sie führen das gut …

– Danke, ich habe das jetzt lauter von hinten gehört. Die Energie, die wir für die Industrie brauchen, müssen wir umstellen. Als jemand, der aus Ludwigshafen kommt, macht man sich schon lange Gedanken darum, wie man vom Erdöl und Erdgas wegkommt. Die BASF hat mit Wintershall, einer der Lieferanten von Gas aus Russland – 70 % gehört …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist ein ernstes Thema, das wir heute diskutieren, nämlich das Thema „Krieg“. Der Krieg hat all die Folgen verursacht. Deswegen danke ich für die Ernsthaftigkeit in der Diskussion, Herr Dr. Martin, auch wenn wir nicht in – jetzt hätte ich in der gleichen Liga spielen gesagt, das ist …