Dr. Bernhard Braun

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich hätte Ihnen gern noch eine Viertelstunde zugehört, aber das können Sie dann nachher noch vortragen. Meine Damen und Herren, der Mittelstand ist das Rückgrat der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Natürlich nicht nur in Rheinland-Pfalz, aber Rheinland-Pfalz ist auch dabei ein besonderes Land. Wir haben viel Mittelstand. Wir haben einen erfolgreichen Mittelstand. Wir haben viele, viele Hidden Champions im Mittelstand, und darauf sind wir stolz in Rheinland-Pfalz. Das wollen wir erhalten, als Landesregierung, als Bundesregierung, und ich glaube als jeder einzelne Abgeordnete und jede einzelne Abgeordnete in diesem Parlament. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Wir haben 99 % der Betriebe, die im Mittelstand sind. Nun ist das kein Wunder, weil wir nicht so viele Großbetriebe haben, und bei Tausenden Betrieben kommen 99 % beim Mittelstand zustande. Wir haben aber auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Mittelstand. Mehr als die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Mittelstand beschäftigt. Deswegen ist der Mittelstand in Rheinland-Pfalz für das Wachstum, den Wohlstand und die Aufstellung der Wirtschaft so wichtig. Wir haben im Mittelstand die Betriebe, die an die Großindustrie zuliefern. Wir haben im Mittelstand vor allem die Innovation, und ganz wichtig ist für uns alle, wir haben im Mittelstand vor allem auch die Ausbildung. Wenn die großen Betriebe bei der Ausbildung versagen, wissen wir, wir können uns auf das Handwerk verlassen, wir können uns auf die mittelständischen Betriebe verlassen. Zwar ist auch dort die Ausbildung zurückgegangen, aber nicht so stark wie in den anderen Bereichen. Deswegen freuen wir uns, dass dieser Mittelstand in Rheinland-Pfalz innovativ ist, der Mittelstand in Rheinland-Pfalz ausbildungswillig ist und der Mittelstand diese beiden Möglichkeiten in den Vordergrund stellt. So kann der Mittelstand in Rheinland-Pfalz unterstützt und erhalten werden, und das ist unser aller Interesse, meine Damen und Herren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) Wir hatten im Ausbildungsjahr 2021 23.400 Ausbildungsverträge, die neu abgeschlossen wurden. Das ist eine ganze Menge, meine Damen und Herren. Wenn ich als jemand, der aus Ludwigshafen kommt, sehe, wie stark bei der BASF die Ausbildungsverhältnisse in den letzten Jahren zurückgegangen sind – gut, es ist natürlich nicht mehr leicht, Auszubildende zu finden –, dann muss ich sagen, deswegen ist es so toll, dass wir differenziert und divers die Möglichkeit in den einzelnen Bereichen haben, Menschen in Rheinland-Pfalz auszubilden. Wir haben einen Mittelstandslotsen – das heißt, nicht nur der Mittelstand muss gelotst werden, sondern es müssen auch Leute zum Mittelstand gelotst werden, also in beide Richtungen –, und wir haben viele Beratungsangebote in der Regierung, wir haben viele Beratungs- und Förderangebote im Bereich nicht nur des Wirtschaftsministeriums, aber vor allem dort. Wir haben vorhin schon gehört, wir können in Rheinland-Pfalz besonders stolz sein, weil wir auch eine Frauenförderung im Mittelstand haben und dort Gründerinnen und Gründer genauso unterstützen wie in anderen Bereichen. Das ist das Pfund für die Zukunft. Es ist für die Wirtschaft wichtig, dass man eine Perspektive für die Zukunft hat und schauen kann, wo es hingehen kann. Mit unserem Mittelstand in Rheinland-Pfalz können wir stolz darauf sein, dass wir uns darauf verlassen können, wir haben eine Zukunft, meine Damen und Herren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Ich will noch einmal besonders auf die Handwerksunternehmen eingehen. Die Handwerksunternehmen sind – das wissen wir – in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt. Auch ich kenne diese Klage der Vorsitzenden der Metzger-Innung. Natürlich gibt es Betriebe, die Schwierigkeiten haben, gerade auch im Handwerk. Die Energiepreise sind stark gestiegen. Gerade energieintensive Betriebe wie Bäckereien und Metzgereien brauchen Strom beispielsweise für die Kühlung, die Heizung und das Backen. Deswegen haben wir Unterstützung angeboten. Es ist so – Sie haben das zu Recht gesagt –, die Unterstützung kommt nicht so schnell, wie man sich die Unterstützung wünscht. Die Unterstützung läuft jetzt aber. Ich kenne hauptsächlich die Klagen, dass es keinen Nachwuchs gibt. Wenn wir sehen, dass Bäckereien und Metzgereien einen Tag die Woche zumachen, liegt es meistens nicht an den Energiekosten, sondern daran, dass sie keine Arbeitskräfte finden. Das ist unser Hauptproblem. Das hatten Sie auch angesprochen. Nun aber für die Arbeitskräfte die Landesregierung verantwortlich zu machen, wenn man eine Bundesregierung hatte, die über viele, viele Jahre – genau 16 –, über 16 Jahre verhindert hat, dass wir Arbeitskräfte aus dem Ausland vernünftig anwerben und andere Maßnahmen umsetzen können, dann ist es doch ein bisschen dünn von der Opposition zu sagen, Arbeitskräftemangel, Energiekrise, an all dem ist die Regierung schuld, damit haben wir nichts zu tun, und eigentlich würden wir uns gern nur beschweren. Meine Damen und Herren, das ist zu wenig von der Opposition. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP – Glocke der Präsidentin) Mehr in der zweiten Runde. Danke. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –