Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Berres, auch vonseiten der FDP-Fraktion möchte ich Ihnen zuallererst einen großen Dank aussprechen. Uns als FDP-Fraktion war schon lange klar, dass Sie ein guter Mann vor Ort sind. In den letzten Jahren haben Sie mit Ihren Mitarbeitern dazu beigetragen, dass der Rechnungshof eine gute Arbeit geleistet hat. Auch wir wünschen Ihnen über diesen Tag hinaus eine gute Zukunft im Kreise der Familie, der Angehörigen und gute Gesundheit. Wir bedanken uns recht herzlich für die Arbeit, die Sie im Auftrag des Landes geleistet haben. (Beifall der FDP, bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei den FREIEN WÄHLERN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf auch dem Vorsitzenden der Rechnungsprüfungskommission Kollegen Reichert, dessen Stellvertreter Kollegen Wansch sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Kolleginnen und Kollegen des Rechnungshofs recht herzlich danken, die über das Haushaltsjahr 2022 eine Diskussion und einen Bericht verfasst haben, die zur heutigen Entlastung beitragen. Auch wir als FDP-Fraktion werden dieser Entlastung zustimmen. Gedanklich nehme ich einen kleinen Rückblick auf das Jahr 2022 vor. Der eine oder andere kann sich noch erinnern: Wir kamen aus der Corona-Pandemie und wurden seit Februar 2022 mit einem Krieg und dessen Auswirkungen konfrontiert. Wenn man zurückschaut, was das Jahr 2022 für Unwägbarkeiten mit sich gebracht hat – auch in der Haushaltsführung und in den betroffenen Ministerien –, dann, glaube ich, war das Jahr 2022 ein besonderes Jahr, das nicht so einfach zu handeln war. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man sich vergegenwärtigt, dass es trotzdem gelungen ist, in der Haushaltspolitik ganz solide unterwegs gewesen zu sein, dann muss man auch erwähnen, dass es gelungen ist, einen Finanzierungsüberschuss von mehr als 1 Milliarde Euro hinzubekommen, die zur Tilgung von Schulden und zum Aufbau einer Rücklage verwendet wird. Ich bin Kollegen Braun sehr dankbar, dass er immer wieder erwähnt, dass die Grünen mit dazu beitragen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte aber nicht unerwähnt lassen, dass seit dem Jahr 2016 die FDP der maßgebliche Faktor in der Koalition ist, (Heiterkeit bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei den FREIEN WÄHLERN) der der Finanzministerin und der Regierung Finanzstabilität gewährleistet, um den Haushalt solider und besser zu machen. Daher ist es mir immer eine Freude, gerade Bernhard Braun noch einmal an dieser Stelle zu erklären, dass es die FDP ist, die rechnen kann, (Beifall bei der FDP) das nicht nur im Wahlkampf erzählt hat und in den Wahlflyern stehen hatte, sondern Garant für solide Finanzen ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann verstehen, dass sich die eine oder andere in Opposition einzelne Handlungsfelder herausnimmt. Zu einem Großen und Ganzen, für eine solide Haushaltsführung, schaut man sich nicht nur einzelne Handlungsfelder an, sondern tut das, was die Finanzministerin heute auch getan hat: Man schaut sich den ganzen Landeshaushalt an. Der besteht eben nicht nur aus Kreisstraßen, Landesstraßen und Brücken, sondern auch aus anderen wichtigen Themen, ob es die Bildungspolitik, die Umweltpolitik, der Justizbereich oder andere Felder sind. Wir sind schon stolz darauf, dass wir es auch in dieser Legislaturperiode immer wieder schaffen, unter den Umständen, die herrschen, bei den Landesstraßen immer gute Dinge, gute Projekte auf den Weg zu bringen und wir auch immer Mittelaufwüchse bei den Landesstraßenausbauten haben. Wir sind aber auch zum Beispiel beim Radwegethema, das in der Vergangenheit nie sehr im Fokus stand, stolz darauf, dass wir Dinge umsetzen konnten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, abschließend muss ich Ihnen sagen, ich glaube, dass ich bei allem, was heute passiert ist, nachher während der zwei Stunden, die ich nach Hause fahren werde, verinnerlichen muss, dass dieser Tag für Rheinland-Pfalz bzw. für mich ein Tag wird, den ich so schnell nicht vergessen werde, was Demokratie und Fraktionsarbeit anbelangt, auch wenn ich seit dem Jahr 2016 im Landtag bin. Ich habe in den letzten acht Jahren schon viel hier erlebt. Ich kann noch nicht bewerten, ob es gut oder schlecht ist, aber das, was ich heute erlebt habe, habe ich in den letzten acht Jahren nicht erlebt, meine Damen und Herren. Ich glaube, es ist kein guter Tag. Vielen Dank. (Beifall der FDP und bei der SPD)