Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Strategien für den Erhalt unseres wichtigsten Lebensmittels: Zukunftsplan Wasser vorgestellt“. Dies ist der Titel der heutigen Aktuellen Debatte von den Kollegen vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, es gehört dazu, wenn wir diesen Titel diskutieren, einen Blick in die Vergangenheit zu richten, dass wir in Rheinland-Pfalz bzw. in Deutschland ein Lebensmittel, das wichtigste Lebensmittel überhaupt, zur Verfügung haben, welches unabhängig, von bester Qualität ist und von der Infrastruktur her allen zur Verfügung steht. Die Maßnahmen, die in der Vergangenheit in den letzten Jahrzehnten in Rheinland-Pfalz und in Deutschland zu den Themen Trinkwasser, Trinkwassergewinnung, Trinkwasserschutz und Verfügbarkeit dieses wichtigsten Lebensmittels umgesetzt worden sind, tragen bis zum heutigen Tag dazu bei, dass wir über einen Zukunftsplan reden können, der – das nimmt die Ampelfraktionen in der Regierung in Anspruch – für die Zukunft neue Themen und neue Felder erschließen will, um diese Ziele und diese Qualität des Trinkwassers weiter ausbauen und erhalten zu können. Wenn man die Themen in diesem Zukunftsplan diskutiert, ist zu sagen, viele Dinge sind richtigerweise heute schon angesprochen worden. Ich will nur noch einmal zwei, drei Punkte herausnehmen. Einmal die Beteiligung, die dieser Zukunftsplan vorsieht, die viele Möglichkeiten bietet, dass viele sich an diesen Verfahren und diesen Zielen beteiligen können. Das ist eine ganz breite Transparenz und Mitwirkungsmöglichkeit, um die neuen Erkenntnisse, die neuen Techniken in der Umsetzung voranzutreiben. Ich möchte hier einfach nur einmal das Thema „Eifel-Pipeline“ erwähnen, weil es heute noch nicht erwähnt worden ist. Wir konnten sie Anfang September in Niederprüm einweihen, (Beifall bei der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) was vonseiten des Landes mit viel, viel Geld unterstützt wurde. Über 100 Millionen Euro insgesamt hat dieses Projekt gekostet, gewährleistet aber eine Versorgungssicherheit in Rheinland-Pfalz. Meine sehr geehrten Damen und Herren, weitere Maßnahmen sind in diesem Papier aufgezeigt worden. Wenn wir dann auf das Thema kommen: „Wo finden wir unser Trinkwasser?“, ist zu sagen, wir finden unser Trinkwasser unter den Flächen, die landwirtschaftlich, waldbaulich nach guten fachlichen Erkenntnissen bewirtschaftet werden. Wir finden das beste Trinkwasser unter den landwirtschaftlichen Flächen, die sowohl konventionell als auch biologisch bewirtschaftet werden. Wir finden das Trinkwasser unter diesen Flächen, die bewirtschaftet werden. Wir finden dieses Trinkwasser nicht – das zeigt jegliche Untersuchung – unter den Flächen, die nicht bewirtschaftet werden. Das muss man in dieser Ehrlichkeit und Erkenntnis sagen. Dort, wo die Flächen bewirtschaftet werden, wo ein Humusaufbau bzw. eine Entwicklung stattfindet, dass eine Bewirtschaftung ausgeführt wird, finden wir diese Flächen. Wir haben mit dem Instrumentarium der Wasserschutzgebiete ein ganz hervorragendes Instrumentarium. Wir haben aber auch seit ein paar Jahren das Instrumentarium der Kooperation, der freiwilligen Kooperation. Ich habe sie an dieser Stelle schon mehrmals genannt. Dann kommt das Thema „Wassercent“ mit ins Spiel. Wir haben die Möglichkeit, über den Wassercent freiwillige Kooperationen in Feld und Wald zu fördern. Von daher sind viele Dinge auf dem Weg, die auch in diesem Zukunftsplan niedergeschrieben sind. Meine sehr geehrten Damen und Herren, solche Pläne leben nicht davon, dass sie kommunal oder auch in anderen Bereichen in der Ecke liegen, sondern solche Themen und solche Papiere leben vom Mitmachen, leben vom Beteiligen. Dazu kann man hier nur ermuntern. Ich glaube, dass die Förderinstrumente, die vorliegen – – – Ich möchte das Thema „Ahrtal“ an dieser Stelle nicht nutzen. Ich möchte es an dieser Stelle nicht nutzen, weil wir in der Enquete-Kommission und auch bei der Auswertung der Enquete-Kommission über andere Möglichkeiten und auch die Wasser- und Bodenverbände gesprochen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir erleben in dem letzten Jahrzehnt, dass nicht das Wetter, sondern das Klima das Problem ist und sich nicht das Wetter, sondern das Klima verändert. Es sind Veränderungen da, bei denen wir unter anderem auch beim Thema „Wasser“ reagieren müssen. Dieses Papier, das erstellt worden ist, sehen wir als Leitlinie, als Ausgangssituation in Rheinland-Pfalz bei den Themen Wasser, Wasservorsorge, Wasseraufbereitung und Zurverfügungstellen von Wasser. Es kann eine Leitlinie sein im Zusammenspiel vieler Akteure. Vielen Dank. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)