Marco Weber

Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine Ehre, heute die Situation der Weinwirtschaft in Rheinland-Pfalz wiederholt im Landtag von Rheinland-Pfalz diskutieren zu dürfen. Ich sage im Namen meiner Koalitionskolleginnen und -kollegen, dass wir uns mit den Vertretern der Weinwirtschaft aus Rheinland-Pfalz, aber auch mit dem deutschen Weinbaupräsidenten am 30. Oktober in Mainz getroffen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie wissen – meine Funktion im landwirtschaftlichen, weinbaulichen Segment –, dass die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz eine herausragende Stellung nicht nur bezüglich des Wirtschaftseinkommens bzw. der wirtschaftlichen Produktion hat, sondern die Weinwirtschaft mehrere Felder bedient. Die Weinwirtschaft dient nicht nur dazu, ein Genussmittel herzustellen, sondern auch dazu, den Tourismus, die Kulturlandschaft, die dörflichen sowie ländlichen Strukturen mit kulturellen Elementen aufrechtzuerhalten. Wir haben eine Jahreszeit hinter uns, in der die Kerben und die Weinumzüge lebende Elemente in Rheinland-Pfalz sind, die unsere Dörfer attraktiv mit Brauchtum und Kultur bereichern. (Beifall der FDP, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Joachim Paul, AfD) Meine sehr geehrten Damen und Herren, das machen die Winzerinnen und Winzer, die Landwirtinnen und Landwirte sehr gerne. Wir stellen aber fest, nicht nur in der Landwirtschaft sind spannende und herausfordernde Zeiten, die die Landwirte annehmen. Wir stellen fest, in der Weinwirtschaft gibt es Entwicklungen, die diese Dinge, die ich gerade genannt habe, diese Nebeneffekte, ihre Familienbetriebe, ihre Weinbaubetriebe in existenzielle Gefahr bringen. Wenn wir darüber reden, dass wir existenzielle Gefahren in der Weinwirtschaft haben, dann reden wir darüber, dass die Dinge, die ich aufgezählt habe, uns in Nebenerscheinungen verloren gehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir reden davon, dass sich unsere Kulturlandschaft verändert. Wie gesagt, wir haben diese Gespräche nicht nur zusammen mit der Koalition, sondern auch in Einzelgesprächen geführt. Ich fand es bemerkenswert, dass gerade aus der Weinwirtschaft Impulse kamen, die signalisiert haben, die Weinwirtschaft ist bereit, Wege der Veränderung zu gehen, die Weinwirtschaft, die Weinbauern, die Winzerinnen und Winzer sind bereit, Veränderungen mitzugestalten. Dies wollen wir aufnehmen. Deshalb ist dieser Antrag heute im Plenum. Ich nehme zur Kenntnis, dass wir heute noch einmal über Initiativen reden. Ich bedanke mich ausdrücklich, dass die Opposition dieses Thema in den Fokus rückt. Ich möchte nur in einem Nebensatz dieses Punktepapier – ich glaube, es sind neun Punkte – erwähnen. Diese sind auch Gegenstand unseres Antrags. Eines der Kernelemente der Gespräche hat mich verwundert, weil man reflexartig immer den Glauben hat, aus dem Bereich Landwirtschaft und Weinbau ist das priorisierte Thema der Ruf nach Geld, aber in diesem Gespräch war es nicht Gegenstand, nach pauschalen Geldbeträgen zu rufen, weil die Menschen Zukunftsperspektiven haben wollen. Mit schnellen Lösungen, Schnellschüssen und Einmalbeträgen ist kein Betrieb zu retten, sondern wir müssen über strukturelle Dinge reden. Ich bin froh, dass wir zusammen mit der Ministerin und dem Ministerium im Dezember ein Spitzengespräch haben, bei dem wir mit den Weinbauverbänden – ich bin auch dankbar, dass der Deutsche Weinbauverband mit dabei ist – über diese Dinge reden, über Pflanzenschutzeinsätze, strukturelle Veränderungen in der Feldflur, in der Gemarkung, wie wir, wenn wir Flächen aus der Produktion nehmen, trotzdem zusammenhängende Weinbauflächen haben, ohne dass einzelne Drieschen entstehen und damit weitere Pflanzenschutzproblematiken und eine Zersplitterung unserer Weinlandschaft entstehen. Im Vordergrund unseres Papiers steht, diese Veränderungen mit zu begleiten, um strukturell zu helfen, damit Weinbaubetriebe so wirtschaften können, dass sie auf der einen Seite Ersparnisse haben, aber auf der anderen Seite Effektivitätsgewinne erzielen können. Wir müssen über das Thema „Bürokratie“ reden. Ich glaube, wir müssen gemeinsam ein Signal setzen, wenn es um das Thema „Bürokratie“ geht, dass wir in Richtung Brüssel sagen, wir brauchen keine zusätzliche Bürokratie, sondern handlungsfähige Winzerinnen und Winzer. Deshalb werbe ich an dieser Stelle mit dem Koalitionspartner für diesen Antrag. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)