Dr. Joachim Streit

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.“ Was Matthias Claudius schon vor 200 Jahren dichtete, hat im Jahr 2022 eine Aktualität, die sich kein Pendler oder Reisender wünscht; denn schon die Anreise wird zur Herausforderung. Ganz gleich, ob mit der Bahn oder dem Flugzeug, ein jeder …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Rheinland-Pfalz ist besonders stark von Kerosinablässen betroffen. Im Jahr 2021 kam es bundesweit zu insgesamt 25 Fällen, in denen zivile oder militärische Flugzeuge Treibstoff im Luftraum ablassen mussten. Allein in acht Fällen war Rheinland-Pfalz betroffen. Ähnliche Zahlen weist …

Das Tief „Bernd“ verursachte Mitte Juli 2021 in mehreren Regionen Deutschlands schwere Niederschläge. Besonders waren in Deutschland NordrheinWestfalen und Rheinland-Pfalz betroffen, in Rheinland-Pfalz der Landkreis Ahrweiler, aber auch die Gebiete des Eifelkreises und seiner Nachbarkreise mit den Flüssen Kyll, Enz, Sauer, Nims und Prüm. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es hatte mich irgendwie unvorbereitet getroffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle fest, es gibt eine Arbeitsgruppe mit den Hauptbetroffenen, den Interessenverbänden und dem Land. Es ist für mich das Allerwichtigste zu wissen, was dort herauskommt. Ich stelle auch fest, der Antrag ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Man muss sich immer zwei Fragen stellen. Die erste Frage, die man sich stellen muss: Wer ist überhaupt zuständig? Die zweite Frage: Was sind die Folgen, wenn man daran etwas ändert? (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Die erste Antwort: Zuständig für die Beschaffung von …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, was wären wir in Deutschland, was wären wir in Rheinland-Pfalz ohne unsere engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer? – Aufgeschmissen wären wir. Jede Krise führt uns das immer wieder vor Augen, ob das die Zeit der Flüchtlinge vor einigen Jahren oder die Einsätze im …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich für die sachliche Debatte bedanken. Ja, ich kenne die Studie und auch das Fazit, das darin gezogen wird. Dort heißt es, es gibt keine kritischen Umweltauswirkungen. Das heißt aber umgekehrt, es gibt Umweltauswirkungen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zahlen des Luftfahrt-Bundesamts: – 21. Mai 2022: 30 t Kerosin über der Vulkaneifel (Daun, Gerolstein und Cochem) – 2. März 2022: 80 t Kerosin über dem Pfälzerwald – 14. September 2021: 12 t Kerosin über dem Pfälzerwald – 3. September 2021: 18 t Kerosin über dem Pfälzerwald – 19. …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich sprach neulich ein Vermieter an und sagte: Stell dir einmal vor, der Mieter rief an und sagte, aufgrund der Pandemie habe ich die Arbeit verloren und kann die Miete nicht zahlen. Können wir was machen? – Er sagte dann: Ja, gar kein Problem, in diesen Zeiten müssen wir zusammenhalten, …

Sehr geehrte Frau Dr. Heidbreder, ich schätze Sie als Vorsitzende der EnqueteKommission, wie Sie das alles machen. Sie haben unsere Anträge zum Klimaschutz heute benutzt, um uns ein Etikett zu geben, dass mit § 13 b unser Klimaschutzwille gebrochen sei. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja! – Weitere Zurufe des BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, dann muss ich wahrscheinlich noch etwas ausloben, um den Täter zu finden, nur – so weit – Herr Fernis nicht. § 13 b: Ich bin darauf gekommen, als ich die Vorlage 18/1725 im Haushaltsund Finanzausschuss sah. Das war der Antrag der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP …

Vielen Dank, Herr Fernis, dass Sie das Dunkelfeld, das an meinem Platz war, jetzt ausleuchten, aber bei der Arbeit, die Sie im Untersuchungsausschuss leisten, sei es Ihnen verziehen. (Heiterkeit im Hause) Was ich beim Antrag der AfD interessant fand, ist, dass ein fast gleichlautender Antrag im Jahr 2019 unter der Drucksachennummer …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Machen wir es kurz: Wer wirft denn immer seinen Müll in meine Schublade rein? Die Keksreste, die Schokoriegelverpackungen, (Abg. Philipp Fernis hebt die blaue Karte) das sieht so aus, als würde beim Untersuchungsausschuss einer seinen Hunger stillen und mir die Reste dalassen. (Heiterkeit und …

Nachdem Herr Fernis meine Rede gehalten hat, muss ich jetzt umstellen. (Heiterkeit im Hause) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Deutschland gehen die Fachkräfte aus. Ich traf unlängst in Prüm den ehemaligen Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der sagte: Herr Streit, stellen Sie sich vor, …

– – wie man Killerphrasen-Rhetorik verwendet. Man nennt das die schwarze Rhetorik ad hominem, indem man versucht, eine Person herauszugreifen und sie persönlich schlecht zu machen mit Klamauk. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Völlig zu Recht, völlig zu Recht hat er das gesagt! –

Vielen Dank, Herr Weber, für die Einblicke in Ihr Inneres. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Schülerinnen und Schüler, Ihr habt jetzt gerade das Beispiel gesehen, – – (Zurufe von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ja, auch das ist ein historisches Ereignis, dass mit der neuen Geschäftsordnung des Landtags die Möglichkeit geschaffen wurde, Aktuelle Debatten durch Anträge der Fraktionen zu ersetzen, und jetzt fällt es den FREIEN WÄHLERN zu, als Erste von dieser Option Gebrauch zu machen. (Zurufe …

Ganz kurz: Frau Ahnen, wir sind eigentlich nicht weit auseinander. Früher gab es einmal eine 2-Jahres-Abschreibung, jetzt haben wir ein Jahr, und jetzt soll die 2-Jahres-Abschreibung wieder kommen. Ich bin fest davon überzeugt, dass dort, wo der Staat steuern möchte, die Taxonomie einen viel größeren Raum in Zukunft einnehmen wird, als …

Die Diskussion hat es gezeigt, wir haben große Einmütigkeit bzw. – so muss ich es sagen, Herr Schönborn – Zweimütigkeit. Wenn ich aber weiß, dass Sie von der AfD anderer Meinung sind, dann weiß ich, dass ich auf der richtigen Seite stehe. (Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Solargesetz der Ampel war es uns wichtig, einen Entschließungsantrag auf den Weg zu bringen, der Menschen nicht zwingt, sondern der Anreize bietet. Ich stelle vier Fragen. Sind wir für Klimaschutz? – Ja. Sind wir für den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien? – …