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Dr. Joachim Streit

FREIE WÄHLER 09.06.2022 Sitzungen 18/25

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich für die sachliche Debatte bedanken. Ja, ich kenne die Studie und auch das Fazit, das darin gezogen wird. Dort heißt es, es gibt keine kritischen Umweltauswirkungen. Das heißt aber umgekehrt, es gibt Umweltauswirkungen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ach herrje!) Wenn ich bei mir im Wahlkreis Menschen – also Landwirte, lieber Marco Weber – höre, die sagen, auf meiner Miete sammeln sich auf den Folien Ölfilme, oder Jäger sagen, im Wald sind auf den Biotopen und auf den Wasserflächen Ölfilme, dann kann ich dem nichts entgegensetzen. Entgegensetzen kann man aber schon etwas, wenn man nämlich Modellberechnungen, (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an die ich glaube, die aber immer unter bestimmten Voraussetzungen vorgenommen werden, jeweils hinterfragt. Das müssen wir; denn das eine ist die Wissenschaft und sind ihre Annahmen, das andere ist die Realität. Wir brauchen erstens die fünf Punkte, wir brauchen mehr Messstellen. Zweitens müssen wir uns auch dafür einsetzen, dass kein Kerosinablass mehr stattfindet, Frau Eder; denn Flugzeuge können auch unter Volllast landen. (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es kostet eben nur etwas mehr Geld für die Fluggesellschaften. Drittens ist die Summationswirkung sehr wichtig. Es kann nicht sein, dass man sagt, über bestimmten Gegenden lassen wir nichts ab, aber es wird dann über der Eifel, dem Hunsrück, dem Westerwald und der Pfalz abgelassen. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Gleichzeitig sind in der Eifel und im Hunsrück keine Messstellen. Viertens ist sehr wichtig: Die Mindestflughöhe beträgt heute 6.000 Fuß. Sie muss für den Kerosinablass über 10.000 Fuß festgesetzt werden. Frau Eder, auch das ist eine Aufgabe, die Sie bitte mitnehmen. Fünftens sage ich, (Glocke der Präsidentin) wir brauchen ein Gebührensystem. Derjenige, der Kerosin ablässt, muss dafür auch zahlen. Dieses Geld ist dann für den Umweltschutz einzusetzen. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU)

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