Dr. Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Diese Weisheit hat sich die Berliner Ampel tatsächlich einmal zu Herzen genommen und überraschenderweise etwas wirklich Gutes kreiert, nämlich den KulturPass für Jugendliche. Ja, meine Damen und Herren, Sie hören richtig. Wo Lob angebracht ist, loben wir auch, wo etwas Sinnvolles vorgeschlagen wird, unterstützen wir das. Die Bedeutung der Kultur wird in den nächsten Jahren als integrierende Kraft in einer divergierenden Gesellschaft sprunghaft zunehmen. Dies gilt insbesondere angesichts der rasanten Entwicklung der Robotik und der Künstlichen Intelligenz. Gerade deswegen ist es von entscheidender Bedeutung, unsere Jugend möglichst weitreichend für kulturelle Angebote zu begeistern. Daher – ich wiederhole mich gerne – ist der Ansatz der Berliner Ampel wirklich gut. Die finanziellen Möglichkeiten und die eigene Entscheidung der Jugendlichen sind genauso bedeutend wie die damit verbundene Förderung der Kulturschaffenden nach den Corona-Einbußen. Ganz wichtig: Das Geld fließt tatsächlich in die Kultur und nicht in die Unterstützung von Verbandsfunktionären, die oft überreichlich bedacht werden. Die Beschränkung auf 18-Jährige als Erprobungsphase mit der Aussicht auf Ausweitung bei Erfolg ist verständlich. Nun zu unserem wunderschönen Musterland. Auch Rheinland-Pfalz macht sich stark für eine zukunftsorientierte Jugendarbeit und nachhaltige Kulturoffensive, die nach dem Kulturentwicklungsplan hoffentlich noch in dieser Legislaturperiode in ein Kulturfördergesetz gipfeln wird, so, wie wir es schon seit längerer Zeit fordern. Dabei muss es in Rheinland-Pfalz statt „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“ bekannterweise heißen: Wir machen’s einfach. – Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank und von den Regierungsfraktionen, also machen Sie es einfach. Stimmen Sie unserem Antrag einfach zu, (Heiterkeit des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und seien Sie damit Vorreiter für die Ausweitung des Programms. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bei Zustimmung zu einem FREIE WÄHLER-Antrag wären wir dann Vorreiter!) Seien Sie doch einmal schneller als Berlin. Wir wollen mit reduzierten Beträgen in einem ersten Schritt auch den 16- und 17-Jährigen eine Chance geben, so, wie es die Landesschülervertretung in einem noch größeren Maße fordert. Lassen Sie uns mit einer intensiven Werbekampagne auf dieses Programm aufmerksam machen und möglichst viele Jugendliche dafür gewinnen. Dies wäre ein wirklich zukunftsorientierter Schritt in die richtige Richtung. Schauen wir uns aber die traurige Wirklichkeit an. Jetzt blicke ich auf Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Regierungsfraktionen zu meiner Linken. Die Erfahrung ist eindeutig und zeigt, dass Sie unseren Antrag ablehnen werden, und zwar ausschließlich deshalb, weil es ein Antrag aus der Opposition ist. (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein! –