Thorsten Klute

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider ja: Wir hatten schon versucht, alles, was geht an 100- ml-Flaschen zur Inhalation zu bestellen, haben aber nicht viel bekommen. Reicht vielleicht für einen halben Monat. – So lautete die Antwort einer Apothekerin Landtag aus meiner Heimatstadt Versmold, als ich sie neulich fragte, ob sie auch in ihrer Apotheke den Mangel an Kochsalzlösungen zu spüren bekommt. Es gibt sie, die Lieferengpässe, überall. Das ist in der Tat eine schwierige Situation. Es gilt, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Es muss um gute Lösungen für die Zukunft gehen. So zu tun, als sei das ein rein deutsches Problem, wie das Herr Dr. Vincentz von der AfD-Fraktion eben getan hat, ist übrigens das Gegenteil von Lösungen für die Zukunft. Das übliche Bashing gegen die Bundesregierung und auch ganz persönlich gegen Professor Karl Lauterbach ist an dieser Stelle unsachlich und trägt kein bisschen zur Lösung bei. (Beifall von der SPD und Susanne Schneider [FDP]) Zwei Minuten googeln hätten gereicht. Ein bisschen Fremdsprachenkenntnisse dazu und fünf Minuten Zeit zum Lesen, dann hätten Sie sehr schnell erkennen können: Wir haben es mit einer weltweiten Mangellage mit weltweiten Lieferengpässen zu tun. Aber Ihr Blick in der AfD auf die Welt ist ja ein ziemlich eingeschränkter. Deswegen nehmen Sie das gar nicht wahr. (Beifall von der SPD) Wer mich kennt, der weiß, dass ich Polnisch spreche, und so beobachte ich regelmäßig auch die politische Situation in Polen. Bereits im Juni war der Mangel an Kochsalzlösungen in unserem östlichen Nachbarland so präsent, dass eine Abgeordnetenkollegin der bürgerlichen Koalition das Thema in den Sejm brachte und sich an das polnische Gesundheitsministerium gewandt hatte. Von Engpässen bei der Lieferung von Kochsalzlösungen in Krankenhäusern wird auch in den USA berichtet. Zitat: US-Krankenhäuser ergreifen Schritte, um ihre Vorräte an intravenösen Flüssigkeiten zu schonen. – So heißt es in einschlägigen amerikanischen Fachportalen. Die Situation hat sich dort zusätzlich noch verschärft, nachdem Hurricane „Helene“ ein großes Werk in North Carolina zerstört hatte. Auch aus Australien wird eine entsprechende Mangellage gemeldet: Weltweit – heißt es da – fehlt Kochsalzlösung in Krankenhäusern. Ich bin überzeugt: Professor Karl Lauterbach ist ein richtig starker Mensch und ein richtig starker Gesundheitsminister. (Beifall von der SPD – Zuruf von Fabian Schrumpf [CDU]) Aber so stark, dass er eine weltweite Mangellage an Kochsalzlösungen auslösen kann, ist er dann nun doch nicht, (Beifall von der SPD) 10.10.2024 zumal Professor Karl Lauterbach bekanntlich selbst kein Salz konsumiert. (Heiterkeit) Weltweite Lieferengpässe und auch ein weltweiter Mangel an verschiedenen Medikamenten machen deutlich, dass der eingeschlagene Weg von wieder mehr Pharmaproduktion in Europa konsequent weiterverfolgt werden muss. Dieser Prozess wird dauern, jahrelang. Umso wichtiger ist, dass die Bundesregierung hier schon längst Schritte eingeleitet hat. Für echte Lösungen in dieser Frage ist die hier antragstellende AfD übrigens alles andere als hilfreich. Sie wollen, dass Deutschland aus der Europäischen Union austritt. Sie wollen die Europäische Union zerstören. Das ist das Gegenteil von gemeinsamen europäischen Lösungen dort, wo die Nationalstaaten zu klein sind, um Probleme allein zu lösen, zum Beispiel in der Pharmaproduktion. (Beifall von der SPD) Die starke Hinwendung zu chinesischen, belarussischen und russischen politischen Systemen in weiten Teilen der AfD trägt ebenfalls nicht zur Lösung bei, sondern mehr zu Abhängigkeiten. Aber vielleicht kann Herr Minister Laumann gleich auch ein paar Sätze dazu sagen – er kommt ja gleich zu Wort –, wie das Vorhalten von landesweiten Reserven bei kritischen Medikamenten in Zukunft aussehen könnte. In der Coronazeit haben wir Reserven geschaffen, auch in NRW. Ich weiß, wie schwierig bzw. wie realistisch es ist – dessen bin ich mir sehr bewusst –, dass NRW für unsere Bevölkerung hier neue Reserven schaffen kann. Vielleicht können wir dazu gleich ein paar Worte hören. Wir sind gespannt auf die Antworten der Landesregierung. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)