Thorsten Klute
Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Da muss man schon mal das eine oder andere festhalten und auch klarstellen. Sie wollen zur Umsetzung des Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, verteilt auf fünf Jahre. Es ist vom Leibniz-Institut errechnet worden, dass allein für den Klimaschutzboost hier 7,5 Milliarden Euro an Investitionen in Nordrhein-Westfalen erforderlich sind. Darin ist noch nicht ein einziger Euro zur Umsetzung des Krankenhausplans enthalten. Das Geld, das Sie bereitstellen, reicht hinten und vorne für Investitionen in medizinische Spitzentechnologie nicht aus. Von dem viel zu wenigen ziehen sie 800 Millionen Euro ab, um es in Klimaschutz in Krankenhäusern zu investieren. Es ist sehr richtig, dass Sie das machen, aber Sie stellen zu wenig für medizinische Spitzentechnologie bereit. Sie kürzen doch. Zum Beispiel streichen Sie im Gesundheitsbereich beim Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld einfach mal 450.000 Euro und stellen dort die Pflege vor entsetzliche Aufgaben.
