Thorsten Klute

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Starość nie radość – das Alter ist keine Freude. So lautet ein polnisches Sprichwort. Es wird in unserem östlichen Nachbarland gerne dann verwendet, wenn Einschränkungen zu beklagen sind, die das Älterwerden so mit sich bringt. Dem entgegen steht der amerikanische Philosoph und Schriftsteller Ralph Waldo Emerson, der es im 19. Jahrhundert so formulierte: Die schönsten Töne werden auf den ältesten Geigen gespielt. Diese Aussagen stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber. Welche ist nun richtig? Beide natürlich! Einschränkungen im Alter sind schließlich unvermeidlich, wenn die Beweglichkeit nachlässt. Zugleich bringt das Älterwerden auch viele schöne Seiten zum Vorschein. Beides im Blick zu haben und den Großeltern mehr Respekt aus der Landespolitik entgegenzubringen, ist Ziel unseres Antrags. Mit den Folgen des Gebrechlichwerdens besser umzugehen, wenn das Alter keine Freude macht, haben wir von der SPD hier im Landtag in dieser Legislaturperiode schon mehrfach gefordert. Es ist enttäuschend, dass Nordrhein-Westfalen die Pflege seit der Landtagswahl vor zweieinhalb Jahren so sehr vernachlässigt. Wir wollen das besser machen. Pflegebedürftigkeit steigt in Nordrhein-Westfalen stark an. Pflegende Angehörige gehen auf dem Zahnfleisch. Im Land steigt die Gefahr von Armut durch Pflegebedürftigkeit. Professionelle Pflegebetriebe stehen mit dem Rücken zur Wand. Wir von der SPD werden der Landesregierung auch weiterhin Wege aus der nordrhein-westfälischen Pflegekrise aufzeigen. Darauf können Sie sich verlassen. Darauf können sich vor allem auch die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen im Land Nordrhein-Westfalen verlassen. (Vereinzelt Beifall von der SPD) Unser Antrag zielt aber gerade auch darauf ab, die vielen Beiträge zu würdigen, die die ältere Generation tagtäglich für unsere Gesellschaft leistet und ohne die vieles in der Gesellschaft nicht funktionieren würde – auf die schönen Töne, die auf den ältesten Geigen gespielt werden. Es ist so wunderbar, wenn mittlerweile 66 sogenannte Senior Cops – pensionierte Beamtinnen und Beamte – bei der Ermittlung und Strafverfolgung von Cold Cases – alten Fällen – unterstützen. Es ist so wunderbar, wenn sich ältere Menschen ehrenamtlich in Kirchen und Moscheen, in Organisationen, Vereinen und Verbänden einbringen. Es ist so wunderbar, wenn Großeltern sich in der Familie engagieren und ihre Erfahrungen weitergeben. All diesen Menschen im Land gebührt unser Respekt. Ein herzliches Dankeschön dafür! (Vereinzelt Beifall von der SPD und den GRÜNEN) Landtag Ihnen gebührt aber auch mehr Unterstützung in der Politik in Nordrhein-Westfalen. Auch darauf zielt unser Antrag ab. Einen Punkt aus diesem Antrag möchte ich dabei besonders herausstellen. Da geht es um die kommunale Seniorinnen- und Seniorenarbeit. Im nordrheinwestfälischen Alten- und Pflegegesetz ist diese nur sehr vage beschrieben. Wohlfahrtsverbände und Organisationen von Seniorinnen und Senioren fordern seit längerer Zeit eine Konkretisierung dieser Aufgaben im nordrhein-westfälischen Alten- und Pflegegesetz. Es soll und muss da mehr geben: mehr Begegnungen, mehr Förderung von Engagement, mehr Unterstützung. Kommunen finden das grundsätzlich gut. Sie haben aber große Zweifel, ob sie in der Praxis das notwendige Geld von der Landesregierung dafür erhalten werden. Die Koalition aus CDU und Grünen ist in dieser Legislaturperiode schließlich nicht als flammende Befürworterin des Konnexitätsprinzips aufgefallen. Danach hat die Kapelle zu bezahlen, wer die Musik bestellt. Wer die Kommunen beauftragt, muss also auch das notwendige Geld dafür bereitstellen. Daran gibt es eben Zweifel. Das ist der Hauptgrund, warum Kommunen an dieser Stelle Zweifel am Fortschritt haben und ihn noch nicht so unterstützen können. Mit dem Nichtstun kommen wir hier aber nicht weiter. Es gilt, Fortschritte zu erzielen. Deswegen schlagen wir als Einstieg in die Diskussion um die kommunale Seniorinnen- und Seniorarbeit hier im Landtag ein Gutachten vor, das die Landesregierung in Auftrag geben soll. Nach diesem Gutachten beraten wir gerne gemeinsam das weitere Vorgehen. Meine Damen und Herren, lassen Sie uns schöne Töne spielen, auch auf den älteren Geigen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD)