Thorsten Klute

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag der AfD zu den Krankenversicherungen in Deutschland las, dachte ich zunächst, ich sei im falschen Parlament; denn das Krankenversicherungsrecht ist in Deutschland Bundesangelegenheit und keine Sache der Länder. Um noch einmal kurz und knapp zu sagen, …

Herr Wagner, ich weiß, dass Sie mir eben zugehört haben. Es ging um Ihre Kleine Anfrage und die Antwort der Landesregierung darauf. Es ging um Beziehungstaten, um schwere Delikte, Körperverletzung mit Todesfolge, Tod, Mord. Da gibt es keinen signifikanten Unterschied. Im Gegenteil, die Mehrheit der Täter waren Deutsche. (Vereinzelt …

Ja, sehr gerne.

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich die völlig zutreffenden Äußerungen des geschätzten Kollegen Sascha Lienesch ergänzen darf, dann liegt das ganz sicher auch daran – nein, auf jeden Fall daran –, dass die rechtlichen Hürden zur Anwendung des § 58a Aufenthaltsgesetz zu Recht sehr hoch sind und …

Auch das ist nicht richtig, Herr Wagner, weil Sie dann schon erklären müssten, wie Sie es erreichen, dass die Grenze in Deutschland vollständig, und zwar rund um die Uhr, geschützt und quasi geschlossen ist, (Zuruf von Markus Wagner [AfD]) wie Sie erreichen wollen, dass niemand mehr in dieses Land kommt, wie Sie 60.000 bis 80.000 …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei allem Respekt: Das kann man so nicht stehen lassen. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der CDU) Es gibt einen Unterschied – Herr Wagner, das wissen Sie eigentlich auch – zwischen der Antragstellung, also dem Recht, einen Antrag zu stellen, und der Frage, wie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich muss noch einmal bezüglich des BLB nachhaken. Wenn ich das oberflächlich richtig überblicke, ist der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes an anderen Stellen bei Universitäten und 19.02.2025 auch bei Universitätskliniken durchaus beteiligt. Warum ist der BLB hier offensichtlich die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben jetzt viel über die Verantwortung der Uniklinik gesprochen. Mir Landtag ist noch nicht ganz klar, welche Rolle in dieser ganzen Angelegenheit – nennen wir es mal „Projektstopp“ – der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen spielt.

Herzlichen Dank, lieber Kollege Witzel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Argentinien, habe ich gerade gehört, ist es vielleicht doch nicht so sehr. Dann frage ich, weil sich Ihr Parteivorsitzender vor einigen Wochen einmal recht lautstark äußerte, Deutschland solle mehr Elon Musk wagen: Sehen Sie das auch so? (Sven Werner Tritschler …

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, lieber Herr Minister Laumann. Wenn Sie sagen, dass seit Einführung des Bürgergelds die Termindisziplin bei Empfängerinnen und Empfängern nachgelassen hat, die Kollegin Teschlade nun zum zweiten Mal innerhalb von einigen Wochen nachfragt – das ist also nicht vor ein paar Minuten geschehen …

Zunächst einmal vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Dr. Vincentz, Sie haben sich eben beschwert, dass Sie mit dem Begriff „Nazis“ tituliert werden. Der Kollege Neumann hat gerade auf Herrn Höcke in Thüringen geschaut. So weit will ich gar nicht gehen. Ich schaue nach Nordrhein-Westfalen, nach Dortmund. Ihr …

Der vorgeschlagene Gesetzesentwurf ist aus Sicht der SPD-Fraktion notwendig, um das Krankenhausgestaltungsgesetz anzupassen. Mit der Änderung wird der Abmeldung von Krankenhäusern von der Notfallversorgung ein rechtlicher Rahmen gegeben. Die daraus resultierende Rechtssicherheit ist zu begrüßen. Zudem wird über den Gesetzesentwurf eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, warum wurde die Erneuerung der Fenster inzwischen zum dritten Mal ausgeschrieben?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wer hat allgemein über das Innendesign, also über das Gesamtkonzept, der Staatskanzlei entschieden?

Eine hausarztzentrierte Versorgung ist, wenn man sie konsequent durchzieht, 29.01.2025 wie das in anderen Ländern der Fall ist, gut. Das funktioniert aber auch nur dann besonders gut, wenn man ein gerechtes Krankenversicherungssystem hat. Ich antworte, liebe Kollegin Schneider, mit einer Gegenfrage: Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu …

Für Frau Schneider immer gerne.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier im Landtag pflegen wir eine gute Zusammenarbeit mit der FDP. So sollte das unter Demokratinnen und Demokraten auch sein. Gerade im Gesundheitsausschuss schätze ich die sympathische und von Sachkenntnis geprägte Zusammenarbeit sehr, liebe Kollegin Schneider. Landtag Es …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten das Thema bereits im Oktober am Beispiel der Kochsalzlösung auf der Tagesordnung. Da wurde schon viel gesagt, man muss nicht alles wiederholen. Eines wiederhole ich aber gerne, um es gleich noch zu ergänzen – das richte ich gerade auch an die Herren der AfD –: …

Eine Zwischenfrage zum Ende. Herzlichen Dank, Herr Minister Laumann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie hatten gerade das gut funktionierende ambulante Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen betont und gelobt. Nach Ihren eigenen Zahlen, die IT.NRW vor wenigen Tagen veröffentlicht hat, ist in den letzten zwei Jahren die Anzahl der …

Vielen Dank, lieber, geschätzter Kollege Mostofizadeh. – Da Sie vielleicht nicht jeden einzelnen Punkt des Antrags ausführlich gelesen haben – darauf deutet jedenfalls das hin, was Sie gerade sagen –, möchte ich Sie fragen, wie Sie denn folgenden Punkt sehen: „Die Landesregierung soll unter Berücksichtigung der Konnexität ein Gutachten …