Dr. Martin Vincentz

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Lürbke, ob Ihnen das passt oder nicht: Wir als AfD haben nicht nur die Pflicht, sondern auch das Recht, unsere Parteitage abzuhalten. Leider ist es bei uns mittlerweile fast trauriger Alltag, dass es für ehrenamtliche Delegierte kaum mehr möglich ist, ohne Gefahr für Leib und Leben an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wann fängt Leben an? Für die einen ist es nach der Befruchtung der Eizelle; andere sagen, ab dem ersten Herzschlag; wieder andere sehen Leben erst Landtag beginnen, wenn das Kind den ersten Atemzug tut. Das ist eine Diskussion, die schon lange medizinisch geführt wird, …

Denen glaube ich sogar ganz unbedingt. Ich komme nachher auch noch dazu, beispielsweise zum verbindlichen Hautkrebsscreening. Ich habe dazu noch eine Passage, die ich Ihnen gerne nahelege. Aber vielleicht komme ich erst einmal mit meiner Rede zu Ende, und dann können wir vielleicht das eine oder andere noch einmal besprechen. Ihr …

Gut, wenn er da Nachfragebedarf hat und ich ihm helfen kann, unbedingt.

Vielen Dank. In der Tat, in diesen geschlossenen Räumen würde ich Ihnen jetzt keine Sonnencreme empfehlen. Aber wenn Sie als Arbeiter draußen tätig sind, dann sollten Sie sicherlich beispielsweise über Sonnenschutz nachdenken. (Rodion Bakum [SPD]: Sie sind ja schon braun, da haben Sie recht!) Der Landtag soll nun im Feststellungsteil des …

Legen Sie los, ja, natürlich.

Ich habe gerade angefangen, aber Herr Bakum, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich schon auf meine staatlich verordnete Kälteschutzweste, die man dann tragen muss. Ansonsten kommt der Arbeitsschutz. Na gut. (Rodion Bakum [SPD]: Das ist eine Erfindung von Ihnen!) Mittwoch, 12. Juni, wenige Tage bis zum kalendarischen Sommeranfang, Mittag ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kurz vor 6, 16.05.2024 und wir hören von der SPD eine ordentliche Portion demokratischen Sozialismus. (Christian Dahm [SPD]: Fällt Ihnen nichts Neues ein?) Es gruselt einen ja schon ein wenig, wenn ausgerechnet der Staat nun die Arbeitswelt digital transformieren will. Ich höre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine neue Strategie der SPD scheint darin zu bestehen, erst mit kleinen Anträgen um die Ecke zu kommen, die man dann in eine Anhörung gibt. Dort werden sie der Gewohnheit nach verrissen. Noch bevor die Auswertung der Anhörung stattfindet, kommen alle kleinen Anträge in einem …

Ja, sehr gerne sogar, weil sich die Hitze tatsächlich nicht großartig geändert hat. Die Menschen leiden immer noch unter der Hitze wie auch 2003 schon an besonders heißen Tagen. 36 Grad bleiben 36 Grad, wenn Sie denen ausgesetzt sind. (Heiterkeit von Christian Loose [AfD]) Tatsache ist natürlich: Wir hätten uns damals lieber auf Experten …

Ja, die lasse ich gerne zu.

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat, bei diesem Wetter gucken viele Menschen nach draußen und fragen sich: Wann wird‘s mal wieder richtig Sommer? Das ist so. (Wibke Brems [GRÜNE]: Ha, ha!) Hitzewellen und besonders heiße Tage sind ein Problem – insbesondere für Risikogruppen bzw. vulnerable Personen. Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweg eine kurze Bemerkung vorweg zu Frau Dr. Höller. Es war ausgerechnet Herr Ludger Volmer, der 1994 im 15.05.2024 Deutschen Bundestag zum damaligen Kanzler Kohl sagte: Wir werden Sie jagen. – Es war übrigens auch der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Hagen, der sagte: Wir …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD von früher – so möchte ich mutmaßen – hätte sich um die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem und generell vielleicht um die Lebensbedingungen in NRW gekümmert, und zwar ohne Ansehen von Geschlecht und Herkunft. (Rodion Bakum [SPD]: Das machen wir immer …

Die Verhältnismäßigkeitsrichtlinie wurde bereits im Jahr 2020 durch das Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (EU) 2018/958 im Juli 2020 in deutsches, respektive Landesrecht umgesetzt. Mit dem Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz hat das Land Nordrhein-Westfalen die EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Langzeitarbeitslosigkeit ist ein komplexes Thema. Ein richtiges Kraut dagegen scheint in den letzten Jahren nicht gewachsen zu sein – höchstwahrscheinlich auch deswegen nicht, weil die Vermittlungshindernisse derart zahlreich sind, dass es eben nicht die eine goldene …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Pflege ist und bleibt aktuell – kein Wunder bei über 9.000 offenen Stellen alleine hier in Nordrhein-Westfalen. Bereits heute müssen deshalb vier von fünf Pflegeeinrichtungen ihr Angebot manchmal deutlich einschränken. In der Praxis – allein im Nachtdienst manchmal Landtag für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Lipödem ist Thema des heutigen Antrags. Ich freue mich immer, wenn wir über einzelne Erkrankungsbilder sprechen, denn auch ein Parlament ist am Ende ein Querschnitt der Bevölkerung, und in der allgemeinen Bevölkerung ist das Gesundheitswissen meistens eher so mittelprächtig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Studium des Antrags kam mir ein Zitat des norwegischen Schriftstellers Jostein Gaarder in den Kopf, der gesagt haben soll: „Wenn das Gehirn des Menschen so einfach wäre, dass wir es verstehen könnten, dann wären wir so dumm, dass wir es doch nicht verstehen würden.“ Ein …