Marco Schmitz

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Schneider, ich freue mich, dass du wieder hier im Plenum bist, auch wenn wir jetzt nicht mehr als Koalitionspartner zusammenarbeiten. Aber umso mehr freue ich mich und bin sehr auf die zukünftige Zusammenarbeit gespannt. Schön, dass du wieder mit dabei bist, Susi. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Betroffene des Apothekerskandals Bottrop! Als vor einigen Jahren herauskam, dass bei der Herstellung von Medikamenten zur Krebstherapie in der Alten Apotheke Bottrop weniger Grundstoffe eingekauft wurden, als nachher notwendige Krebsmedikamente in den Verkauf gingen, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden diese Legislaturperiode dazu nutzen, der Gesundheitspolitik eine noch höhere Bedeutung zukommen zu lassen, als 07.12.2022 wir es in den letzten fünf Jahren ohnehin schon gemacht haben. (Beifall von Jens-Peter Nettekoven [CDU] und Britta Oellers [CDU]) Einen hohen Stellenwert …

Ich dachte, ich hätte jetzt auch zehn Minuten. Das stand gerade bei mir. Herr Präsident, vielen Dank. Zehn Minuten hätte man auch dazu reden können. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Teschlade, wenn Sie sagen, dass Ihnen die zusätzlichen Kältehilfen jetzt auch schon wieder nicht ausreichen und dass die …

Zum 1. Januar 2023 tritt eine neue Betreuungsrecht-Reform in Kraft, in der der Anspruch auf eine bedarfsgerechte Finanzierung für Betreuungsvereine bundesgesetzlich im Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) geregelt ist. Um auf Länderebene zukünftig diesem Anspruch gerecht werden zu können, müssen Regelungen für weitere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Teschlade, was Sie gerade hier an diesem Pult dargestellt haben, wäre vielleicht eher auf einem SPD- oder auf einem Juso-Parteitag gut gewesen. (Zurufe von der SPD: Oh!) Es war nicht mehr notwendig, diese Schärfe hier noch weiter einzubringen, anstatt einfach …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Ich spreche heute zu einem Thema, das uns alle angeht und von dem wir alle betroffen sind. Wir können die Auswirkungen in unserem persönlichen Umfeld tagtäglich spüren – im Bildungswesen wie gleichermaßen im Gesundheitswesen oder im Handwerk. Jeder, der in den letzten Wochen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kutschaty, Sie werden es nicht schaffen, heute einen Keil zwischen Schwarz und Grün zu treiben. (Benedikt Falszewski [SPD]: Sie verkaufen ihre Seele!) 03.11.2022 Denn wir sind schon auf einer Linie. Die Anmaßungen, die Sie hier aussprechen, wie das Bild von einem …

Die Ausgangslage ist das Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie (Medizinische Technologie-Berufe-Gesetz-MTBG) vom 24.02.2021 und der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologin und Medizinische Technologen (Medizinische Technologie-Ausbildungs- und Prü- fungsverordnung-MTAPrV) vom 24.09.2021. Die …

Darf ich, Herr Präsident? – Sie haben die große Eigenschaft, uns immer alle mitnehmen zu wollen. Sie haben das im Ausschuss auch schon mal versucht. (Rainer Schmeltzer [SPD]: Nehmen Sie es doch mal an!) Als regierungstragende Fraktionen sind wir durchaus in der Lage, Initiativen einzubringen. Wenn es notwendig wird – ich beantworte es …

Das ist hier ja eine Dialogveranstaltung. (Heiterkeit von Christina Schulze Föcking [CDU] und Bianca Winkelmann [CDU])

Aber lassen Sie den Kollegen ruhig reden. Dann nehme ich die zweite Frage auch noch mit.

Ja. Aber darf ich die erste Antwort noch zu Ende führen? Landtag

Danke für die Zwischenfrage, Frau Kollegin Kapteinat. – Ich sage es einmal so: Der eine oder andere Wohlfahrtsverband ist mir – als Sozialpolitiker und jemand, der schon länger in diesem Bereich arbeitet – bekannt, auch der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband. Ich bin jetzt erstaunt, dass Sie diese Frage stellen, da wir eigentlich …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Frage, dass sich uns in den nächsten Monaten und Jahren die Aufgabe des Schutzes der sozialen Einrichtungen und der Gesundheitseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen stellt. Wir müssen aber auch schauen, wer eigentlich dafür zuständig ist, diese Einrichtungen zu …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Kapteinat, Sie weisen uns darauf hin, dass nicht der Bund, sondern wir zuständig sind. Das ist leider wieder falsch. (Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]) – Jetzt lassen Sie mich doch erst einmal ausreden! 02.09.2022 (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Dann hören Sie mir doch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den ersten Plenartagen in der 18. Legislaturperiode beschäftigen wir uns erneut mit einem altbekannten Thema. „Vorbereitet in die Corona-Herausforderungen im Herbst und Winter gehen“ lautet der Titel des Antrags der Fraktionen der Zukunftskoalition von CDU und Grünen. Wir …