Marco Schmitz

Ich dachte, ich hätte jetzt auch zehn Minuten. Das stand gerade bei mir. Herr Präsident, vielen Dank. Zehn Minuten hätte man auch dazu reden können. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Teschlade, wenn Sie sagen, dass Ihnen die zusätzlichen Kältehilfen jetzt auch schon wieder nicht ausreichen und dass die Folgen dadurch nicht abgemildert werden, dann sage ich Ihnen: Es hat auch etwas mit Menschlichkeit zu tun, dass man sagt, wir geben den Menschen auf der Straße noch zusätzlich für die Kältehilfe Schlafsäcke, Lebensmittel und ähnliches. (Lena Teschlade [SPD]: Ich habe Sie auch da- für gelobt! Sie haben nicht zugehört!) Dass das natürlich nicht die Ursache behebt, aber trotzdem die Folgen mildert, gehört bei uns in der Partei einfach mit dazu. Dafür haben wir das „C“ im Parteinamen. Deswegen machen wir das auch. (Beifall von der CDU – Lena Teschlade [SPD]: Dafür habe ich Sie auch gelobt!) Zu Beginn meiner Rede möchte ich einmal auf den gesamten Einzelplan 11 eingehen. Das ist ein großer Posten im Gesamthaushalt. Aber wenn man sieht, wie viele Mittel zur Vergabe durch die Verwaltung und die Politik zur Verfügung stehen und wie viele Mittel nur an die Kommunen durchgereicht werden, dann relativiert das die Höhe etwas. Bedanken möchte ich mich vor allem bei den Mitarbeitern des MAGS, die auch in diesem Jahr wieder in mühevoller Arbeit einen Haushalt aufgestellt haben, der vor allem den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes zugutekommt. Gerade in diesem Wahljahr mit der verkürzten Haushaltsaufstellung, nach zwei Jahren Corona und jetzt in der Energiekrise sind diese Leistungen besonders zu würdigen. Herzlichen Dank dafür an das Haus. (Vereinzelt Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Die Zukunftskoalition hat sich die Fachkräftesicherung als ihren Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode auf die Fahnen geschrieben. Wir benötigen gut ausgebildete Arbeits- und Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt, und einige Branchen können jetzt schon ihre freien Stellen nicht mehr besetzen. Wir müssen daher die berufliche Bildung in Nordrhein-Westfalen in unseren Blick nehmen. NRW muss zum Berufsbildungsland Nummer eins werden. Ein wichtiges Instrument dabei ist die von uns gestartete Fachkräfteoffensive. Wir wollen in Nordrhein-Westfalen die Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Bildung fest verankern, und darauf zielen viele unserer Initiativen, die wir bereits gestartet haben und die wir in den nächsten Jahren starten werden, ab. 07.12.2022 Mit zusätzlichen 12,36 Millionen Euro für die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung erhöhen wir die Förderung in diesem Bereich auf insgesamt 23,9 Millionen Euro. Wir ermöglichen damit in 2023 über 160.000 Teilnahmen an ÜBL-Kursen, eine wirklich herausragende Zahl. Auch auf der gehobenen Ebene werden wir die Meisterprämie mit 2.500 Euro einführen und damit auch die Attraktivität der Meisterfortbildung erhöhen. Auch hier geht es um die Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Bildung. Im Haushaltsjahr 2023 finden sich dafür 5,5 Millionen Euro, und in den Folgejahren sind jeweils 11 Millionen Euro dafür vorgesehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ stehen 14 Millionen Euro aus Landesmitteln bereit, für das Werkstattjahr weitere 6,5 Millionen Euro, die aus dem ESF gespeist werden. Wir schaffen es damit, Jugendliche mit schlechten Berufseinstiegschancen zu fördern, im kommenden Jahr mit 29,2 Millionen Euro aus Landesmitteln. Wir haben Projekte auf den Weg gebracht, die Langzeitarbeitslose und ihre Familien wieder integrieren. Wir setzen das Teilhabechancengesetz bei uns in Nordrhein-Westfalen erfolgreich um. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist uns eine Herzensangelegenheit und wird daher mit rund 7,6 Millionen Euro aus Landesmitteln unterstützt. Unser gemeinsames Ziel für Nordrhein-Westfalen ist es – ich hoffe, an dieser Stelle für Sie alle zu sprechen –, die Zeichen der Neuausrichtung des Arbeitsmarktes zu erkennen und alle Beteiligten optimal zueinander zu bringen und dabei nie diejenigen außer Acht zu lassen, die sich ohne unsere Unterstützung nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt etablieren können. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN – Zuruf von der SPD: Das war aber viel Zeit!)