Marco Schmitz

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den ersten Plenartagen in der 18. Legislaturperiode beschäftigen wir uns erneut mit einem altbekannten Thema. „Vorbereitet in die Corona-Herausforderungen im Herbst und Winter gehen“ lautet der Titel des Antrags der Fraktionen der Zukunftskoalition von CDU und Grünen. Wir stellen uns auf und stellen fest, welche Vorbereitungen wir für den kommenden Herbst und Winter treffen müssen. Dies geht mit der Erkenntnis einher, dass die Coronaepidemie nicht vorbei ist und wir jetzt unseren Blick auf die kommenden Monate richten müssen. Die vergangenen beiden Jahre waren von dieser Pandemie geprägt, deren Ausmaß für uns alle bis dahin unvorstellbar war. Wir alle waren in irgendeiner Weise betroffen. Ob familiär, gesellschaftlich, beruflich, wirtschaftlich oder auch privat – niemand war von Einschränkungen und Eingriffen in den Alltag ausgenommen. Schulen und Kitas mussten vorsorglich geschlossen werden. Angehörige durften ihre Landtag engsten Familienmitglieder nicht im Krankenhaus oder in Pflegeeinrichtungen besuchen. Wirtschaftsunternehmen mussten durch den Staat unterstützt werden, um die größten Schäden abzumildern. Jeder von uns hat seine individuellen Erfahrungen machen müssen. Viele, auch hier aus diesem Raum, waren selber infiziert. Trotz aller Widrigkeiten haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen Weg gefunden und eine Strategie entwickelt, um mit der Bedrohung langfristig umzugehen. An erster Stelle stand dabei sicherlich die große Bereitschaft, sich impfen zu lassen. Das ist nach wie vor der effektivste Schutz vor Ansteckung oder einem schweren Verlauf der Krankheit. Ich habe es an diesem Rednerpult schon sehr häufig gesagt, werde es aber heute noch mal tun: ein herzliches Dankeschön an alle, die mit der Impfung zur Eindämmung der Pandemie beigetragen haben, und vor allem an alle, die diese Impfung ermöglicht haben. (Vereinzelt Beifall von der CDU) Der Großteil der Bevölkerung stand und steht weiterhin fest zusammen, und der überwiegende Teil der Menschen hat große Rücksicht aufeinander genommen. Nun erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht Verlässlichkeit und Sicherheit im Hinblick auf den Umgang mit der sich immer wieder verändernden Pandemie und die Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz vor einer Ansteckung. Da der Staat nur in ganz besonderen Situationen und auch nur für eine begrenzte Zeit in die Grundrechte der Menschen eingreifen darf, müssen wir auf eine größtmögliche Eigenverantwortung in der Bevölkerung setzen. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren viel gelernt und sind für die vor uns liegende Zeit gut vorbereitet. Wir wissen um die Notwendigkeit, Entscheidungsprozesse noch transparenter zu machen, und um die Tatsache, dass Menschen in unserem Land umfassend und vor allem frühzeitig sowie gut verständlich informiert werden wollen. Wir fordern daher bundeseinheitliche Maßnahmen, die auf einem breiten wissenschaftlichen Konsens fußen. Wir fordern weiterhin ausreichende Kapazitäten für die Testung von Risikopersonen, ein niederschwelliges Impfangebot und die Möglichkeit zu Auffrischungsimpfungen. Wir unterstützen die Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnis, dass das Tragen von Alltagsmasken einen hochwirksamen Schutz für die Menschen bietet. Auf diese Art können wir die Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem vulnerable Gruppen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen effektiv schützen. Wir beauftragen die Landesregierung nicht zuletzt, Ambulanzen und Kompetenzzentren zu fördern, die sich mit der Erforschung von Long COVID und dem Chronischen Fatigue-Syndrom beschäftigen. Gerade dies-01.09.2022 bezüglich ist eine valide Datenlage für die kommenden Jahre sehr notwendig, um die gesundheitlichen Einschränkungen nach Corona so gering wie möglich zu halten. In den Anhörungen und Fachgesprächen der vergangenen Legislaturperiode ist uns immer wieder die Notwendigkeit der rechtzeitigen, verständlichen und umfassenden Kommunikation aller Maßnahmen aufgezeigt worden. Diese Kommunikation werden wir noch weiter ausbauen, um eine noch größere Transparenz der vorgeschlagenen Maßnahmen für die Bevölkerung zu gewährleisten. Seit über zwei Jahren dominiert das Coronavirus einen Großteil unseres Lebens. Mit dem heutigen Antrag legen wir den Grundstein dafür, den Bürgerinnen und Bürgern in den kommenden Monaten Transparenz bei den Maßnahmen, den Schutz ihrer Gesundheit und Zuverlässigkeit in der Umsetzung zu garantieren. Als Zukunftskoalition geben wir Ihnen das Versprechen, dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen, Wissenschaft und Forschung unterstützen und alles daran setzen werden, die Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und Jan Matzoll [GRÜNE])