Bernhard Hoppe-Biermeyer

Sie haben ja wahrscheinlich die Telefonnummer von Herrn Özdemir. Fragen Sie ihn mal, wer in dieser Woche einen Termin mit der Landesregierung bzw. mit der Staatskanzlei kurzfristig abgesagt hat. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Also können Sie es nicht beweisen!) Fragen Sie ihn. Rufen Sie ihn einfach …

Ja klar.

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin von Hause aus Leichtathlet. In den 80er-Jahren hing ein großformatiger Fotokalender von der Universiade in Kōbe in meinem Zimmer. Weil die Bilder so spektakulär waren, hing der Kalender dort auch länger als ein Jahr. Ich habe mich dann auch einmal für die Deutschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen“ ist der Titel des gemeinsamen Antrags der demokratischen Fraktionen hier im Landtag. Jeder hat so …

Ich kenne weder die Pressemitteilung noch die Urteilsbegründung. Wenn ich Sie vorhin richtig verstanden habe, ist sie auch noch gar nicht veröffentlicht. Insofern kann ich dazu nicht viel sagen, weil ich beides nicht kenne. Aber ich kann so viel sagen: Dass es, wenn es ein so umfangreiches Werk wie einen Landesentwicklungsplan …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Stinka, sehr geehrter Herr Brockes, ich bin zwar kein Abgeordneter aus dem Kreis Lippe, und ich bin kein Jurist. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, gibt es auch noch keine Urteilsbegründung; zumindest wurde noch keine veröffentlicht. Ich kenne den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das im Antrag geschilderte Problem der nicht geeichten Ladesäulen für E-Autos ist bekannt. Im Jahr 2019 hat der Bund die Eichrechtskonformität der Ladeinfrastruktur im Mess- und Eichgesetz normiert. Es gibt also eine Regelung. Das ist auch eine Frage von Akzeptanz; denn …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Sache ist im Grunde genommen alles bei der Zweiten Lesung gesagt worden; darum kann ich mich jetzt kürzer fassen. Da vorgestern aber alle anderen nach mir gesprochen haben, will ich doch noch auf zwei Punkte eingehen. Herr Stinka, ja, Ihr Gesetzentwurf vom 15. …

Sehr ge…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine erste Rede hier im Landtag liegt jetzt etwas mehr als sechs Jahre zurück. Damals wie heute war Windkraft das Thema. Vor dem Regierungswechsel 2017 herrschte in Nordrhein-Westfalen Wildwuchs bei der Windkraft. In meinem Wahlkreis, dem Paderborner Land, fand ich damals …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Kreis Paderborn, dem Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen. Lichtenau, Bad Wünnenberg und Paderborn sind die drei Kommunen mit der größten installierten Nennleistung bei der Windkraft in NRW. Bereits vor Jahrzehnten löste eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin Triathlet, schwimme regelmäßig in Seen und ab und an auch im Meer, manchmal sogar weit hinaus, aber immer vorsichtig, weil ich um die Gefahr weiß. Gute Schwimmer kennen die Risiken in Freigewässern, schlechte nicht unbedingt. Umso wichtiger ist es, dass Kinder richtig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen steht vor den wohl größten Herausforderungen der vergangenen Jahrzehnte. Der Begriff „Stapelkrise“ beschreibt gut, was wir landes- und bundesweit bewältigen müssen. Die durch die Coronapandemie bedingten globalen Engpässe der Lieferketten sind noch nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiekrise und die damit verbundene Verknappung von Strom und Gas sind seit Monaten das bestimmende Thema in der Landes- und Bundespolitik. Die Suche nach kurzfristigen Lösungen, Einsparpotenzialen und unabhängigen Ressourcen beschleunigen die Energiewende. Erneuerbare …

Sehr geehrter Herr Esser, ich bin selbst Kleinunternehmer. Von Ihren Durchhalteparolen fühle ich mich nicht angesprochen und werden sich auch die meisten anderen Kleinunternehmer nicht angesprochen fühlen. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Land Nordrhein-Westfalen hat im ersten Lockdown vor gut zweieinhalb …