Alexander Vogt

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Tritschler, Sie nutzen es immer wieder, wenn andere Menschen Ihre Arbeit machen, und wollen die Ergebnisse irgendwie für sich verwenden. Sie versuchen, zu instrumentalisieren, diesmal die Opfer der verheerenden Flutkatastrophe. (Christian Loose [AfD]: Das machen Sie im- mer mit Ihrer Klimapanik!) Sie sind heute zum zweiten Mal ans Redepult getreten, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt zu diskreditieren. 30.03.2023 (Christian Loose [AfD]: Sie diskreditieren sich schon wieder selber! – Sven Werner Tritschler [AfD]: Machen Sie mal einen Vorschlag!) Mit einem relativ kleinen Unterschied zu der Landesgesetzgebung, die Sie in Rheinland-Pfalz gefunden haben, versuchen Sie hier wieder, insgesamt gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzugehen. Das ist Ihre Masche. Das haben wir heute schon ein paarmal gehört. Aber sehen wir uns einmal an, was eigentlich nach der Flutkatastrophe war, die mittlerweile schon eine ganze Zeit her ist. Wie haben Sie danach reagiert? Die SPD-Fraktion hatte einen Tagesordnungspunkt im Kultur- und Medienausschuss beantragt. Nach einer Diskussion mit dem damaligen Vorsitzenden kam es zu einer Sondersitzung. Zu dieser Sondersitzung haben wir Fragen eingereicht – insgesamt 16 Stück zu fünf verschiedenen Fragekomplexen. Ich habe das Protokoll hier. Dieses Protokoll umfasst 16 eng beschriebene Seiten. Herr Tritschler, wir haben dort über zwei Stunden zu diesem Thema diskutiert. Herr Liminski war auch mit dabei. Seitens der AfD gab es nicht eine einzige Wortmeldung zu dem Thema. Das ist Fakt hierbei. Daran kann man sehen, worum es Ihnen wirklich geht, nämlich nicht darum, die Kommunikation in Krisensituationen zu verbessern, und nicht um die Menschen, die dort betroffen waren, sondern nur darum, hier Ihr eigenes Ding zu machen, nämlich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hetzen – und das auf Kosten der Menschen, die dort in der Region immer noch leiden. (Beifall von der SPD – Andreas Keith [AfD]: Das ist ja wohl eine Frechheit! – Weitere Zu- rufe von Andreas Keith [AfD]) – War irgendetwas falsch an der Aussage, dass von Ihnen keine einzige Wortmeldung kam? Schauen Sie doch in dem Protokoll nach. Dann sehen Sie, dass Sie das nicht interessiert hat. (Andreas Keith [AfD]: Sprechen Sie mit den Menschen an der Ahr!) Und wenn Sie die Rede … (Andreas Keith [AfD]: Es ist unfassbar, was Sie hier machen!) – Wenn Sie die Rede Ihres Kollegen doch gerade gehört haben, dann kann ich … (Andreas Keith [AfD]: Darum geht es doch gar nicht! Ich war am Wochenende da!) – Ich kann ja verstehen, dass es Sie aufregt, wenn man Ihnen etwas entgegensetzt, weil Sie hier so eine populistische Nummer fahren. Landtag (Beifall von der SPD – Zuruf von Andreas Keith [AfD]) Dass Sie dann … (Andreas Keith [AfD]: Eine Frechheit ist das!)