a) Kündigung eines Wohnplatzes in einem Fachpflegeheim, b) Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis Göttingen". Herr Kollege Breer, Sie haben das Wort. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident, auch für Ihre Großzügigkeit, dass ich hier trotzdem noch dazu sprechen kann. Wie gesagt, es geht um die Kündigung eines Wohnplatzes in einem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweg möchte ich kurz auf die Debatte von heute Morgen eingehen - Herr Uhlen hat sie gerade schon erwähnt -, bevor es zu weiteren Stigmatisierungen kommt. 28 % der Menschen in Deutschland leiden an einer psychischen Erkrankung. Psychische Erkrankungen sind nicht sichtbar wie …
Kollege Breer schon auf dem Weg. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin jetzt seit einem Jahr und einem Tag Mitglied des Landtags und bin auch im Petitionsausschuss. Das freut mich wirklich sehr. Das Schöne am Petitionsausschuss ist, dass die Reihen bei der Anhörung oder bei den Eingaben hier …
Herr Abgeordneter Nicolas Breer. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin Staudte, mit welchem wirtschaftlichen Schaden müsste man rechnen, wenn in einer Schweinehochburgregion wie dem Emsland, meinem Wahlkreis, ein ASP-Fall auftreten würde? - Vielen Dank. Vielen Dank. -
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Die Jugend liebt heutzutage den Luxus, sie hat schlechte Manieren, verachtet die Autorität, hat keinen Respekt vor den älteren Leuten und schwatzt, wo sie arbeiten sollte." Das Zitat stammt nicht von meinem Opa, sondern von Sokrates, einem relativ bekannten Philosophen der …
Wie gesagt, geht es um den Arbeitsweg im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie Sie eben schon sagten, geht es bei der Petition 617/11/19 um die Übernahme der Fahrtkosten für den Arbeitsweg im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Der Petent hat die Petition im …
darum bitten, die Gespräche gegebenenfalls nach draußen zu verlegen oder ansonsten etwas mehr Ruhe einkehren zu lassen, damit wir Herrn Kollegen Breer auch folgen können. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Freiheit ist eine der höchsten Errungenschaften unserer Demokratie. Freiheit bedeutet aber …
Es ist ja schön, Herr Hilbers, dass Sie meinen Worten lauschen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Votum „Sach- und Rechtslage plus Material“ berücksichtigen wir die laufenden Verhandlungen mit dem Bund zum Digitalpakt 2.0. Hierbei setzt sich Niedersachsen als eines der Verhandlungsländer maßgeblich …
große Schwierigkeiten. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 26. August 2023 reichte Frau Niederhoff die Petition „Anpassung des Landesraumordnungsprogramms“ ein. Die notwendigen 5.000 Unterschriften erreichte die Petition innerhalb der vorgegebenen Zeit, sodass am 21. Mai 2024 die öffentliche Anhörung stattfinden konnte. In …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Was ich versucht habe, Ihnen zu sagen, war: „Herzlich willkommen, liebe Kolleginnen und Kollegen!“ Sollte ich etwas falsch gemacht haben, bitte ich um Nachsicht. Der Stenografische Dienst wurde natürlich vorab informiert und fand die Idee auch ganz cool. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wussten Sie, dass es …
Sehr geehrte Damen und Herren! <v UU>In Anbetracht der begrenzten Redezeit versuche ich mich trotz der <v UU>Wichtigkeit des Themas kurz zu halten. Wir verabschieden heute drei kleine <v UU>Novellierungen, unter anderem die des Maßregelvollzugsgesetzes. Der Maßregelvollzug schützt Menschen <v UU>vor sich selbst, aber auch unbeteiligte …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Uhlen, sehen Sie es mir bitte nach, dass ich jetzt nicht über die Werkstätten reden werde, sondern den Schwerpunkt auf etwas anderes lege. Als Mitglieder des Landtages werden Sie bekanntlich zu Veranstaltungen wie Bürgerempfängen, Parlamentarischen …
90/Die Grünen. Herr Breer, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Plattes Land gibt es in meiner Heimat, im Emsland, genug. Aber nicht nur das Land ist platt, ok de Spraak bi uns. Wi hebbt uns utschloten. Se seggt: Haal mi maal dien Dietrich. - Nu staht wi daar mit dree Lüü. Für die …
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Richtlinie werden Regeln für einen gemeinsamen Rechtsrahmen zur Durchführung von Verhältnismäßigkeitsprüfungen vor der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften festgelegt. Keine Sorge! Das hört sich jetzt kompliziert an, ist es aber nicht. Um Ihnen …
Bitte schön, Herr Nicolas Breer! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Am 10. Juni 2021 wurde eine trächtige Stute durch einen Wolfsangriff schwer verletzt und musste tierärztlich akut versorgt werden. Bereits einen Tag später wurde der Fall vom Wolfsbüro vor Ort aufgenommen. Fünf Tage später wurde durch den NLWKN die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Die Petition zum Altlastenstandort Desdemona behandelt einen sehr umfangreichen Sachverhalt. Das zeigt nicht zuletzt der Umfang der Petition, die mittlerweile über 1 700 Seiten umfasst. Von dem Gelände im Landkreis Hildesheim geht eine konkrete Gefahr für das Grundwasser aus. Ein …