Nicolas Breer

Es ist ja schön, Herr Hilbers, dass Sie meinen Worten lauschen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem Votum „Sach- und Rechtslage plus Material“ berücksichtigen wir die laufenden Verhandlungen mit dem Bund zum Digitalpakt 2.0. Hierbei setzt sich Niedersachsen als eines der Verhandlungsländer maßgeblich dafür ein, dass Bundesmittel auch für Endgeräte für Schülerinnen und Schüler verwendet werden können. So weit die Sach- und Rechtslage. Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Zusatz „Material“ weist darauf hin, dass die Petition inhaltlich verwertet werden könnte, sobald die Verhandlung erfolgreich in unserem Sinne abgeschlossen wurde. Mein Dank gilt der Petentin für das Vorbringen dieses wichtigen Themas. Wir haben ja auch fünf Jahre diese Legislaturperiode. Dementsprechend können wir uns auch diese fünf Jahre für diese Sachen nehmen. Vielen Dank.